Bereits der Maidan-Putsch 2014 in der Ukraine stellte für mich einen großen Einschnitt dar. Nicht, dass zuvor alles in Butter gewesen wäre. Was ich jedoch zu diesem Zeitpunkt und weiter ab 2015 feststellte war, dass der Journalismus in Deutschland zunehmend auf den Hund kam. Beziehungsweise sich selbst auf den Hund gebracht hatte. Oder sich durch gewisse Umstände dahin hat bringen lassen. Der Journalist und Autor Patrik Baab nennt den Journalismus „verkommen“. Und fügt hinzu: Viele der Journalisten merkten das nicht einmal selbst. Im Sinne der vierten Gewalt agiert der Journalismus grosso modo jedenfalls kaum mehr. Ganz im Gegenteil schrieb, tönte er immer öfters fast unisono als regierungspropagandistischer Lautsprecher und demzufolge unkritisch. Ein Watchdog-Journalismus geht anders.

Ganz schlimm wurde es dann zu Zeiten der Corona-Krise

Die Regierenden in Bund und Ländern suspendierten Grundrechte, verfolgten Kritiker vielfach und taten Alten und Kindern Unsägliches an . Auch hier ließ sich der Journalismus wieder als Komplize missbrauchen, beziehungsweise agierte sogar noch härter gegen Kritiker der vielfach unsinnigen und im Sinne der Virus-Bekämpfung sogar weitgehend unwirksamen Maßnahmen. Nebenbei empfehle ich das Buch „Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen“ von Marcus Klöckner und Jens Wernicke (1).

Die Weltuntergangsuhr ist auf 90 Sekunden vor Mitternacht gerückt

Mittlerweile steht die Weltuntergangsuhr [Doomsday Clock] (2) auf 90 Sekunden vor Mitternacht. So nahe an einem drohenden Atomkrieg war die Menschheit bislang noch nie. Unlängst griff der Iran in Reaktion auf den dieses Jahr verübten tödlichen Luftangriff Israels auf ein Konsulargebäude der iranischen Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus und nach den Israel zugeschriebenen Morden an führenden Persönlichkeiten von Hamas und Hisbollah Israel mit Raketen an. Israel bombardiert den Libanon und marschiert wieder mit Bodentruppen in den Zedernstaat ein. Die Welt hält den Atem an. Teheran hat zwar derweil die Angriffe wieder eingestellt. Dies und die Reaktion Israels (und vielleicht der USA) darauf könnte den Nahen Osten endgültig in Brand setzen. Droht gar ein Dritter Weltkrieg? Im Gaza-Streifen forderte der mutmaßliche Massenmord Israels an den Palästinensern inzwischen über 40 000 Tote, darunter Frauen, Babys, Kinder und Alte.

Kippt ein zunehmender Autoritarismus in einen Totalitarismus um?

Hierzulande wächst sich offenbar ein zunehmender Autoritarismus aus, der womöglich in einen Totalitarismus umzukippen droht. Kritischen Bürgern werden Bankkonten gekündigt. Kritischen Medien und einzelnen Bürgern sind Löschungen im Internet ausgesetzt, beziehungsweise werden über fragwürdig konstruierte Verbote zum Schweigen gebracht. Wie erst künstlich betreffs des Magazins Compact geschehen, indem Frau Faeser Compact als Verein behandelte. Man muss das Magazin nicht mögen, aber das von Innenministerin Faeser veranlasste Verbot entbehrte jeder juristischen Grundlage. Es liegt bislang über Jahre hinweg nichts gegen das Magazin vor, das justiziabel wäre. Und dennoch rückt da in aller Frühe ein vermummtes polizeiliches Rollkommando in der Redaktion ein, beschlagnahmt Papiere, technisches Equipment und „verhaftet“ ganz und gar Tische und Bürostühle? Ja, wo sind wir denn (hingekommen)?! Momentan darf das Magazin zwar einstweilig wieder erscheinen (das beschlagnahmte Equipment wird zurückgebracht), allerdings sind ihm mittlerweile alle Konten gekündigt worden, einschließlich der Privatkonten des Ehepaares Elsässer!

Nun, so zeigt uns ein Rückblick in die Geschichte, ist es wahrlich nichts Neues, dass die Obrigkeit gegen hartnäckige Kritiker vorgeht.

Der Buchtitel geht auf eine Verballhornung eines Slogans seitens des Volksmundes zu NS-Zeiten zurück: „Niemand soll hungern, ohne zu frieren“

Der Schriftsteller und Publizist Dr. Wolfgang Bittner hat abermals ein neues, wichtiges Sachbuch geschrieben. Es trägt den Titel „Niemand soll hungern, ohne zu frieren“ (Untertitel: „So wie es ist, kann und wird es nicht bleiben“). Mit dem Buchtitel lehnt sich Bittner (geboren 1941) an Folgendes an: Die nationalsozialistische Volkswohlfahrt hatte während es Zweiten Weltkriegs das «Winterhilfswerk des deutschen Volkes« gegründet, das Sach- und Geldspenden sammelte. „Dazu hielt Adolf Hitler im Oktober 1943, wie jedes Jahr“, so schreibt Wolfgang Bittner, „eine Rede, in der er die nationale Solidarität rühmte und beschwor. Der Slogan lautete: «Keiner soll hungern, keiner soll frieren!«. Im Volksmund wurde daraus bald die Verballhornung: «Keiner soll hungern, ohne zu frieren!« (S.11)

Ich kann Wolfgang Bittner eins zu eins nachfühlen, wenn er bekennt: «Seit Monaten muss ich mich vorsehen, nicht depressiv zu werden. Wenn ich in die Zeitungen schaue, Rundfunk höre oder den Fernseher anstelle, überkommt mich ein Gefühl des Ausgeliefert sein an dunkle Mächte. Die kann ich zwar mittlerweile benennen, aber darüber zu sprechen vermag ich nur mit wenigen Menschen meiner Umgebung. Einige meiden mich, halten mich wahrscheinlich für einen Querdenker und Verschwörungstheoretiker.« (S.19)

Ein Auszug aus dem Buch „Niemand soll hungern, ohne zu frieren“ von Wolfgang Bittner. (aus Resümee; S.199):

„Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht“

„Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht“, schrieb der Dichter und politisch engagierte Journalist Heinrich Heine 1844 im Pariser Exil. In Deutschland herrschte damals Kleinstaaterei und politische Repression. Mit Verboten, Hausdurchsuchungen, Verhören und Inhaftierungen ging die Obrigkeit gegen alle vor, die sich ihrem Regime nicht unterwarfen.

Nachdem es 1848 zu Aufständen gekommen war, wurde der Demokrat und Vorkämpfer der Märzrevolution, Robert Blum, in Wien hingerichtet. Heine floh nach Frankreich, wo die Gedanken der Revolution von 1789 noch nachwirkten und wohin sich auch Karl Marx, der Journalist Ludwig Börne und der Schriftsteller Georg Büchner vor Verfolgung in Sicherheit bringen mussten. Sie starben im Exil: Heine und Börne in Paris, Büchner in Zürich, Marx in London.

Ähnlich wie Heinrich Heine und anderen seinerzeit verfolgten „Querdenkern“ geht es im heutigen Deutschland Kritikern obrigkeitlicher Repression sowie Menschen, die vorurteilsfrei eine Entwicklung wahrgenommen haben, die zu einem dritten Weltkrieg führen könnte, und sich dagegen engagieren. Sie sind „um den Schlaf gebracht“, wenn sie Verlautbarungen von Politikern und Politikerinnen vernehmen, die Nachrichten und Kommentare im Rundfunk hören oder in der Zeitung lesen, und wenn sie die Berichte, Talkshows oder Hetzfilme im Fernsehen schauen. Einigen ist die Existenzgrundlage entzogen worden, manche sind ins Ausland gegangen.

Kaum jemand wird gleich eingesperrt oder umgebracht, heutzutage gibt es andere Mittel, um Kritiker mundtot zu machen. Dazu gehören Kündigungen, Hausdurchsuchungen, Zensur, Kontensperrungen oder die Entziehung von Verdienstmöglichkeiten. Politiker ermuntern zu Denunziation, sie reden von Verschwörungstheoretikern, Putin-Verstehern und Demagogen, fordern „Kriegstüchtigkeit“, „deutsche Führung“ und immer mehr Waffen.

Auf dem Weg in den Obrigkeitsstaat

Wer sich dem Zwang zur Impfung mit einem zweifelhaften Vakzin widersetzte, wurde Covidiot genannt und geächtet. Wer gegen Waffenlieferungen in die unglückliche Ukraine ist, muss sich in Acht nehmen. Wer das Vorgehen der israelischen Regierung in Gaza verurteilt, wird als Antisemit gebrandmarkt. Vortragsräume werden verweigert, Bankkonten gekündigt, unerwünschte Veröffentlichungen bei YouTube und anderen Videoportalen gelöscht.

Wir befinden uns auf einer abschüssigen Bahn in faschistoide Verhältnisse. Wenn es so weitergeht wie bisher, rutschen wir immer tiefer in einen Obrigkeitsstaat, in dem alles reglementiert, überwacht und digital erfasst wird, in dem kein Ausweg mehr für Menschen bleibt, die das nicht mitmachen wollen.

Es gibt in Deutschland keine Konzentrationslager, keine staatlich genehmigten Folterungen oder Hinrichtungen, die physische Gewalt hält sich in Grenzen. Aber es gibt wieder politisch gerechtfertigte Drangsalierungen, Einschüchterungen, Schikanen, Verfolgungen. Es gibt wieder Menschen, die Angst haben, die schweigend in die Depression abrutschen oder in die „innere Emigration“ gehen. Es gibt wieder Parias, Menschen, die sich im eigenen Land fremd fühlen, manche bedroht.

Als ich mit einem Freund darüber sprach, meinte er: „Ich weiß nicht, was du hast. Ich kann doch in diesem Land – natürlich im Rahmen der Gesetze – alles sagen, was ich will.“ Ich antwortete ihm: „Du kannst alles sagen, weil du nichts zu sagen hast.“ Das war das Ende unserer Freundschaft. Er ging dann auf Demonstrationen für die Demokratie und gegen die AfD und schien sich dabei recht wohlzufühlen.

„Wenn der Faschismus wiederkehrt …“

Der italienische Schriftsteller Ignazio Silone (1900–1978) sagte an dem Tag, als er aus dem Schweizer Exil in seine Heimat zurückkam: „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus‘. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus‘.“[1] Denjenigen, die arm sind, Millionen, die nicht mehr ein noch aus wissen, ist das egal. Den anderen, der Mehrheit, die mehr oder weniger am relativen Wohlstand teilhaben, ist das nicht bewusst. Und sie können es auch nicht wissen, weil ihnen die Grundlagen dafür fehlen. Das ist nicht allein eine Bildungsfrage oder eine Frage der Intelligenz, vielmehr werden sie von Politik, Medien und einer Pseudowissenschaft in die Irre geleitet. Wir haben es mit einem Führungspersonal zu tun, das nicht nur unbedarft oder korrumpiert ist, sondern gefährlich.

Die Verantwortungslosigkeit dieser Akteure kennt keine Grenzen. Ende Mai 2024 verschärfte die westliche Allianz den Konflikt mit Russland unter Mitwirkung der Kiewer Regierung mit einem „ukrainischen“ Drohnenangriff auf das russische Frühwarnradarsystem.[2] Gleichzeitig beschlossen die NATO-Außenminister auf einem Treffen in Prag den Einsatz westlicher Waffensysteme durch die Ukraine im russischen Hinterland.[3] Das Geschäft der Kriegstreiber, die das nukleare Ende der Menschheit heraufbeschwören, nimmt immer wahnsinnigere Formen an.

Was in dieser Lage noch bleibt, ist Widerstand. Die Weltuntergangsuhr zeigt 90 Sekunden vor Mitternacht, aber wir können aufklären, Koalitionen bilden, demonstrieren … Aufgeben ist keine Option, denn so, wie es ist, kann und wird es nicht bleiben.

Bezugnehmend auf den letzten Satz müssen wir alles uns persönlich Mögliche dafür tun, dass es nicht so bleibt. Wolfgang Bittner wird jedenfalls nicht müde, seine Leser aufzuklären und aufzurütteln. Dafür nimmt er in Kauf angefeindet, diffamiert und bedroht zu werden. In der Ukraine wurde Bittner samt anderer respektabler Leute auf die schwarzer Liste des ukrainischen Zentrums für Desinformationsbekämpfung gesetzt. (7)

Der Autor hat auf Manches, das er auch in diesem neuen Buch ausführt bereits in vorangegangenen fünf anderen Büchern hingewiesen. Immer wieder befasst sich Bittner mit den geostrategischen Verwerfungen und den damit verbundenen Problemen. Nun hat er Vieles abermals genau analysiert und dabei auf neue, oft besorgniserregende Entwicklungen aufmerksam gemacht. Dass ist äußerst verdienstvoll. Denn wir Menschen sind vergesslich. Weshalb sich das neue Buch gewissermaßen auch als Nachschlagewerk eignet, wenn uns in den Medien oder seitens der Politik etwas begegnet, das mit (bewusst ins Werk gesetzten) Lücken behaftet ist, die nicht das Ganze offenbaren, sondern Ereignisse im Sinne westlicher Narrative darstellen. Da wird gern auch mit Weglassungen gearbeitet. Die meiner Meinung nach fast noch schlimmer sind als Lügen. Nicht zuletzt geschieht das rund um den Ukraine-Krieg, indem westliche Medien geflissentlich die lange Vorgeschichte dieses Konfliktes weglassen. Aber wie notierte Georg Wilhelm Friedrich Hegel (1770–1831): «Das Wahre ist das Ganze«. Der Chefredakteur von Die Weltwoche, Roger Köppel, schreibt in einem Editorial: «Diesen Satz Hegels verstehe ich so, dass man die Welt nur begreifen kann, wenn man alles in seinen Zusammenhängen und Gegensätzen als das Produkt geschichtlicher Prozesse, eben als Ganzes sieht. Nichts ist allein aus sich selbst heraus verständlich, die Wirklichkeit ist ein dauerndes Werden und Vergehen, ein Gemenge von Kräften und Gegenkräften, Tendenzen und Widertendenzen, die sich gegenseitig erzeugen und erklären.« (8)

Zweifelsohne arbeitet auch Wolfgang Bittner im Sinne des Hegelschen Satzes.

Und wir Leser profitieren davon. Dank der vom Autor akribisch zusammengetragenen Fakten halten wir auch eine Fülle Argumentationshilfen in der Hand. Wir können so, wenn uns mal wieder jemand ein X für ein U vormachen will, faktenreich dagegenhalten. Gesetzt den Fall, man brächte den Mumm dazu auf! Den nötigen Mumm aufzubringen müssen wir dringend endlich auch von den Medien und den Journalisten einfordern. Beachtet werden muss allerdings wiederum dabei auch, was uns die chinesische Journalistin Danghong Zhang, welche 30 Jahre für die Deutsche Welle gearbeitet hat, ins Stammbuch schreibt und aus eigener Erfahrung heraus zu bedenken gibt: «Nur die richtige Meinung ist frei“ (9).

Wolfgang Bittner legt in seinem Buch den Finger in viele Wunden. Natürlich auch in alte Wunden, die durch eine falsche, gefährliche Politik wieder aufgerissen werden. Etwa die des Agierens unseres Landes gegenüber Russland. Die Früchte der Ostpolitik von Willy Brand und Egon Bahr werden unbedacht zerstört. Unsere Außenministerin, Mitglied einer Partei – welche sich einst als Friedenspartei verstanden wissen wollte – will Russland ruinieren, der Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter (CDU) möchte den Krieg nach Russland tragen und Verteidigungsminister Pistorius will uns kriegstüchtig machen! Im Kapitel „Friedensopposition“ (S.89) gibt es die Unterkapitel: „Wer sich nicht anpasst, wird diffamiert“ (S.90) und „Das Ziel: ein Regime Change in Moskau“ (S.94)

Bittner sieht Deutschland vor einem drohenden Krieg, in welchen wir offenbar immer mehr hineingezogen werden sollen.

Nur einige wichtige Kapitel seien hier neben anderen wahrlich nicht weniger unwichtigen Kapiteln seien hier genannt:

• „Die Teilung der Welt  und der Gesellschaft in Gut und Böse“ (S.33)
• „Deutschland unter Vormundschaft“ (S.59)
• „Die Feindstaatenklausel in der UN-Charta“ (S.69); Ist uns eigentlich allen bewusst, dass Deutschland nach der sogenannten Feindstaatenklausel in den Artikeln 53 und107 der UN-Charta immer noch ein Feindstaat der Gegner des Zweiten Weltkriegs ist? (S.70) Und der Zwei-plus-Vier-Vertrag kein Friedensvertrag ist und wir nach wie vor im Zustand eines Waffenstillstands befinden? Bittner: «Deutschland steht unter Kuratel der USA sowie unter latenter Beobachtung Großbritanniens und Frankreichs, auch wenn viele das nicht wahrhaben wollen.«(S.72)
• Russland und Wladimir Putin im Trommelfeuer der Propaganda (S.97)
• Im Kriegsmodus (S75)
• „Selbstverteidigung der Ukraine und Israels?“ (S.117)
• „Die Außerkraftsetzung der Grundrechte nach Belieben“ (S.121)
• Politisierung der Kultur (S.133)
• Europäische Gemeinsamkeiten und Perspektiven; Ein Europa souveräner Staaten (S.139)

Der Autor zieht daraus entsprechende Schlüsse und formuliert die wichtigsten Ziele einer vernünftigen Politik für Deutschland:

• Austritt aus der NATO, die schon lange gegen ihre eigenen Statuten verstößt
• Kündigung der Stationierungen ausländischen Militärs auf deutschem Territorium
• Wiederaufnahme preiswerter Gaslieferungen aus Russland
• Einstellung von Waffenlieferungen insbesondere an Kriegsparteien
• Wiederaufnahme normaler Beziehungen zu Staaten, zu denen das Verhältnis zurzeit gestört ist.

Des Weiteren lässt Wolfgang Bittner die Leser an seinem Eindrücken auf vergangenen Lesereisen „Hinter dem neuen Eisernen Vorhang“ in Russland teilhaben (S.149).

Sehr empfehlenswert – vor allem für jüngere Leser – dürften die Seiten im Buch sein, auf welchen der Autor auf die Kontinuität der Verfolgung Andersdenkender in Deutschland erinnert (S.175). Besonders an das KPD-Verbot 1956 in Westdeutschland und die damit verbundene Verfolgung des kommunistischen Politikers Josef (Jupp) Angenfort, der immerhin seinerzeit für vier Jahre und vier Monate hinter Zuchthausmauern verschwand (S.181). Sowie über die Verfolgung von Menschen in Reaktion auf die Berufsverbote (Radikalenerlass) in Westdeutschland am Fall von Silvia Gingold.

Zu danken ist Wolfgang Bittner, dass er gegen Ende des Buches noch Politikeräußerungen veröffentlicht. Zum einen die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 17.Februar 2024 (S.203) und zum anderen das Interview, welches vom US-amerikanischen Journalisten Tucker Carlson, mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geführt hat (S.211). Ebenso erscheint im Buch ein Aufruf der russischen Staatsduma an den Deutschen Bundestag (S.208).

Fazit

Mit dem jüngsten Buch von Wolfgang Bittner liegt uns ein an Seiten überschaubares, gut lesbares Buch vor, welches jedoch viele wichtige Informationen und augenöffnende Analysen enthält, welche man sich nicht entgehen lassen sollte. Das Buch hat zudem aufrüttelnde Wirkung, wie hoffen ist.

Deshalb: Unbedingte Leseempfehlung! Da sich dass Buch auch als Nachschlagewerk eignet, sollte es immer an griffbereiter Stelle im Regal stehen.

Das Buch

Zu Wolfgang Bittner

Der Schriftsteller und Publizist Dr. jur. Wolfgang Bittner ist Autor zahlreicher Bücher, u.a. „Die Eroberung Europas durch die USA“, „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“ (3), „Deutschland – verraten und verkauft“ (4), „Der neue West-Ost-Konflikt“ (5) und „Ausnahmezustand – Geopolitische Einsichten und Analysen unter Berücksichtigung des Ukraine-Konflikts“ (6).

Kurzbeschreibung von der Buchrückseite:

Seit 1945 befindet sich Deutschland im Zustand eines Waffenstillstands und gilt der Charta der Vereinten Nationen zufolge noch immer als Feindstaat. Das hindert die Bundesregierung nicht daran, einen waghalsigen Kurs zu fahren: So ist wieder die Rede von deutscher Führung, von Kriegstüchtigkeit und der Wiedereinführung der Wehrpflicht. Zugleich werden Milliarden für immer mehr Waffen und den Stellvertreterkrieg in der Ukraine ausgegeben.

Das wird gravierende Folgen haben, zumal sich global eine tektonische Verschiebung abzeichnet: Russland, China und viele Staaten des globalen Südens wenden sich gegen die stets auf den eigenen Vorteil bedachte Außenpolitik der USA, der sich die Berliner Regierung indes weiter verpflichtet fühlt.

Aufgrund der wachsenden Kriegsgefahr bleibt Aufklärung über die Hintergründe das Gebot der Stunde. Denn so wie es ist, kann und wird es nicht bleiben. Wolfgang Bittner dokumentiert, analysiert und zeigt Perspektiven auf.

Klappentext:

Bis vor wenigen Jahren noch in der ersten Reihe der Industrienationen, treibt Deutschland unter Vormundschaft der USA in die Bedeutungslosigkeit. Wirtschaftlich geht es bergab, die Gesellschaft ist tief gespalten, chaotisiert und soll auf Kriegskurs gebracht werden.

Es gibt wieder Menschen hierzulande, die Angst haben, schweigend in die Depression abrutschen oder in die „innere Emigration“ gehen. Es gibt wieder Parias – Menschen, die sich im eigenen Land fremd fühlen, manche bedroht. Wer sich den zunehmenden Zwängen entgegenstellt, muss sich vorsehen. Zensur, Hausdurchsuchung, Kontensperrung, die Entziehung der Verdienstmöglichkeit bis hin zur Kündigung sind nur einige Maßnahmen obrigkeitlicher struktureller Gewalt.

Setzt sich die Entwicklung so fort, steht am Ende ein autoritärer Staatsapparat, der alles erfasst, überwacht und reglementiert. Digitalisierung und KI-Technologie eröffnen der Unterdrückung weitreichende Möglichkeiten.

Links:

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Anbei ein Gespräch, das Dirk Pohlmann mit Dr. Wolfgang Bittner führte:

https://apolut.net/im-gespraech-wolfgang-bittner/