Hier die interessante Rede des Journalisten Stephan Hebel zum 20. Jubiläum von Attac:
„Liebe Attac-Engagierte,
Stephan Hebel via Westend Verlag, Frankfurt/Main 04.August 2015
Stephan Hebel
copyright: Alex Kraus
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ich muss mich gleich am Anfang für die sperrige Anrede entschuldigen. Mir geht das Wort ‚Attacis‘ einfach schwer von der Zunge. Das hat gar nichts mit Ihnen zu tun, sondern es liegt daran, dass ich mit einer Chefredakteurin arbeite, die zu Redakteurinnen und Redakteuren im Feuilleton gern ‚Kulturis‘ sagt, und nicht nur das. Falls Lokalis von der Frankfurter Rundschau im Saal sind: Ihr wisst, wovon ich rede. Ich lasse es also mit den ‚Attacis‘, zumal Sie, also Attac, ja jetzt auch schon 20 sind, also ziemlich erwachsen.
Ich habe lange überlegt, wie ich Ihnen gratulieren soll. Die blanke Jubelarie dürfen Sie nicht erwarten, ich möchte die journalistische Distanz auch heute nicht ganz aufgeben. Dass ich die Geschichte Ihrer Organisation herunterbete, die die meisten hier im Raum besser kennen als ich, erscheint mir auch nicht besonders spannend. Ich habe mir deshalb gedacht, ich bleibe einfach in der Rolle des journalistischen Beobachters und beschreibe ganz egoistisch, warum es mir nutzt, dass es Sie gibt. Und warum Sie aus meiner Sicht gar nicht so sehr erwachsen werden sollten, auch nicht mit 20. Dazu gleich mehr.
Vorher muss ich noch ein großes Dankeschön loswerden an Herrn Bürgermeister Uwe Becker, den Stellvertreter von Oberbürgermeister Peter Feldmann. Herr Becker hat keine Mühen gescheut, um diesen Geburtstag weit über das direkte Umfeld von Attac hinaus bekanntzumachen. Sein Protest dagegen, dass Sie für die gestrige Veranstaltung die Paulskirche nutzen durften, war die beste Werbung, die man sich wünschen kann.
Dass der CDU-Bürgermeister mit Attac seine Schwierigkeiten hat, muss man übrigens verstehen. Er sitzt schließlich im elfköpfigen Präsidium des Vereins ‚Frankfurt Main Finance‘, der sich nach eigenen Angaben für ‚eine starke Verbindung von Wirtschaft und Politik‘ einsetzt. Im Präsidium dieses Vereins vertritt Uwe Becker gemeinsam mit dem hessischen Wirtschaftsminister Tarek al-Wazir die Politik. Die restlichen neun Präsidiumsmitglieder stammen bis auf eins direkt aus den Chefetagen von Banken, Sparkassen und der Deutschen Börse. Dazu kommt noch ein Vertreter eines Instituts, das der Finanzindustrie zumindest nahe steht.
Zwei zu neun im Präsidium dieses Vereins, das bildet die Kräfteverhältnisse zwischen Politik und Finanzkapital eigentlich ganz treffend ab. Womit schon ein Grund benannt wäre, warum es wichtig ist, dass Organisationen wie Attac existieren. Und warum sie aus Sicht von Uwe Becker besser nicht existieren sollten.
Übrigens: Für einen Moment hatte ich den Verdacht, der Verein Frankfurt Main Finance, zu dessen Präsidium Herr Becker gehört, könnte vielleicht als gemeinnützig anerkannt sein. Aber wenigstens dafür habe ich keinen Hinweis gefunden. Viel mehr sage ich heute nicht zum Thema Gemeinnützigkeit, Sie wollen schließlich feiern. Nur das: Ich verstehe und unterstütze, dass Sie für die Gemeinnützigkeit kämpfen. Aber andererseits hat es auch seine Logik, dass ein Staat Ihnen Steine in den Weg legt, der sich eigentlich selbst fragen müsste, ob er noch gemeinnützig handelt.
So weit das Dankeschön an Uwe Becker. Er ist, wie gesagt, schon einer der Gründe, aus denen ich mich freue, dass Attac existiert. Aber es gibt natürlich noch viel mehr Gründe, und bessere dazu. Auch und gerade aus der Sicht eines politischen Journalisten.
Lassen Sie mich das kurz erläutern: Wie wir alle wissen, hatte die marktradikale Wirtschaftsideologie seit den Zeiten von Ronald Reagen und Margaret Thatcher die Hegemonie über den politischen Diskurs erobert, und das galt erst recht seit dem Ende der Systemkonkurrenz nach 1989. Thatchers berühmter ‚TINA‘-Satz, also ‚There is no alternative‘, wird ja häufig zitiert. Ich finde, dass Thatchers anderer berüchtigter Ausspruch die Situation noch besser trifft: ‚There is no such thing as society.‘
So etwas wie Gesellschaft gibt es nicht: In diesem Satz ist der Generalangriff auf die Regulierung der Märkte durch Staat und Gesellschaft perfekt zusammengefasst. Öffentliche Daseinsvorsorge, der Schutz von Gemeingütern, sozialer Ausgleich, Kontrolle der Güter- und Finanzmärkte: All das stand nun unter Verdacht.
Fast noch schlimmer scheint mir, wie schwach der Widerstand gegen die Vorherrschaft dieser Ideologie im letzten Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts war. Werner Rätz hat es gerade im FR-Interview ‚die bleierne Stimmung der 90er Jahre‘ genannt, und ich gebe ihm recht.
Sicher hat es immer Gegenbewegungen gegeben. Aber einerseits unterwarf sich ein Teil der sogenannten gemäßigten Linken, voran die britische und dann die deutsche Sozialdemokratie, den vermeintlich ‚alternativlosen‘ Vorgaben des Neoliberalismus und trieb die Ent-Staatlichung, die De-Regulierung von Märkten und Daseinsvorsorge selbst mit voran.
Ein anderer Teil der Linken kämpfte zwar für alternative Konzepte, fand aber kein Rezept gegen die eigene Delegitimierung durch den gerade gescheiterten Staatssozialismus. Weite Teile der Medien schließlich sangen das hohe Lied der Marktfreiheit mit. Und was die Mehrheit der Bevölkerung betrifft, tat die Verschiebung des öffentlichen Diskurses ihre Wirkung. Mein gut dreißigjähriger Sohn hat schlicht keine Erinnerung an eine Zeit, in der junge Menschen glaubten, im Alter durch öffentliche Vorsorge abgesichert zu sein. Wieder einmal bestätigte sich die Erkenntnis von Erich Fromm, dass der Kapitalismus uns immer wieder dazu bringt, ‚das tun zu wollen, was wir tun sollen‘.
So also war die Lage, als Attac erst in Frankreich und dann auch in Deutschland entstand, das wissen Sie natürlich alle. Und, ich komme auf meine egoistische Betrachtungsweise als Journalist zurück: Ich habe mich in den Jahren vor und auch nach 2000 oft gefragt, wie sich Ideen für eine andere Politik überhaupt noch unter die Leute bringen lassen.
Auf der politischen Bühne stießen erste Versuche mutigerer Sozialdemokraten, linke Alternativmodelle auf die Beine zu stellen, auf heftigsten Widerstand. Das galt zum Beispiel für das ‚Magdeburger Modell‘ in Sachsen-Anhalt, also die Duldung einer SPD-Minderheitsregierung durch die PDS seit 1994, und es galt für die erste rot-rote Koalition in Mecklenburg-Vorpommern 1998.
Solche Experimente im fernen Osten ließen die Parteiführungen in Bonn noch zähneknirschend geschehen, auch Rot-Rot in Berlin ging gerade noch als Spezialfall mit Ossi-Beteiligung durch. Aber die Stimmung, die herrschende Meinung war eine andere. Ich erinnere mich sehr genau an die Abwehr, auf die ich auch unter Kolleginnen und Kollegen stieß, als ich 2002 in der FR für Rot-Rot im Land Berlin plädierte. Und noch 2008, als Andrea Ypsilanti es wagte, in Hessen und damit erstmals im Westen Rot-Grün unter Duldung der Linken zu versuchen, fuhren die SPD-Spitze und die meisten Medien ihre schwersten Geschütze auf und ließen den politisch vielversprechenden Versuch scheitern.
Man sieht, es gab immer Widerstände gegen die Hegemonie des Neoliberalismus, nicht nur in gesellschaftlichen Bewegungen, sondern bis hinein in die parlamentarische Politik. Aber die Kraft, in diese Hegemonie wenigstens dauerhaft Breschen zu schlagen, hatten diese Versuche nicht.
Inzwischen gab es also Attac, und ich sage es nicht nur, weil Sie Geburtstag haben: Bei meiner Arbeit als Journalist habe ich davon schon gleich am Anfang profitiert: Erst durch Attac erfuhr ich von der Idee, bestimmte Finanztransaktionen zu besteuern.
Ich erinnere mich sehr gut, wie ich damals begann, das Thema ‚Tobin-Steuer‘ ein wenig nachzurecherchieren, und erst seitdem ist mir der Gedanke, die Finanzmärkte auf diese Art einzuhegen, zum vertrauten Begleiter geworden. Ich glaube im Nachhinein, es war sehr gut, dass Attac zunächst fast nur mit einem einzigen Programmpunkt angetreten ist. Das machte es den einen leichter, sich mit der konkreten Idee der ‚Tobin-Steuer‘ zu beschäftigen, auch in den Medien. Und den Gegnern einer konsequenten Regulierung wurde es bei einer so konkreten Forderung schwerer, sich nicht damit zu beschäftigen.
Ich denke, damit habe ich den springenden Punkt aus Mediensicht schon benannt, denn leider ist es oft ganz einfach: Um den öffentlichen Diskurs um alternative Positionen zu bereichern, bedarf es eines griffigen und konkreten Themas, an dem sich diese Positionen festmachen lassen. Das hat Attac mit der Finanzmarktsteuer angeboten. Eine allgemeine, fundamentale Kritik an den Finanzmärkten, so berechtigt sie natürlich auch damals schon war, hätte ohne diese Zuspitzung auf ein Projekt in vielen Medien kaum eine Chance gehabt.
Inzwischen haben Sie und andere es längst geschafft, dass die Finanztransaktionssteuer wenigstens zum festen Bestandteil der Debatten über die Finanzindustrie geworden ist. Nicht weniger, aber auch nicht mehr. Wir wissen ja alle, was aus dem Projekt nach heutigem Stand geworden ist. Der deutsche Finanzminister von der SPD hat ein derart unsinniges Modell vorgelegt, dass sich Attac im Widerstand dagegen ausgerechnet an der Seite des österreichischen Jungrechten im Staatsmanngewand, Sebastian Kurz, wiederfindet.
Man kann also nicht behaupten, dass der Einsatz von Attac und anderen zu einem fulminanten Erfolg geführt hätte. Aber an dem Glückwunsch, den Sie sich zum Zwanzigsten selbst ausstellen, ist schon etwas dran, auch wenn er für meine Ohren ein bisschen sehr optimistisch klingt. Zitat: ‚In zwei Jahrzehnten hat Attac die politische Landschaft in Deutschland verändert und als starker Teil einer großen Bewegung den neoliberalen Mainstream im öffentlichen Diskurs aufgebrochen‘, Zitat Ende.
Ja, da ist etwas dran, aber niemand bei Attac wird behaupten, dass die Arbeit schon getan wäre. Der neoliberale Mainstream mag ‚aufgebrochen‘ sein, wie Sie es nennen, aber überwunden ist er, wie wir alle wissen, noch lange nicht. Und die Machtverhältnisse, auf denen die Diskurshoheit beruht, sind es auch nicht.
Ich will damit keineswegs schlechte Laune verbreiten, denn ich gehöre überhaupt nicht zu denen, die am liebsten resignieren möchten, nur weil der Fortschritt eine Schnecke ist, die auch noch gern im Zickzack läuft.
Nein, ich finde, jede Bresche, die in den herrschenden Diskurs geschlagen wird, hat ihren Sinn, gerade in Zeiten, da wir, wie Sie gestern in der Paulskirche, über ‚Shrinking Spaces‘ diskutieren. Jeder durch geduldiges Kämpfen eroberte und verteidigte Raum für Alternativen, und sei es auch nur ein Denkraum, bietet die Möglichkeit der Ermutigung für die vielen anderen, die dem krisenträchtigen ‚Weiter so‘ Alternativen abringen wollen.
Und es sind ja viele, die der Herrschaft der Märkte immer wieder die Idee der Daseinsvorsorge und der Gemeingüter abzuringen versuchen. Auch wenn sie noch wie kleine Inseln wirken, die sich bisher nicht zu einer festen Landmasse vereinigt haben, geben sie doch Anlass und Mut zum Weitermachen, sozusagen, wie es in einem Romantitel von Antonio Skármete heißt, ‚mit brennender Geduld‘.
Ich halte es gerade in diesem Zusammenhang für richtig und wichtig, dass sich das Themenspektrum von Attac in den vergangenen 20 Jahren stark erweitert hat. Zumindest in Teilen der Öffentlichkeit ist die Expertise Ihrer Organisation längst so anerkannt, dass Sie auch bei anderen Themen als der Finanzmarkt-Besteuerung nicht auf taube Ohren stoßen. Erst recht, wenn es gelingt, im konkreten Fall breite Bündnisse mit Bewegungen vor Ort zu schließen. Und das geschieht ja nicht selten, wenn es um die Verfügung über Gemeingüter wie Wasser, Wohnen, Mobilität oder auch um faire Kriterien für den Welthandel geht.
Hier hat sich in zwei Jahrzehnten vieles entwickelt bei Attac, und auch Erfolge sind ja nicht ausgeblieben.
Gerne wird hier die verhinderte Bahn-Privatisierung genannt. Ich nenne noch ein anderes Beispiel, das hier aus Frankfurt stammt: Der breite Widerstand gegen die Idee, die Frankfurter U-Bahnen nach der Methode des ‚Cross-Border-Leasing‘ zu betreiben, wurde nicht zuletzt von Attac getragen. Und ich erinnere mich sehr gern, wie die Grünen unter dem Druck dieses Widerstands von dem Projekt Abstand nahmen. Das war übrigens im Jahr 2003, und nebenbei bemerkt: Wir sehen daran, dass die Grünen auch vor knapp 17 Jahren schon Druck von unten brauchten, wenn es um konsequenten Widerstand gegen die Auslieferung öffentlicher Güter an Kapitalinteressen ging.
Womit wir beim Erwachsenwerden wären. Wenn jemand 20 wird, machen sich ja die Älteren so ihre Hoffnungen: Die ersten Lebensstationen sind erfolgreich gemeistert, die wilden Jahre der Pubertät endgültig überstanden, Schule und vielleicht auch die Ausbildung geschafft. Jetzt noch ein bisschen mehr Anpassung ans Notwendige, ein bisschen mehr Kompromissbereitschaft bei den eigenen Lebensträumen, dann wird sich schon alles in ruhige Bahnen lenken lassen.
Ich weiß, dass nicht alle Eltern so denken, aber ich will natürlich auf etwas anderes hinaus: Auch Organisationen, auch Bewegungen haben ihre Lebenszyklen, und wenn sie nicht aufpassen, kann das nach 20 oder mehr Jahren schlimmstenfalls zu einem Stillstand führen, wie ihn selbst ängstliche Eltern ihren Kindern nicht wünschen würden.
Ich rede hier ausdrücklich nicht konkret von Attac, denn für ein Urteil fehlt mir der Einblick. Aber allgemein lässt sich sagen: Natürlich schleichen sich in jede Organisation Routinen ein, nicht nur Routinen des Arbeitens, sondern auch Routinen des Denkens, vielleicht sogar des Streitens und der formellen oder informellen Hierarchien. Und natürlich werden mit der Organisation auch die Menschen älter, die sie seit Langem tragen.
Das kann dazu führen, dass der Blick für neue Aktionsformen oder für potenzielle Bündnispartner sich zu trüben beginnt. Es kann dazu führen, dass Fantasie und Radikalität Schaden nehmen, weil sie sich schon so lange an den Mühen und Widerständen der konkreten Arbeit reiben. Das scheint bei Politikern und Parteien ein fast unvermeidbarer Vorgang zu sein. In den Kompromissmaschinen, die unsere Parlamente nun einmal sind, fällt es verständlicherweise schwer, die eigenen Erfolge noch an den Grundideen zu messen, mit denen man angetreten ist – da könnten Sie sicher von den Abgeordneten, die aus Ihren Reihen stammen, einiges erfahren. Aber ich finde, auch wenn das von außen leicht gesagt sein mag: Einer außerparlamentarischen Organisation, die sich auch als im besten Sinne radikale Bewegung versteht, darf das einfach nicht passieren.
Ich habe kein Patentrezept, mit dem sich diese gefährliche Form des ‚Erwachsenwerdens‘ vermeiden lässt. Aber ich bin für Attac ziemlich optimistisch, weil ich weiß, dass Sie offen sind für neue Bündnisse auch mit jüngeren Bewegungen, nicht nur den Fridays for Future. Und das scheint mir dann doch eines der besten Gegenmittel zu sein.
Zu tun gibt es jedenfalls auch in den nächsten 20 Jahren genug. Ich glaube, dass vor allem das Thema der öffentlichen Daseinsvorsorge das Zeug dazu hätte, aus den vielen Inseln des Besseren, von denen ich gesprochen habe, eine alternative Landmasse zu machen. Mieten, Wasser, Verkehr, aber auch Gesundheit, Altersvorsorge, Bildung: Auf all diesen Feldern sind längst viele Menschen unterwegs, die der Unterwerfung der Gemeingüter unter die Herrschaft der Märkte etwas entgegensetzen wollen. Ich denke manchmal, daraus könnte sich ein neues Bündnis schmieden lassen. Vielleicht unter dem Motto ‚Das gehört uns‘, mit dem das ‚Das gehört mir‘ des Turbo-Kapitalismus aufgegriffen und ins Solidarische gewendet würde.
Und könnte nicht Attac ein Zentrum dieser Bewegung aus vielen Bewegungen sein? Mit vielen der genannten Themen sind Sie ja längst beschäftigt. Und ich verspreche, für ausführliche Berichterstattung zu sorgen.
Liebe Attac-Engagierte, ich gratuliere Ihnen herzlich zum Zwanzigsten, und ich tue es mit den Worten des großen Dichters der Neuen Frankfurter Schule, Robert Gernhardt: ‚Viel schon ist getan, mehr noch bleibt zu tun, sprach der Wasserhahn zu dem Wasserhuhn‘. Alles Gute für die nächsten 20 Jahre, und wenn ich mir zu Ihrem Geburtstag etwas wünschen darf: Werden Sie bitte nicht erwachsen!“
Stephan Hebel (Journalist und Autor)
Quelle: via Attac
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