"Talk im DKH" beendete mit brillanten Gästen das spannende Jahr 2019: Reyhan Şahin aka Lady Bitch Ray und Ahmet Toprak langweilten keine Sekunde

Mit einem äußerst unterhaltsamen, informativen und keine Sekunde langweiligen Abend beendete der „Talk im DKH“ das spannende Jahr 2019. Als Gäste brillierten Reyhan Şahin und Ahmet Toprak.

Beide Gäste sind Gastarbeiterkinder und Aufsteiger

Zu Gast bei Moderator Aladin El-Mafaalani sind Prof. Dr. Ahmet Toprak (Dekan Fachbereich Angewandte Sozialwissenschaften der FH Dortmund) sowie Dr. Reyhan Şahin aka Lady Bitch Ray (Sprachwissenschaftlerin) mit ihren aktuellen, spannenden Büchern „Muslimisch, männlich, desintegriert“ und „Yalla, Feminismus!“. Beide sind nicht nur Gastarbeiterkinder, sondern auch Aufsteiger. Nicht wie Aladin El-Mafaalani, der auf Nachfrage von Dr. Şahin sagen wird, er sei „relativ privilegiert“ in eine intellektuellen Familie aufgewachsen ist. Was Rayhan Şahin so quitiert: „Aha, ein weißer Araber“.

Begrüßung durch Levent Arslan und dessen neue Stellvertreterin Rena Schölzig

Begrüßt wird das Publikum vom Direktor des Dietrich-Keuning-Hauses (DKH), Levent Arslan sowie Rena Schölzig, seiner Stellvertreterin, Wahlnordstädterin und verantwortlich für die Programmleitung.

DKH-Direktor Levent Arslan und Stellvertreterin Rena Schölzig. Fotos: Stille

Rena Schölzig sagt, sie begreife ihre neue Arbeitsstätte „als Herausforderung “. Ein Dankeschön für die exzellente Arbeit das ganze Jahr über richtet Direktor Arslan an die Technik des Hauses

Moderator El-Mafaalani über Reyhan Şahin: „Das ist eine ernstzunehmende Intellektuelle“

Aladin El-Mafaalani hat Reyhan Şahin vor einiger Zeit bei der Verleihung des Deutschen Studienpreises kennengelernt. Beide hatten “nur“ den 2. Preis bekommen. An der Stelle ruft Reyhan Şahin: „Das ist ungerecht gewesen!“. Was El-Mafaalani bestätigt. Später wird er zwar nicht sagen, wer damals den 1. Preis bekommen hat, aber Folgendes: „Auf uns ist was geworden. Aus den anderen nicht.“

Moderator Aladin El-Mafaalani.

Dann sagt er etwas, das – hat man sich über die Jahre genauer mit Lady Bitch Ray befasst, nur unterstreichen kann: „Das ist eine ernstzunehmende Intellektuelle. Auch wenn das permanent Leute versuchen anders darzustellen.“ Sie sei eine Frau, die sich an Grenzen bewegt und Grenzen, regelmäßig überschreitet, die Rapperin war und sich selbst als „Undercover-Feministin“ und deren wichtigste Eigenschaft die Wissenschaft sei. Ihr Buch „Yalla, Feminismus“, lobte der Moderator, sei sprachlich sehr interessant: „Nicht ganz Straßensprache und nicht ganz Elfenbeinturm. Aber irgendwie doch beides.“ Eine Erkenntnis auch dem Buch sei: Dass der Sexismus in der Wissenschaft manchmal schlimmer ist als im Gangsta-Rap.

Reyhan Şahin macht den Anfang an diesem Abend

Reyhan Şahin verkörpert eine ebenso einzigartige wie aufregende Position im feministischen Diskurs: Als promovierte Linguistin, Rapperin und alevitische Muslimin spricht sie über Sexualität, Islam, Popkultur und Antirassismus wie keine andere.

Dr. Reyhan Sahin mit ihrem Buch





Die Rolle der Frau in der „Fuckademia“

Warum Reyhan Şahin das Buch geschrieben hat, habe mit der Erforschung des Kopftuches zu tun. Und da ging es darum, die Bedeutung des muslimischen Kopftuchs in Deutschland zu ergründen. Weitere Aspekte: Islamischer Feminismus, oder Hip-Hop im Feminismus oder die Rolle der Frau im Wissenschaftsbetrieb, wie sie sagt in der „Fuckademia“. Um all das nicht immer wieder erklären zu müssen, habe sie das Buch geschrieben. Das Buch, erklärt sie, hat sie in drei große Abschnitte aufgeteilt: Hip-Hop-Feminismus, wo es darum gehe, wie man aus feministischer, aus feministisch-kritischer Perspektive Deutschraps analysieren kann. Wie man als Frau mit dem Zwiespalt zwischen der Liebe zum Hiphop und dem Feminismus-Sein zurechtkommt. Şahin: „Die sexistischen Formen sind nicht so mein Ding. Die Situation beschreibe ich als hip-hopsches Stockholm-Syndrom.“ Oder sie gehe auf lyrische Ich-Schizophrenie bei Rappern ein, die, wenn es ihnen recht sei, ihr lyrisches Ich und ihr Gangsta-Rap-Ich sehr trennen.

Die Sicht aufs Kopftuch und dessen Vielfalt

Zur Kopftuchdebatte in Deutschland empfinde sie, dass da immer mehr über die Meinung der Menschen debattiert werde, anstatt über die Kopftuchvarianten. Sie beschreibe im Buch „für jedermann sehr verständlich“, was Bedeutungsvarianten das Kopftuch haben kann. Und auch, was aus feministisch-kritischer Perspektive wichtig wäre zukünftig, wie man diese Debatte führen sollte.

Auffällig in Deutschland, so Şahin, sei der sogenannte „weiße Feminismus“, den sie auch als rechtlich kodierten Feminismus beschreibe. Die bekannteste Vertreterin sei z.B. Alice Schwarzer. Auch Necla Kelek nannte Şahin. Problematisch an deren Arbeit sei für sie, dass sie zum einen die Diskussion über den Islam vereinnahmt haben und bezüglich des Kopftuchs vom Befreiungsmotiv ausgegangen seien. Das Kopftuch würde von ihnen ausschließlich als Unterdrückungszeichen propagiert. Und z.B. andere Bedeutungsvarianten unsichtbar gemacht hätten. Dadurch sei nicht nur das Image des Kopftuchs negativ (gemacht) worden. Die eigentliche „feministische oder islamkritische Kritik am Kopftuch, die ja stattfinden sollte, es gibt ja durchaus patriarchalische Bedeutungsvarianten bis hin zu islamistischen Bedeutungsvarianten des Kopftuchs“, wo Frauen das aufgezwungen werde. Diese Frauen, findet Şahin, würden dadurch „unsichtbar gemacht“. Viele Menschen hätten leider keine Ahnung über die Vielfalt des Kopftuches bzw. von der Diversität muslimischer Communitys.

Intersektionaler Feminismus

In den letzten Jahren gebe es jüngere Frauen, die sich einem intersektionalen Feminismus (meint einen Feminismus für alle) verpflichtet fühlen. Das bedeutet nicht, dass er für alle sprechen will: Gerade die Erkenntnis, dass das überhaupt nicht möglich ist, gehört zu seinen Errungenschaften. Es ist der Versuch, Unterschiede anzuerkennen und uns nicht trotz, sondern wegen diesen Unterschieden zu einen.

Schnell merkte Şahin, was der Wissenschaftsbetrieb für ein Haifischbecken ist

Im letzten Kapitel ihres Buches, referiert Dr. Şahin, habe sie sich mit dem Wissenschaftsbetrieb auseinandergesetzt. Um ihre Arbeiten sichtbar zu machen. Denn diese vollzöge man quasi „als Aschenputtel im einsamen Kämmerlein und niemand sieht diese Arbeit, obwohl man sehr sehr viel arbeite“. Und schreibe man darüber, dann in „ziemlich hochgestochener Sprache“. In ihrem Buch habe sie versucht, all das in allgemein verständlicher Sprache herüberzubringen.

„Als türkisch-muslimisch-alevitische Frau, die halt auch Rap gemacht hat und in die Wissenschaft gekommen ist“, sei das am Anfang so gewesen, dass sie aufgehört habe zu rappen, weil sie einfach gesehen habe, dass das zu viel zu Stigmatisierung bis hin zu Morddrohungen geführt habe. Als sie mit der Musik aufgehört habe, sei es für sie teilweise schwer gewesen ihre Existenz zu sichern.

Als sie in die Wissenschaft gekommen sei, habe sie geglaubt dort mit klugen, geerdeten Menschen zu tun zu haben. Dr. Şahin. „Nach kurzer Zeit habe ich ganz schnell gemerkt, das sind ja die wirklich Verrückten!“ Bei Rappern wisse man das, weil die Künster*innen seien. „Bei Professor*innen rechnet man nicht damit, dass sie so verrückt sind. Und so ungerecht. Und nach Unten treten. Und ihre Mitarbeit*innen belästigen.“

Schnell habe sie gemerkt, „was das für ein Haifischbecken ist“.

Was Şahins Buch bewirken soll

Mit dem Buchtitel „Yalla, Feminismus“ habe sie zum einen erreichen wollen, dass muslimische, alevitische Themen behandelt, aber auch junge Frauen und queere Menschen motivieren werden, bei diesen feministischen und Antirassismus-Debatten mitzureden.

Ahmet Toprak – Vom Gastarbeiterkind zum Dekan

Der zweite Gast des Abends ist Ahmet Toprak. Torak, geboren 1970, kam mit zehn Jahren aus einem zentralanatolischen Dorf zu seinen Eltern nach Deutschland. Nach dem Hauptschulabschluss ging er zurück in die Türkei, machte Abitur und studierte ein Jahr lang Anglistik. 1991 setzte er sein Studium in Deutschland fort und wechselte schließlich zur Pädagogik. Nach dem Diplom 1997 arbeitete er als Anti-Gewalt-Trainer mit mehrfach straffälligen Jugendlichen mit Migrationshintergrund und promovierte parallel. Seit 2007 ist er Professor für Erziehungswissenschaft an der FH Dortmund. Und inzwischen der Dekan diese Fachbereiches.

Verfehlte Integrationspolitik erzeugt die neuen Bildungsverlierer

Jungen aus türkischen und arabischen Familien brechen öfter die Schule ab, werden häufiger arbeitslos und gewalttätig. Zudem sind sie oft anfällig für religiöse oder nationalistische Radikalisierung. Ist das alles mit dem Bildungsniveau der Eltern und gesellschaftlicher Ausgrenzung zu erklären? Dem Erziehungswissenschaftler Ahmet Toprak zufolge gründet das Problem der neuen Bildungsverlierer nicht nur in einer verfehlten Integrationspolitik. Ausgehend von seiner Forschung, seinen Erfahrungen als Sozialarbeiter und seiner eigenen Biographie belegt er, dass der gesellschaftliche Misserfolg der Jungen in erster Linie an der Erziehung im Elternhaus liegt.

Reyhan Sahin mit Ahmet Toprak.

Zu seinem Buch „Muslimisch, männlich, desintegriert“ hat Ahmet Toprak fünf Thesen vorbereitet

Bevor Toprak aber zum Referieren seiner Thesen kommt, findet eine vom Publikum sehr heiter aufgenommene, von Reyhan Şahin gekonnt zugespitzte Kabbelei mit Ahmet Toprak statt. Das Publikum hat viel zu lachen. Toprak kontert: „Wenn Reyhan hier rumbitcht, dann kommen wir hier nicht weiter.“ Schließlich kann er zum Punkt kommen: „Der neue Bildungsverlierer ist männlich, aus der Vorstadt und muslimisch.“ Sein Hintergrund: An frühere Benachteiligungen anknüpfend, fragt Prof. Toprak: „Warum wird aus dem katholischen Mädchen ein muslimischer Junge aus der Vorstadt?“

Es werden nach wie vor die traditionellen Rollenbilder eingeübt

Toprak ist der Meinung, dass traditionelle Erziehung den Jungen den Aufstieg in der Schule und darüber hinaus erschwert.

Er merkt jedoch differenzierend an, dass er – eingedenk von über 4 Millionen Muslimen hierzulande – damit nicht alle Muslime meine. Er rede vielmehr von traditionellen, konservativen muslimischen Elterhäusern.

In denen würden halt in Sachen Kindererziehung nach wie vor die traditionellen Rollenbilder eingeübt. Toprak: „Der Junge soll ein Alleskönner, erfolgreich und später das Familienoberhaupt sein.“ Er dürfe eben auch mal widersprechen und über die Strenge schlagen.

Demgegenüber werden den Mädchen angelernt, ordentlich zu sein, zielgerichtet und sauber arbeiten. Aber mit eine anderen Intension: Nämlich später einmal den Haushalt zu führen.

Reyhan Şahin grätscht da rein: „Das habe ich erfolgreich boykottiert.“ Toprak nickt: „Deshalb bist du auch hier.“

Diese Erziehung kommt den Mädchen in der Schule zugute.

Prof. Toprak: „Bei gleicher Schulnote kriegt derjenige mit Migrationsnamen eine schlechtere Empfehlung als ein Biodeutscher

Die zweite These behandelt institutionelle und gesellschaftliche Benachteiligungen und Zuschreibungen – sie hindern den Aufstieg. Es gebe auch Lehrkräfte, die Jungen mit Migrationshintergrund – besonders bei Übergängen zwischen den Schulformen – bewusst (das Denken, derjenige schaffe das nicht) oder unbewusst (man unterstelle dem Jugendlichen, im Elternhaus fehlte, etwa wegen unzureichender Sprachkompetenz die Unterstützung) diskriminierten. Ahmet Toprak geht davon aus: bei gleicher Schulnote kriegt derjenige mit Migrationsnamen eine schlechtere Empfehlung als ein Biodeutscher.

Warum sich hier geborene Jugendliche aus der dritten Generation nicht einheimisch fühlen

Toprak dritte These Verfehlte Integration und Bildungspolitik trage dazu bei, dass auch der Großteil der hierzulande geborenen Jugendlichen aus der dritten Generation sich nicht einheimisch fühle.

Man habe das Gefühl – in Wechselwirkung zur Mehrheitsgesellschaft – trotzdem man Deutscher geworden ist und gut Deutsch spricht, nicht dazu gehören.

Ahmet Toprak flicht dazu eine Anekdote ein: Er bekommt durch die dünnen Wände zum Vorzimmer seines Büros mit, dass ein junger Mann dort Einlass zum Dekan begehrt. Die Sekretärin verwehrt ihn. Da bittet Prof. Toprak den jungen Mann zu sich herein. Der junge Mann zu ihm: „Ich möchte aber nicht zu Ihnen. Ich möchte zum Dekan.“

Toprak: „Ich bin der Dekan.“ Der junge Mann gibt zurück: „Hat man für diesen Job keinen Deutschen gefunden?“ Toprak: „Nein. Entweder Sie nehmen mit mir Vorlieb oder Sie gehen.“

Der junge Mann wollte sich auf eine Stelle für Politikwissenschaften bewerben. Er bekam sie dann aber nicht. Aber aus anderen Gründen: er war nicht promoviert. Der Mann gab nicht auf und verwies auf im Hochschulgesetz vorgesehene Ausnahmen. Die gebe es, stimmte ihm Toprak zu, würden aber nur für Künstler gelten. Der junge Mann: „Ich werde wegen Diskriminierung gegen Sie vorgehen.“

Was er damit sagen wolle, so Toprak: Der gelungene Aufstieg macht es nicht unbedingt einfacher.

Seine vierte These: Die hohen Erwartungen an die Jungen erschweren den Bildungsaufstieg.

Ahmet Toprak: Wenn man sein Buch in Gänze gelesen habe, würde klar, dass er eigentlich die „Jungen in Schutz nehme und als Opfer des Patriarchats beschreibe. Die Ansprüche der Eltern an sie sein zu hoch. Am liebsten sollen sie Medizin oder Jura studieren. Die Jungen könnten so mehr oder weniger versagen oder gar in den Extremismus abrutschen, oder dem Nationalismus des türkischen Präsidenten Erdoğan, der ein großer Vereinfacher sei, verfallen.

Topraks letzte These: Familie und Schule oder Bildungseinrichtungen sind oft Gegner und keine Kooperationspartner

Eltern und Schule misstrauten und missverstanden nicht selten einander. Auch wüssten Eltern selten wie Schule funktioniere. Auf der Strecke blieben die Kinder, die sich in der Mitte befänden.

Die Mütter müssten oft quasi den ganzen Landen schmeißen, die Verantwortung übernehmen. Denn Väter seien oft ein Totalausfall, weil nicht da. Entweder sie arbeiteten, seien im Männercafé oder gar im Spielsalon.

Ein lebhafte und teilweise auch heitere Diskussion

In der Diskussion der Gäste und des Moderatoren mit- und untereinander postuliert Reyan Şahin feministisch weise, auf Ahmet Topraks Forschungsresultate reagierend: „Dass das Patriarchat allen schadet, weiß man ja.“

Allerdings wollte Şahin das nicht nur auf Muslime beschränkt verstanden wissen. Auch in der deutschen Mehrheitsgesellschaft würden durchaus noch Jungs bevorzugt. Geschlechterrollen seien auch da teilweise noch „konservativ und festgewachsen“.

Es gebe aber auch Mütter, steuert Şahin bei, die gezielt das Patriarchat unterstützten.

Und Moderator Aladin El-Mafaalani offenbart eine vor Jahren erlangte interessante Erkenntnis, die in vor einigen Jahren regelrecht erschüttert habe: Bereits vor 150 Jahren (seitdem man dazu Daten hat) sei herausgefunden worden, dass Mädchen in der Schule besser waren als Jungen.

Reyan Şahin zur Erheiterung des Publikums: „Also die Männer lernen nicht dazu.“

Gerade als Rapperin habe Reyhan Şahin gegen Muster ankämpfen müssen. Nach dem Motto: Die Frau ist entweder Heilige oder Hure.

Sexismus in der Wissenschaft, sagt sie, erwarte man dort eigentlich nicht.

Auch Şahin hat eine Anekdote zu erzählen:

Sie habe als Rapperin gut damit umgehen können, wenn ein Raper zu ihr gesagt habe: „Verpiss dich, Bitch! Als wenn ein Professor, wo ich mich beworben habe, nicht einmal eine Begründung sagen muss, warum er meine Bewerbung weglegt.“ Alles sei im Wissenschaftsbetrieb subversiver. Ein anderer Professor, der sie von oben bis unten gemustert (obwohl sie keine Kleidung mit tiefem Ausschnitt wie beim Talk trug) und gefragt habe: „Was wollen Sie hier?“ Auf ihren Wunsch nach Vernetzung reagierend, habe er gefragt, was denn ihr Ziel sei und da habe sie geantwortet: „Professorin.“ Der habe er sie abwertend angeguckt an und sagte: „Glauben Sie, Sie schaffen das?“ Sie sei ziemlich demotiviert weggegangen.

Solle sie sich vielleicht bei Topraks Hochschule bewerben, fragte sie. Toprak: „Sprachwissenschaftler brauchen wir nicht.“ Aber sie sei nicht nur Sprachwissenschaftlern. Toprak: Sozialwissenschaften käme auch nicht infrage.

Sowohl Toprak als El-Mafaalani sind zuversichtlich, dass Reyhan Şahin ihr Ziel erreichen wird

Aber abseits jeglicher Frotzelei zeigt sich Ahmet Toprak überzeugt davon, dass Reyhan Şahin irgendwann gefragt sein würde im Wissenschaftsbetrieb: „Man muss nur die richtige Stelle finden. Das kommt schon. Nicht aufgeben, weiter machen!“

Aladin El-Mafaalani an Reyan Şahin: „Ich würde die Uni abfeiern, die dich ruft, auf ’ne Professur.“

Vor Abhängigkeiten und Verfänglichkeiten müsse man sich hüten, rät Toprak. Er verfahre so: Wenn er Sprechstunde halte, dann lasse er die Tür zum Vorzimmer stets offen.

Reyhan Şahin: Universitäten sind seit über 200 Jahren eine „Institution der alten weißen Männer“

Reyhan Şahin gab zu bedenken, dass viele Probleme gerade von Frauen an den Universitäten auch damit zu tun hätten, die „eine Institution der alten weißen Männer sei“. Und das seit etwa über 200 Jahren! Immer hätten diese „alten weißen Männer“ ihre Nachfolger bestimmt und auf die entsprechenden Plätze gesetzt.

In der Fragerunde dreht sich dann ebenfalls viel um Feminismus, Antirassismus und Sexismus

Auch Ratschläge, etwa wie man gegen hartnäckige männliche Erkenntnisverweigerer angehen könnte, sind gefragt. Reyan Şahin: Sie habe inzwischen gelernt mit ihren Kräften hauszuhalten bzw. selbige besser zu dosieren. Nur dürfe man niemals verzweifeln, nie aufgeben. Und mit Menschen solle Frau reden, die einen verstehen. Eine Lehrerin aus Duisburg machte deutlich, man wolle ja gerade auch die Mädchen mit Migrationshintergrund dazu erziehen, dass sie nicht den Lehrer*innen nach dem Mund reden, sondern zu Selbstbewusstsein, damit sie sich eine eigene Meinung zu bilden imstande sind. Wer das eigne Milieu nicht verlasse, könne nicht aufsteigen, meint die Lehrerin.

Dann entwickelt sich wieder eine kleine, aber lustige Kabbelei zwischen Dr. Şahin und Dr. Toprak in Sachen Genderfragen. Um beim Rap Anleihe zu nehmen: zum Battle und schon gar nicht zum Dissen (Diffamieren) des sich anscheinend ganz leicht vergaloppiert habenden Professors seitens der gewesenen Rapperin kommt es dann aber nicht. Heiterkeit im Publikum. Dann beendet auch schon der Moderator den letzten „Talk im DKH“, von dem das Publikum viel mitnehmen konnte und bei dem auch herzhaft gelacht werden konnte. Gewohnt feinfühlig begrüßte Ester Festus am Klavier das Publikum musikalisch.

Ester Festus.

Vorschau:

Am 17. Januar 2020 findet der nächste Talk im DKH mit Alice Hasters statt und dem Thema:

„Warum ist es eigentlich so schwer, über Rassismus zu sprechen?

Aladin El-Mafaalani spricht mit Alice Haster über die Themen ihres neuen Buchs „Was weiße Menschen über Rassismus nicht hören wollen – aber wissen sollten“

Zum Buch:


„Darf ich mal deine Haare anfassen?“, „Kannst du Sonnenbrand bekommen?“, „Wo kommst du her?“ Wer solche Fragen stellt, meint es meist nicht böse. Aber dennoch: Sie sind rassistisch. Warum, das wollen weiße Menschen oft nicht hören.
Alice Hasters erklärt es trotzdem. Eindringlich und geduldig beschreibt sie, wie Rassismus ihren Alltag als Schwarze Frau in Deutschland prägt. Dabei wird klar: Rassismus ist nicht nur ein Problem am rechten Rand der Gesellschaft. Und sich mit dem eigenen Rassismus zu konfrontieren, ist im ersten Moment schmerzhaft, aber der einzige Weg, ihn zu überwinden.

Anbei gegeben

Und ein Video, dass Lady Bitch Ray beim Auftritt in der österreichischen Show „Willkommen Österreich“ vor einiger Zeit zeigt. Interessant die Reaktion des offenbar wasserscheuen Ulf Poschardt.

Macht in Sachen Ukraine: Steinbrück för nix zu fies

Ach, man möchte die Hände über dem Kopf zusammenschlagen. Der Mann ist gescheiterter Kanzlerkandidat der SPD. Schon das u.a. warf Fragen wie diese auf: Der ist Sozialdemokrat? Ja ja, beruhigte man sich: Die SPD selbst ist ja auch nicht mehr das, was sie mal war …

Hätte, hätte Fahrradkette

Kurzum: Peer „Wer?“ Steinbrück hätte sich’s gemütlich machen können. Verdient – oder besser Kohle gescheffelt? – hat der ja wohl ausreichend. Steinbrück hielt ja bekanntlich quer durch Deutschland bestellte Reden. Und wurde fürstlich honoriert dafür. Hätte er darüber hinaus mehr nötig? „Hätte, hätte Fahrradekette“ (via Youtube) – wir wissen, ja!  Ne, denkste! Neuerdings macht Genosse Steinbrück – noch immer Bundestagsabgeordnete – in Sachen Ukraine!

Bellizist Bernard-Henry Levy stieß Modernisierungsagentur für die Ukraine an

In Wien tanzte der Kongress…  Äh, auf einem Kongress im Wiener Palais Ferstel, war unter dem Motto „Ukraine Tomorrow“ über einen Modernisierungsplan für die bürgerkriegsgebeutelte, längst pleite, Ukraine zu beraten worden. Einer der Hauptinitiatoren der ins Auge gefassten Modernisierungsagentur für die von Bürgerkrieg gebeutelte Ukraine ist der Philosoph Bernard-Henry Levy. Einem wie im Falle Libyen, als Bellizist aufgetretene, stets in der Maske eines Schöngeistes erscheinender Franzose. Mit im Boot der ehemalige deutsche EU-Kommissar Günter Verheugen und der frühere französische Außenminister Bernard Kouchner. (Dazu auch ein Beitrag in Format.at)

Oligarch Firtasch als Initiator und österreichischer Ex-Vizebundeskanzler Spindelegger als Direktor dabei

Der durchaus im Zwielicht stehende ukrainische Oligarch Dmitry Firtasch, der nicht ganz freiwillig in Österreich weilt, soll auch der Hauptfinanzier der Modernisierungskiste sein.

Auch der frühere Vizekanzler, Finanzminister und gewesene ÖVP-Chef Michael Spindelegger hat hat sich der Agentur verschrieben. Spindelegger wird sogar Direktor der „Agentur zur Modernisierung der Ukraine“. Was in Österreich Wellen schlug und dem einstigen Vizekanzler auch gewaltig Kritik eintrug. Sehen Sie dazu auch einen Beitrag in der österreichischen Nachrichtensendung Zeit im Bild 2.

Peer Steinbrück als „Finanzminister“ mit entsprechendem Knowhow am Mann

Sozusagen „Finanzminister“ in dieser „Schattenregierung“, wie Jens Berger auf den NachDenkSeiten schreibt, wird Peer „Hätte, hätte Fahrradkette“ Steinbrück! Über ausreichend Kontakte zu einflussreichen Vertretern der „Diktatur des Finanzkapitalismus“ (Stéphane Hessel in „Empört euch!“) dürfte der frühere deutsche Finanzminister ja nach wie vor verfügen und damit das nötige Knowhow am Mann zu haben, um die Ukraine dementsprechend entsprechend einzunorden.

Entlohnt in Hrivna?

Bleibt nur noch zu fragen: Wie wird Steinbrück für seine Modernisierungsarbeit entlohnt? In der ukrainischen Landeswährung Hrivna?

Ich weiß nicht, wie es andern geht. Aber für mich hat das Ganze – erst recht die Teilnahme Steinbrücks! – ein ziemliches Geschmäckle. Aber wie sagen die Kölnerinnen und Kölner: Manche sind sich halt för nix ze fies. Was soll’s: Mit Peer hat man eh nie etwas wie Sozialdemokratie in Zusammenhang. Und wer mimt den „Außenminister“? Hatte eigentlich Joschka keine Zeit? – Es geht also alles wieder einmal seinen kapitalistischen Gang. Zum Wohle der Ukraine, versteht sich!

Ukraine: Andrej Hunko (DIE LINKE) beim politischen Frühschoppen in Oberhausen zur Lage

Politischer Frühschoppen zum Thema "Ukraine-Krise". Andrej Hunko (links) referierte. Niema Movassat (rechts im Bild) moderierte die gut gesuchte Veranstaltung letzten Sonntag; Foto: C.-D. Stille

Politischer Frühschoppen zum Thema „Ukraine-Krise“. Andrej Hunko (links) referierte. Niema Movassat (rechts im Bild) moderierte die gut gesuchte Veranstaltung letzten Sonntag; Foto: C.-D. Stille

Der Präsident der Ukraine ist im Mai gewählt worden.Kürzlich fanden die Parlamentswahlen statt. Am zweiten November nun wurden die Wahlen in den sogenannten „Volksrepubliken“ in der Ostukraine durchgeführt. Das Land ist gespalten wie nie. Hin- und hergerissen zwischen dem Westen und Russland.

Ukraine-Krise: Um was geht es?

„Was geschieht wirklich in der Ukraine? Was passiert in Odessa knapp ein halbes Jahr nach dem Massaker in Gewerkschaftshaus? Weshalb findet der jetzige Bürgerkrieg in der Ukraine statt? Warum rasseln sowohl NATO-Staaten als auch Russland mit den Säbeln und welche Interessen wollen sie in der Ukraine durchsetzen?“ Über diese Frage sollte am 2. November 2014 in Oberhausen, Linkes Zentrum, während eines politischen Frühschoppens diskutiert werden. So stand es in der Einladung des Bundestagsabgeordneten Niema Movassaat (DIE LINKE).

Movassat oblag die Moderation der Veranstaltung. Zu welcher ein profunder Kenner der politischen Verhältnisse der Ukraine eingeladen worden war. Es handelte sich um Movassats Fraktionskollegen Andrej Hunko. Hunko war mehrfach in der Ukraine. Zuletzt als Wahlbeobachter bei den Präsidentschaftswahlen vor zwei Wochen am 26. Oktober in Odessa. Der Aachener Abgeordnete ist nicht nur Bundestagsabgeordneter, sondern zudem Mitglied des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union sowie Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Zunächst fasste Niema Movassat die entscheidende Ereignisse, die in die Ukraine-Krise geführt hatten.

Zur Erinnerung eine Chronologie der Ereignisse

Dezember 2013: Die Ukraine stand vor der Unterschrift des Assozierungsabkommens mit Europäischen Union. Präsident Janukowitsch lehnte dieses Abkommen ab. Beziehungsweise wollte es (gewiss auch auf Druck des russischen Präsidenten Putin) verschieben. Es kam zu den sogenannten Maidan-Protesten im Februar es zu Toten. Bis heute ist nicht klar, wer für für massive Eskalation verantwortlich war.

Dann kam es zu einer Vereinbarung zwischen Janukowitsch, der Opposition – der deutsche Außenminister Steinmeier, sowie dessen Kollegen aus Frankreich und Polen waren als Zeugen zugegen. Ende des Jahres sollten Wahlen stattfinden. Diese Vereinbarung hielt nur einen Tag. Janukowitsch musste fliehen. Erst nach Charkow. Dann nach Russland. Das Parlament erklärte ihn für abgesetzt.

Dann kochte der Krim-Konflikt hoch. Die Regionalregierung der Krim sagte, wir wollen nicht mehr Teil der Ukraine sondern stattdessen Teil Russlands sein. Im März fand ein Referendum statt. Mehrheitlich war man dafür, Russland beizutreten. Daraufhin setzten massive Strafmaßnahmen des Westens ein. Eine Sanktionsspirale wurde in Gang gesetzt. Dann setzten Separationen sogenannter prorussischer Rebellen in der Ostukraine ein. Sogenannte „Volksrepubliken“ wurden gegründet. Verwaltungsgebäude wurden besetzt. Kiew reagierte mit Militäraktionen gegen die Separatisten. Laut UN sollen bisher bei den Kämpfen über 4000 Menschen getötet worden sein. 930.000 wurden vertrieben. 94.000 Flüchtlinge gibt es wohl insgesamt. Sie sind außerhalb des Landes. Die allermeisten davon sind in Russland. Seit der Waffenruhe gab es um die 300 Tote.

Der Brand des Gewerkschaftshauses in Odessa wobei 42 Menschen grausam zu Tode kamen, machte auch hier in Deutschland Schlagzeilen. Der Verdacht liegt nahe, dass der Brand durch „Kiew nahe Kräfte“ gelegt worden ist. Das Ereignis ist allerdings bis heute nicht aufgeklärt. In Mai fand in der Ostukraine ein Referendum über die Unabhängigkeit statt. 89 Prozent stimmten dafür. Die EU und die USA erkannten das Referendum nicht an. Am 26. Mai 2014 fanden die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine statt. Im ersten Wahlkampf wurde Poroschenko gewählt. Er steht für eine stärker Annäherung an die EU. Eine ordnungsgemäße Wahl konnte in der Ostukraine nicht durchgeführt werden. Vergangenen Sonntag fanden die Parlamentswahlen in der Ukraine statt. Die Volksfront war Gewinner. Rechtsextreme Parteien verloren massiv. Am 2. November nun Parlamentswahlen in den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk. Russland will die Ergebnisse der Wahlen anerkennen.

Referat Andrej Hunko

Hunko meint, die Wahlen in den „Volksrepubliken“ dürften in den nächsten Tagen noch zu heftigen Auseinandersetzungen führen. Der Westen werde sie als illegal erklären. Russland sie anerkennen. Andrej Hunko, der seit 2012 mit dem Thema Ukraine beschäftigt ist, hat eine Mail vom Auswärtigen Amt bekommen. Darin hat man ihn „eindringlich“ aufgefordert, nicht an diesen Wahlen als Wahlbeobachter teilzunehmen. Er hätte ohnehin nicht gekonnt, so Hunko. Die Mail drücke seiner Meinung nach die enorme Sorge der Bundesregierung aus, dass Wahlbeobachter aus dem Westen an der Wahl teilnehmen könnten. Und ihr so zu einer Legitimation verhülfen.

Der Linke-Politiker, der wohl inzwischen bereits sieben bis acht Mal in der Ukraine weilte, erinnert daran, dass an diesem Sonntag das Massaker im Gewerkschaftshaus von Odessa (Link zu einem Film von Andrej Hunko) genau ein halbes Jahr her ist. An diesem Tag fänden an vielen Orten auf der Welt Kundgebungen statt, welche an die Brandopfer von Odesssa erinnern sollen. Hunko steht in engem Kontakt mit den Angehörigen der Brandtoten.

Ungeheuerliche Vorgänge

Andrej Hunko habe betreffs der Ukraine „ungeheuerliche Vorgänge“ beobachtet, die er so vor zwei Jahren eigentlich nicht für möglich gehalten habe. All das vor dem Hintergrund eines heraufbeschworenen neuen kalten Krieges, „womöglich gar eines Umschlagens in einen heißen Krieg“. Er sprach die von der NATO avisierten Aufrüstungsanstrengungen um die 2-Prozent-Zielmarke an. Diese stünde im Kontext zur Ukraine-Krise. Diese diene quasi als „das Legitmationsschwungrad“ zur Selbstlegitmation der NATO sowie der Aufforderung an die europäischen Länder, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Rüstung auszugeben. „In Deutschland würde das bedeuten, dass wir den Verteidigungshaushalt um ungefähr 70, 80 Prozent erhöhen müssen.“ Im Moment liegen wir bei 1,1, 1,2 Prozent.

Vorboten und „ein eisiges Schweigen“

Hunko sprach über „einige Vorboten“, die es im Vorfeld der Maidan-Proteste gegeben habe. Die Vorboten hätten in Verbindung mit der Nichtunterzeichnung des EU-Ukraine-Assoziationsabkommens im November letzten Jahres und den dann beginnenden Protesten auf dem Maidan Im Oktober 2012, als „recht überraschend die rechtextrem-faschistisch Swoboda-Partei 10 Prozent bei den Wahlen bekommen hatte, gestanden. Auf der internationalen Ebene habe er, Hunko, die Problematik oft im Europarat oder auf anderen Ebenen angesprochen. Jedoch musste er feststellen, dass es „überhaupt kein Problembewusstsein dafür gab bzw. betreffs dessen „ein eisiges Schweigen“ geherrscht habe. In vergleichbaren anderen Fällen sei das bislang nicht der Fall gewesen. Als Beispiele nannte Andrej Hunko rechtsextreme Parteien wie Chrisi Avgi in Griechenland und den Front National in Frankreich. Am Tag nach der Wahl im Oktober 2012 sei ein gemeinsames Kiewer Bündnis aus der von der  Konrad-Adenauer-Stiftung maßgeblich unterstützten UDAR (Schlag) von Klitschko, die bei den Wahlen um die 14 Prozent bekommen hatten, sowie der Partei Julia Timoschenkos, die gemeinsam mit der Swoboda in die Wahl gegangen war, von Deutschland unterstützt worden.

Es sei in der Hauptsache darum gegangen, die Partei der Regionen und Präsident Janukowitsch zu stürzen.

Das Zweite: Im Mai 2013 habe die Deutsche Welle einen offenen Neonazi-Blog mit dem User-Award des deutschen Auslandssenders ausgezeichnet. Ukrainische Linke hatten Hunko darauf aufmerksam gemacht. Daraufhin habe er kräftig interveniert. Nach drei Tagen sei diese Auszeichnung dann zurückgezogen worden.

Der dritte Vorbote: Kurz vor der geplanten Unterzeichnung des EU-Ukraine-Assoziierungsabkommens im November 2013 in Vilnius hat es ein Symposium in Berlin gegeben. Hunko nahm zusammen mit dem ukrainischen und russischen Botschaftern teil. Dort habe der russische Botschafter gesagt, so wie das Assoziierungsabkommen gestrickt sei, würde das Russland als Bedrohung ansehen und entsprechend reagieren. Der Linke-Politiker habe dann danach gefragt, wie denn ein Assoziierungsabkommen aussehen müssten, dass nicht zu Reaktionen Russlands führe. Doch der Zug fuhr bereits.

Das große Geld hat direkten Durchgriff auf die Politik

Die Maidan-Bewegung sei nach Ansicht Hunkos sowohl eine soziale als auch eine nationalistische gewesen. Um die Ukraine zu verstehen, müsse man wissen, dass es kein Land Europas gibt, das die Macht des großen Geldes – ausgeübt durch Oligarchen – auf die Politik so unmittelbar wirkt wie in der Ukraine. Nicht einmal in Russland sei  das in diesem Ausmaß der Fall. Die ukrainischen Oligarchen, die sich in 1990er Jahren „das Volkseigentum unter den Nagel“ gerissen hatten, kontrollierten ganz direkt und unmittelbar das Parlament und die Regierung. Stehen aber auch in Konkurrenz zueinander. Der Parlamentspräsident von 2012 habe der deutschen Parlamentsdelegation erzählt, dass es in der Ukraine 80 Parteien gibt, „die sozusagen aktivierbar sind“. Das beginne bei 500.000 Euro an, „um eine Partei zu kaufen“. Hunko: „Bei Bedarf greift sozusagen ein Oligarch darauf zurück und aktiviert sich eine Partei.“ Die meisten Abgeordnete des ukrainischen Parlamentes, so sagte man Hunko, seien Geschäftsmänner. Die gehen deshalb ins Parlament, weil das für die Geschäftstätigkeit hilfreich ist und sie als Abgeordnete Immunität besitzen.“ (sic!) Das große Geld hat also direkten Durchgriff auf die Politik.

Andrej Hunko:

„300 der damals 450 Rada-Abgeordneten waren Dollarmillionäre.“

Zwischen prowestlichen und prorussischen Oligarchen sei diesbezüglich kein Unterschied zu machen.

Der Doppelcharakter der Bewegung

Betreffs diesen Systems habe es zwischen Bevölkerung und Politik eine enorme Entfremdung gegeben. Nicht zuletzt, weil auch die Wirtschaft stagnierte. Die Sozialleistungen gehen bis heute zurück: „Es herrscht bittere Armut.“ Die Leute hätten den Eindruck, den Menschen im Westen, in Polen und dem Baltikum, sowie den Russen im Osten ginge es besser als ihnen in der Ukraine. Was auch real so ist. Die Unzufriedenheit mit dem Janukowitsch-Regime stieg. Janukowitsch, „ein eher kleinerer Oligarch“, sowie auch Juschtschenko und Timoschenko – alle haben das Land bestohlen. Fazit: Die Maidan-Bewegung habe eine „soziale Dimension“ gehabt, war aber „auch operativ dominiert von rechten Kräften“. In den „Schlüsselauseinandersetzungen“ vom 21. und 22. Februar habe diese ein entscheidende Rolle gespielt. Hunko sprach von einem „Doppelcharakter“ der Bewegung.

Als linkes Kräfte jenseits der Kommunistischen Partei in Ukraine gilt die Borotba (der deutschen SDAJ vergleichbar).

Wer schoss am Maidan?

Was die Schüsse vom Maidan anbetrifft, so sei bislang lediglich klar, dass sie auf Polizisten wie auch auf die Demonstranten abgefeuert – u.a vom Hotel „Ukraina“ aus – wurden. Es gab zirka 60 Tote. Darunter 17 Polizisten Wer die Schützen gewesen sind, bleibt im Dunkeln. Über Waffen verfügten damals die Berkut-Einheiten Janukowitschs (hatte er noch Befehl über sie?), die bewaffnetten Gruppen des Maidan (rechter Sektor) sowie die Scharfschützen mit den gelben Armbinden auf den Dächern. Woher sie kamen weiß man nicht, Noch unter welchem Befehl sie standen.

Die Schüsse dienten der Eskalation. Die Menschen des Maidan kamen schnell zum Urteil, Janukowitsch habe schießen lassen.

Noch am nächsten Mal war das Abkommen bereits Makulatur

Der Rest ist bekannt. Das Maidan-Abkommen wurde unterzeichnet. Steinmeier habe auch ihn, Hunko, am Abend des 21. Februar am Telefon unterrichtet. Der Abgeordnete meinte damals sogar noch, das Abkommen könne sinnvoll sein. Doch am selben Abend wurden  auf der Bühne des Maidan die Führer der Opposition ausgebuht. Der rechte Sektor forderte ultimativ den Rücktritt von Präsident Janukowitsch . Noch am nächsten Tag  war das Abkommen bereits Makulatur. Und Janukowitsch setzte sich ab.

Eine Revolution wie in der DDR?

Die erste Parlamentssitzung danach verabschiedete ein Gesetz zur Einschränkung der russischen Sprache. In der Ostukraine musste der Eindruck eines nationalistischen Rucks entstehen, der die Menschen dort diskriminiert. Das Gesetz trat allerdings – wohl  auf Druck seitens der EU – nie in Kraft. Doch die Symbolik war in der Welt und in der Ostukraine als negatives Signal  angekommen. Die Absetzung Janukowitschs sei verfassungswidrig gewesen. Niemand bestreite das. Nicht einmal Europarat und die deutsche Bundesregierung. Die Argumentation laute jedoch so:

„Ich soll da mal nicht so genau sein. Es handelt sich um eine Revolution wie 1989 in der DDR.“

Sezession der Krim – Verfassungswidrig oder nicht?

Die Sezession der Krim betrachtet auch Hunko als verfassungswidrig. Mit der Völkerrechtswidrigkeit hingegen „sei es etwas komplizierter“. Die meisten Völkerrechtler werten die Sezession der Krim als völkerrechtswidrig. Allerdings enthalte das Völkerrecht zwei Kriterien: Die Integrität des Staates und das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Je nach politischer Konjunktur und Situation werde das Völkerrecht ausgelegt. Das eine oder das andere in den Vordergrund gestellt. „Vom Westen wird gegenwärtig die Integrität der Staaten in den Vordergrund gestellt. Vor fünfzehn Jahren war es genau umgekehrt.“ Gemeint ist die Sezession des Kosovo. Dort wurde das Selbstbestimmungsrecht der Völker in den Vordergrund gestellt. Ein Referendum gab es damals nicht.

Der deutsche Völkerrechtler Reinhard Merkel bezeichnet die Sezession der Krim in einem Beitrag für die FAZ als verfassungswidrig, aber  eindeutig völkerrechtswidrig sei die Sezession der Krim nicht. Die offizielle Position der LINKEn dazu, so Hunko: „Es war völkerrechtswidrig.“

Kette von Aktion und Reaktion“

All das, was nach diesen Ereignissen „in den folgenden Monaten passiert ist“, sei eine „Kette von Aktion und Reaktion“ gewesen. Den Regierungswechsel in Kiew nennt Hunko „meistens verfassungswidriger Umsturz“, während andere sagten: „Faschistischer Putsch“. Jedoch, hätten „faschistische Kräfte“ dabei eine Rolle gespielt. Im Osten der Ukraine führte das zu den bekannten Reaktionen „gegen den Maidan“: Große Demonstrationen, Besetzung von Amtsgebäuden u.a. im April in Lugansk und Charkow. Hunko war dort und erfuhr u.a von Bergarbeitern die Begründung dafür: „Das habt ihr ja auch beim Maidan in Kiew gemacht. Aktion – Reaktion. Die Revolte dort hätte allerdings „nicht die gleiche Bewegungsdynamik gehabt wie in Kiew auf dem Maidan“.

Hunko schätzt ein, dass die Bevölkerung in Donezk und Lugansk die Besetzungen akzeptierten, aber nicht aktiv mittrugen. Als spontane Rebellion betrachtet der Bundestagsabgeordnete die Vorgänge dort nicht: „Es wurde schon von professionellen Kräften getragen.“ Auch einige Russen wären  schon dabei gewesen. Womöglich auch ein paar aus Russland eingereiste. Aus der Region, „möglicherweise auch aus dem Apparat von Janukowitsch“. In relevanten Teilen der Bevölkerung habe es Sympathie für die Rebellion gegeben. Bergarbeiter fragte Hunko nach deren Motivation. Sie antworteten zumeist: „Wegen der banderistischen Regierung in Kiew“.

Der Hintergrund Stepan Bandera. Ein in der Westukraine sehr populärer Nazi-Kollaborateur im 2. Weltkrieg, „aber gleichzeitig verklärt als Freiheitskämpfer bei den Rechten in der Westukraine“. Dem Manne flicht man heute dort nicht nur verbal Kränze, sondern setzt dem Verbrecher auch noch Denkmäler. Hunko: „Dessen Bild stand bei den Maidan-Ereignissen in Kiew die ganze Zeit über neben der Bühne.

„Banderismus“ gilt im Osten der Ukraine als Schimpfwort. Gleichwertig mit Faschismus. Der Linke-Politiker hat die Leute in der Ostukraine ebenfalls gefragt, ob sie lieber zu Russland gehören wollten. Die Antwort: Nein, wir sind Ukrainer. Jedoch wollten sie „nicht eine solche Regierung“ in Kiew haben.

Westukraine – Ostukraine: Unterschiedliche Narrative

Völlig unterschiedliche Lebenssituationen in der West- und der Ostukraine – nicht nur ökonomisch und sozial machten halt eine Lösung der Krise schwer bis unmöglich. Der Osten ist industrialisierter und sozial entwickelter. „Der Westen ist ärmer.“ Historisch gesehen mit völlig unterschiedlichen Narrativen. Respektive unterschiedlichen Geschichtsverständnisses. Es fängt an mit der Hungersnot in den Dreißigerjahren. Und dann im 2. Weltkrieg. Da bezieht sich die Ostukraine verstärkt auf die Rote Armee, den Kampf gegen den Faschismus – der Große Vaterländische  Krieg eben.

Nach Besuch CIA-Chefs in Kiew startete Anti-Terror-Operation Ein Zufall?

Andrej Hunko erinnerte an den „Inkognito-Besuch des CIA-Chefs Brennan Mitte April in Kiew“. „Der aber aufgeflogen ist.“ Hunko: „Am Tag nach seinem Besuch hat der ukrainische Übergangspräsident die sogenannte Anti-Terror-Operation ausgerufen. Also den Einsatz der Armee gegen den Osten der Ukraine.“ Ein Zufall? Wohl kaum. Die Kategorie des Terrorismus sei bis dato neu für die Ukraine gewesen. Wahrscheinlich zurückzuführen auf eine Empfehlung des CIA.

Im Osten sei es daraufhin „zu einer teilweisen Solidarisierung mit den Separatisten gekommen“.

Wie stark die Verankerung in der Bevölkerung ist, darüber könne – meint Hunko – diskutiert werden: „Aber das sie da ist, das ist unstrittig. Was aber im Westen zumeist geleugnet werde. Hunko: „Wenn man das leugnet, dann kann man nicht zu einer friedlichen Lösung beitragen.“ Dann werde das nur als „Intervention von Putin“ dargestellt. Aber das ostukrainische Bevölkerung zu relevanten Teilen zu den Separatisten steht, dass müsse einfach zur Kenntnis genommen werden.

Die russische Unterstützung auch mit russischen Kämpfern habe es zweifelsohne gegeben. Allerdings nicht regulär als Armee. Hunko gegenüber haben die Kämpfer ihre Beteiligung stets als „privat“ angegeben. Sie wollten ihren ukrainischen Brüdern beistehen.

Das Massaker als das bedeutendstes Ereignis

Infolgedessen sei es zu bedeutenden Ereignissen bekommen. Das bedeutendste sei das Massaker von Odessa am 2. Mai gewesen. Dessen höchstwahrscheinliches Ziel: Einschüchterung der Proteste  in der Ostukraine.

In der Region hatte ein Fußballspiel stattgefunden. „Es gab eine Vermischung der Hooligans mit Teilen des Maidans, der Maidan-Bewegung. Und vor allem vom Rechten Sektor.“ Die haben in Odessa eine Demonstration für die nationale Einheit der Ukraine durchgeführt. Diese Demonstration wurde von Gegendemonstranten, die man im Westen immer als „prorussisch“ dargestellt hat, angegriffen. Die Gegendemonstranten verstanden sich teilweise als antifaschistisch und sagten:

„Wir halten Odessa sauber von diesen Hooligans.“

Diese Demonstranten wiederum waren angegriffen worden. Ungeklärt sei wie weit  Provokateure im Spiel gewesen seien. Es sei zu Schüssen gekommen. Die Maidan-Seite habe dann die Anti-Maidan-Demonstranten auf den Platz vor dem Gewerkschaftshaus getrieben. Deren Zelt, wo man Stimmen für ein Referendum sammelte, sei angezündet worden. Viele der Angegriffenen, mehrere hundert Leute seien dann in das „riesige Gewerkschaftshaus“ hineingetrieben worden. Das Haus wurde in Brand gesetzt. Leute in den Kellern wurden erschossen. Auch Gas habe man eingesetzt.

„Die Leute sind also durch Brand und durch Gas sowie Schüsse ums Leben gestorben.“

„Alle Opfer“, davon künde inzwischen eine am Haus angebrachte Tafel, „waren Bürger von Odessa.“

Das Schlimme, gab Andrej Hunko zu bedenken sei, dass das Massaker wie die Todesschüsse auf dem Maidan im Februar bis dato nicht aufgeklärt sind.

„Es legt sich ein Mantel des Schweigens über die Ereignisse.“

Die UN nennt das Massaker Tragödie, andere sprächen von einer Brandkatastrophe. Hunko: „Das sind ja Begriffe ohne Täter.“ Es höre sich an, als sei von einer Naturkatastrophe, wie etwa einem Erdbeben,  die Rede. Diverse Untersuchungskommissionen in Odessa sind unterdessen alle aufgelöst.

Fazit

Nach den Parlamentswahlen vom 26. September tue man im Westen so als sei nun alles gut. Die rechten Parteien, wie Swoboda, haben auch nur wenige Prozente erhalten. Doch Andrej Hunko sieht das differenzierter. Das zentrale Projekt in der Ukraine sei nämlich längst nicht mehr Swoboda. Viele der Rechten seien auf der Liste von Jazenjiuk angetreten. Die Strategie der Rechten wäre längst eine andere. „Die Verharmlosung der Rechten, deren Einfluss sei verschwunden“, so Hunko entschieden, „kann ich überhaupt nicht teilen.“

Auch nach der Wahl rechnet Andrej Hunko damit, dass die Eskalation weiter geht. Immerhin hätten 5 Millionen Menschen nicht gewählt. Darunter 1,8 Millionen Wahlberechtigte auf der Krim. Es gab sogar ein paar Wahlstationen für Ukrainer in Russland. 3600 Menschen nur hätten davon Gebrauch gemacht.

In den von den Separatisten kontrollierten Gebieten Donezk und Lugansk haben 3 Millionen Menschen nicht wählen können. In Odessa, wo Andrej Hunko als Wahlbeobachter war, habe die Wahlbeteiligung nur 39,5 Prozent betragen. „Während sie im Mai bei der Präsidentschaftswahl noch bei 50 Prozent gelegen hatte.“

Es habe „ein großer Entfremdungsprozess stattgefunden, von der Regierung in Kiew. Das deute auf eine Vertiefung der Kluft zwischen West- und Ostukraine einerseits und der Südostukraine andererseits hin. Welche Rolle spielte der Westen, welche Russland bei der Eskalation der Ukraine-Krise? Dass nach westlicher Lesart ausschließlich Putin der Aggressor sei, sei freilich eine Legende.

Auch in der USA fände eine kritische Debatte statt. So sieht etwa der Politikwissenschaftler John Mearsheimer, der beileibe kein Linker sei, in einem Artikel für „Foreign Affairs“ (Why the Ukraine Crisis Is the West’s Foult“) – hier ein Artikel dazu in der Münchner Abendzeitung – die Hauptschuld für die Eskalation beim Westen.

Mearsheimer:

„Die USA und ihre westlichen Verbündeten stehen in der Ukraine-Frage vor einer Entscheidung. Sie können ihre aktuelle Politik fortführen und so die Feindseligkeit mit Russland verschärfen und die Ukraine zugrunde richten. Ein Szenario aus dem alle Beteiligten als Verlierer hervorgehen würden. Oder sie können umsteuern und eine wohlhabende aber neutrale Ukraine anstreben, die keine Bedrohung für Russland darstellt und es dem Westen erlaubt die Beziehungen zu Moskau zu kitten. Mit einem solchen Ansatz würden alle Seiten gewinnen.“

 

Nur nach einer solchen, den Ukraine-Konflikt gewiss befriedenden Lösung, ist jedoch leider kaum zu rechnen. Auf meine Frage an den Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, ob denn seiner Meinung nach eine Stabilisierung der Ukraine in Aussicht sei, bzw. eine Föderalisierung der Ukraine nicht eine dahingehende Möglichkeit darstelle, verneinte er den ersten Teil der Frage. Und zwar mit Verweis auf die momentan völlig vertrackte Situation. Die Föderalisierung, beschied er mir, verhieße mit Sicherheit eine Chance auf Stabilität. „Doch welche Kräfte sollte diese momentan ins Werk setzen?“

Andrej Hunko nannte die Vorstellungen der Menschen in der Westukraine von den Aussichten, welche sie hinsichtlich der EU haben, „äußerst illusorisch“. Des Weiteren prophezeit er den Menschen in der Ukraine ein böses Erwachen. Auf sie dürften nämlich sehr bald schon extreme Kürzungen und Belastungen zukommen. Das Land ist ja faktisch pleite. Nicht umsonst, so mutmaßt Andrej Hunko, habe Poroschenko die Wahlen so zeitig abgehalten. Keine guten Aussichten also …

Selten hat man einer so ausgewogene, ideologiefreie und aus eigenem Erleben kenntnisreiche Schilderung der Lage in der Ukraine beigewohnt.  Wie durch Andrej Hunko beim politischen Frühschoppen im Linke-Zentrum in Oberhausen. Ansonsten kann ich diesbezüglich eigentlich nur noch die Reportagen des ORF-Korrespondenten Christian Ferdinand Wehrschütz, der dieser Tage wieder in der Ukraine und vor Ort ist,  empfehlen.

Ein Film von Andrej Hunko, der erst kürzlich wieder in der Ukraine weilte.

Übrigens wird Andrej Hunko demnächst in die Ostukraine reisen. Tun muss er das über Russland. Man darf auf seine Berichte von dort gespannt sein.