Demokratie in schwerer Krise. Kann sie durch die Partei „dieBasis“ nachhaltig wieder befeuert werden?

Schon vor Corona sah, aber nun erst recht, sehe ich unsere Parteiendemokratie als in einer schweren Krise befindlich. Wenn nicht gar als gescheitert an. Das tönt gefährlich – gewiss. Ich sehe die Demokratie in der Tat auch für stark gefährdet. Die Demokratie brauchte dringend eine Erneuerung. Einen Neustart. Prof. Max Otte sagte neulich in der Talkshow „Ruderboot“, er sieht die Demokratie noch etwa zu 70 Prozent – eher mehr – als beschädigt an. Müsste das nicht alarmieren? Ullrich Mies hat einen Sammelband unter dem Titel „Mega-Manipulation. Ideologische Konditionierung in der Fassadendemokratie“ herausgegeben. Die Autoren schreiben über bedenkliche Entwicklungen und Zustände.

All das hat viele Ursachen. Eine nicht geringe Schuld am porösen Zustand der Demokratie und deren zunehmenden Verachtung haben die Parteien zu verantworten. Bereits 1992 (!) kritisierte der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker die Parteien heftig. Haben die Parteien die Kritik verstanden und Weizsäckers demokratiepolitische Lektion, die er ihnen erteilt hatte, gelernt und entsprechende Konsequenzen daraus gezogen? Im Gegenteil, muss man heute sagen: es ist alles noch viel schlimmer geworden.

Der damalige Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse schrieb 2012 (!) in der Zeitschrift für Politik und Wissenschaft Jahrgang 22 (2012) unter der Überschrift: „Zur Aktualität Richard von Weizsäckers Parteienkritik: „

Die demokratiepolitische Lektion, die Richard von Weizsäcker dem politischen Personal der Bundesrepublik in seinem ZEIT-Gespräch (1992) erteilte, löste eine kontroverse Debatte aus. Wenige Jahre nach der Friedlichen Revolution in der DDR und der deutschen Wiedervereinigung beklagte das deutsche Staatsoberhaupt einen beunruhigenden Ansehensverlust der Parlamente, ja der Politik insgesamt, und warnte vor Auswüchsen der Parteienherrschaft. Diese Kritik war alles andere als wohlfeil. Sie verriet die Sorge des Bundespräsidenten um die Zukunft und Funktionsfähigkeit unserer Demokratie. Zwanzig Jahre sind seitdem vergangen, doch vonWeizsäckers Mahnungen haben sich nicht erledigt.

Unsere Demokratie wird „angefressen“, infrage gestellt von ganz verschiedenen Seiten und durch sehr verschiedene Entwicklungen. Dazu zählen die Unzufriedenheit, die Ungeduld, der Verdruss vieler Bürgerinnen und Bürger. Dazu zählt das individuelle Fehlverhalten von Politikern, die die politische Klasse und die Institutionen der Demokratie immer mal wieder in einem trüben Licht erscheinen lassen.Dazu zählen aber auch – ganz vorsichtig ausgedrückt – leichtfertige Medien, die das Verständnis für und das Vertrauen in die Mühseligkeit demokratischer Prozesse und Entscheidungen nicht gerade befördern. Auf diese und viele weitere Phänomene hatte Richard von Weizsäcker 1992 hingewiesen. Sie belegen den Vertrauensverlust der repräsentativen Demokratie.Aus meiner Wahrnehmung ist eine tiefer liegende Entwicklung wesentlich: Unsere Demokratie wird vor allem bedrängt durch die Dominanz ökonomischer Prozesse und Entscheidungen, die den Primat demokratischer Politik in Frage stellen.Das scheint mir der eigentlich alarmierende Vorgang. Man bedenke das Tempo und die Reichweite ökonomischer Prozesse einerseits und andererseits die Langsamkeit und Begrenztheit demokratischer, politischer Prozesse und Entscheidungen. Die Wahrnehmung der Diskrepanz zwischen beiden erzeugt – befördert durch eilige Medien – Ungeduld und Unzufriedenheit mit diesem demokratischen Prozess.“(…)

Und weiter:

(…) „Auf die Frage nach der „Machtversessenheit“ und „Machtvergessenheit“ der Parteien hatte Richard von Weizsäcker selbst die beste Antwort gegeben: „In einer Demokratie kommt es auf die Gesellschaft im Ganzen an, auf ihren Willen, ihre Moral, ihre Einsicht, ihren Geist, dagegen nicht allein auf Parteien.“ Richtig! Die Demokratie bliebe leer, abstrakt, formal, wenn sie nicht durch die Bürgerinnen und Bürger in Anspruch genommen und mit Leben erfüllt würde, durch Bürgerinnen und Bürger, die ihre legitimen Interessen und begründeten Meinungen vertreten und die über ihren verständlichen Egoismus hinaus auch Vorstellungen vom Gemeinwohl entwickeln. Wenn aber Bürger vielfach das Gefühl haben, dass sie dies nicht mehr oder nicht ausreichend im Rahmen des demokratischen Regelwerks und des vorhandenen Institutionengefüges tun können, dann nimmt ihr Engagement die Form des Protestes an. Bürger, die aus unterschiedlichsten Gründen enttäuscht sind von der Parteiendemokratie, deren Vertrauen in die repräsentative Demokratie geschwunden ist, gehen auf die Straße, geben ihren Zorn in Umfragen kund, wählen eine inhaltlich noch gänzlich unbestimmte Partei. Oder sie gehen gar nicht erst zur Wahl. Wahlverzicht ist ein besonders fataler Ausdruck des Misstrauens. Hier fehlt das Grundvertrauen in die eigenen Möglichkeiten, etwas verändern und etwas gestalten zu können. Dieses Misstrauen trifft nicht nur eine Partei, sondern unser Gemeinwesen insgesamt, es schädigt unsere Demokratie. Auf Dauer erweist es sich als Einfallstor für Populisten und Demagogen, für all jene, die einfache Antworten und schnelle Lösungen versprechen. Die Parteien, wir Politiker sollten lernen, alle unsere Entscheidungen so transparent wie überhaupt nur möglich vorzubereiten und zu fällen, damit die interessierten Bürger erkennen können, ob und wann und wie sie sich rechtzeitig und folgenreich einmischen können, wenn sie es denn wollen. Die Parteien sind schließlich auch wichtiger Teil der Zivilgesellschaft und nicht einfach Teil des Staatsapparates! Mehr Möglichkeiten zu direkter Bürgerbeteiligung nützen unserer Demokratie,davon bin ich überzeugt. Auch zwischen den Wahlen als Staatsbürger sich melden zu können und aktiv eigene Anliegen nicht bloß passiv und unverbindlich, wie bei Meinungsumfragen, vertreten zu können, das befruchtet die Arbeit der politischen Parteien, macht aber die Parteien wahrlich nicht überflüssig. Ich bin für die Instrumente der Volksgesetzgebung auch auf Bundesebene – also für Volksinitiative,Volksbegehren, Volksentscheid nach klar definierten Regeln. Diese Instrumente können Vertrauen stärken, sie ermöglichen, dass die Zivilgesellschaft vielleicht einen ähnlichen Einfluss auf Politik haben könnte, wie es gegenwärtig Lobbyisten haben.“

So weit. So richtig. So gut. Aber unterdessen schreiben wir das Jahr 2021. Und das Kind scheint in den Brunnen gefallen zu sein – bzw. sitzt (noch) wackelig auf dem arg rutschigen Brunnenrand.

Große Gefahr: Wenn neue Parteien systemgerecht „rundgelutscht“ werden

Wir müssen konstatieren, dass neue Parteien – zuvörderst die so hoffnungsvoll gestarteten Grünen – mit zunehmender Macht (nach dem berühmten Marsch durch die Institutionen) stets Gefahr laufen, vom System – wie es auf einer Medienkonferenz einmal ein Journalistik-Professor deutlich auf den Punkt brachte: „rundgelutscht“ würden und ihre hehren Grundziele „vergäßen“. Dazu kommt, dass Parteien auch von Diensten unterwandert werden können und so beeinflusst oder gar kaputtgemacht werden, so sie nicht im Sinne des Systems spuren.

Nun also gibt es wieder einmal eine neue Partei, die auf den Plan getreten ist und sich auch an der kommenden Bundestagswahl beteiligt. Die Rede ist von der Partei „dieBasis“. Die Eigenauskunft der Partei über angestrebte politische Handlungsweise lautet so:

dieBasis macht transparente Politik und entwickelt direkte Demokratie für alle. Wir brennen für eine gerechtere, freiere Welt, in der der Mensch wieder Mensch sein kann, in der alle selbstermächtigt und empathisch ihre wahre Natur leben können.

Wir vertrauen in das Wissen und die Erfahrung der Menschen. Gemeinsame Entscheidungen sind bessere Entscheidungen. Aus diesem Grund wollen wir die Basisdemokratie als das politische Modell von morgen etablieren. Basisdemokratie ist Machtbegrenzung.

Wir begrenzen die Macht Einzelner und die von Organisationen. Wir setzen auf die Gewaltenteilung zwischen Parlament, Regierung, Justiz und Medien. Denn nur so kann Freiheit geschaffen und bewahrt und eine Welt in Würde möglich werde.“

Nun ja, das tönt zunächst einmal nicht schlecht. Aber wie heißt es so schöne: An ihren Taten wollen wir sie erkennen. Mein Text hier soll keine Wahlwerbung sein. Ich bitte meine verehrten Leserinnen und Leser nur einmal, sich mit dieser neuen Partei zu beschäftigen und sie zu beurteilen. Trotzdem ich die Parteiendemokratie als fast gescheitert ansehe, möchte ich bitten, dieser Partei eine Chance zu geben. Selbst weiß ich tatsächlich nicht, welche Partei ich zur Bundestagswahl wählen werde, beziehungsweise, ob ich überhaupt den Schritt an die Urne machen werde. Aber das ginge auch niemanden etwas an. Zur Partei „dieBasis“ möchte ich noch anmerken, dass mir aufgefallen ist, dass dort inzwischen sehr kompetente und sympathische Menschen versammelt und engagiert sind. Das macht Hoffnung. Vielleicht auch den schon hoffnungslos gewordenen Demokraten unter uns. Alle Parteien haben in meinen Augen versagt. Allerdings habe ich auch keine Idee, wie zukünftige demokratische Vertretungen aussehen sollen. Aber es sollte schon mehr direkte Demokratie und auch regionaler Ebene Bürgerversammlung bzw. Räte geben.

Zur Kenntnis und zwecks Information gebe ich hier eine Pressemitteilung der Partei „dieBasis.nrw“ wider:

Pressemitteilung dieBasis NRW

dieBasis NRW wählte ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 2. Mai 2021 in Düsseldorf

 Am ersten Mai-Wochenende hat der Landesverband NRW der Partei dieBasis in Hagen eine Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidaten der Landesliste für den Bundestagswahlkampf im Herbst durchgeführt. Den ersten Listenplatz belegte der Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier, der bereits als Direktkandidat des Wahlkreises 101 (Leverkusen–Köln IV) dort gegen Karl Lauterbach (SPD) antreten wird. Die folgenden drei Listenplätze wurden von Professoren aus Medizin, Biologie und Jura besetzt.





Von oben nach unten rechts: Dirk Sattelmeier, Karin Reiß, Sucharit Bhakdi, Martin Schwab. Foto: via dieBasis NRW

Der Kölner Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier tritt sowohl als Direktkandidat gegen Karl Lauterbach wie auch als Spitzenkandidat der Landesliste dieBasis NRW für den Bundestagswahlkampf an. Sattelmaier ist mit seiner Kanzlei seit 18 Jahren vornehmlich im Bereich des Strafrechts tätig. Zudem steht er als erster Vorsitzender dem Verein „Anwälte für Aufklärung“ vor, der sich der Wahrung der verfassungsmäßig garantierten Grundrechte verpflichtet hat.

Sattelmaier wurde am Samstag in einer Stichwahl mit 76 zu 73 Stimmen vor Prof. Dr. rer. nat. Karina Reiß zum Erstplazierten der Landesliste gewählt. Die an der Universität Kiel forschende Zellbiologin und Biochemikerin Reiß wurde anschließend auf den zweiten Listenplatz gewählt. Ihr Ehemann, der Mikrobiologe und Infektionsepidemiologe Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi, der bis zu seiner Emeritierung 2012 das Institut für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene der Universität Mainz leitete, kam auf den dritten Platz der Landesliste. Beide Wissenschaftler sind für das Sachbuch „Corona Fehlalarm?“ bekannt, das 2020 wochenlang den ersten Rang der Spiegel-Bestsellerliste belegte. Auf Platz vier der NRW Landesliste wurde schließlich ein weiterer Wissenschaftler, Prof. Dr. Martin Schwab von der Universität Bielefeld gewählt. Schwab hat dort den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Verfahrens- und Unternehmensrecht inne.

Der erstplatzierte Sattelmaier war im Januar 2021 in die Partei dieBasis eingetreten. Zu den Gründen für seine Kandidatur für die Landesliste sagt er:

Ich bin neu in der Politik. Aber ich kandidiere nun, weil ich sehe, wie die Corona-Krise die Schwächen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung gnadenlos offenlegt, ja, sie in ihren Grundfesten gefährdet. Als Jurist und Demokrat stehe ich jedoch aus voller Überzeugung für diese Grundordnung ein und fühle mich verpflichtet sie zu verteidigen.“

Zu den Zielen, die er als Spitzenkandidat der Landesliste NRW vertreten will, äußert er:

Mein Ziel ist es, mit allen Kräften die Stimmen der Basis in den Bundestag zu tragen und ihnen Gehör zu verschaffen. Gerade auch die Stimmen jener Menschen, deren Ängste und Nöte in der Corona-Krise im politischen Berlin bisher kaum gehört wurden. Ich setze mich für mehr Menschlichkeit in der Politik ein, etwas, was in dieser Zeit abhandengekommen zu sein scheint.“

Auf die Frage, was Basisdemokratie für ihn bedeute, antwortet Sattelmaier:

Basisdemokratie bedeutet zunächst, dass eben nicht einige Wenige in Hinterzimmern die Politik vorgeben. Bei uns stehen Transparenz und ‚der Schwarm‘, das heißt die Basis, im Mittelpunkt. Die Mitglieder unserer Partei sind wirklich auch die Basis unserer Politik und wir gehen diesen Weg zusammen. Als Jurist und als Mensch möchte ich Artikel 1 des Grundgesetzes, ‚Die Würde des Menschen ist unantastbar‘ ernst nehmen, ja ihm die absolute Vorrangstellung einräumen, die diesem Artikel gebührt.“

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) zählt derzeit etwa 15.000 Mitglieder und verzeichnet einen stetigen Zuwachs. Sie beteiligt sich an der Bundestagswahl 2021 mit der Aufstellung von Direktkandidaten und Listenkandidaten aus allen 16 Landes-, sowie den Kreis- und Stadtverbänden.

Quelle: Pressemitteilung dieBasis NRW

Der große Knacks. Oder: Kommen Sie gut durch den Reset!

Prolog

Es ist durchaus nicht ungewöhnlich, dass mir dieser Tage plötzlich Roger Willemsens „Der Knacks“ in den Sinn kam. So der Titel des vielleicht persönlichsten Buches des unvergessenen, viel zu früh verstorbenen Autoren. Ich las es vor einigen Jahren mit großem Interesse. Und es berührte mich sehr.

Roger Willemsen schrieb zu seinem Buch:

In jedem Leben kommt der Augenblick, in dem die Zeit einen anderen Weg geht als man selbst. Man lässt die Mitwelt ziehen.“

Der Verlag dazu:

Als mein Vater starb, war ich 15, sah aus wie Janis Joplin und war gerade in der Schule sitzengeblieben“, erinnert sich Roger Willemsen an den Urknacks seinen eigenen Lebens. „Der Knacks“, das ist der Moment, in dem das Leben die Richtung wechselt und nichts mehr ist wie zuvor. Aber mehr noch als die großen Brüche interessieren Willemsen die fast unmerklichen, namenlosen Veränderungen: die feinen Haarrisse in einer Beziehung, das Altern von Menschen, Städten, Kunstwerken, die Enttäuschung, der Verlust, die Niederlage – die unaufhaltsame Arbeit der Zeit. Mal autobiographisch erzählend, mal beobachtend und reflektierend schreibt Roger Willemsen sein vielleicht persönlichstes Buch.“

Als mein Vater im Jahre 1967 starb, war ich 10 Jahre alt. Das war mit ziemlicher Sicherheit mein Urknacks. Auf dem Heimweg von der Schule kam mir ein Krankenwagen der Marke B 1000 entgegen. Ohne aufgesteckte Rotkreuzfahne. Also nicht im Noteinsatz. An unserer Haustüre angelangt, empfing mich eine ältere Hausbewohnerin. Sie bewohnte zusammen mit ihrem Ehemann das Parterre eines hinter dem Haupthaus gelegenen Hinterhauses. Über der Wohnung des Ehepaares lag der sogenannte Wäscheboden. Dort hinauf führte unweit des Waschhauses – Waschmaschinen besaß damals (abgesehen von einer Beamtenwitwe, die über eine einfache, elektrisch betriebene Holzbottichwaschmaschine verfügte) niemand der Mieter unseres Hauses – eine rot angestrichene lange Holztreppe.

Ich hatte gerade den Haustürschlüssel gezückt, um ihn ins Schloss zu stecken, da trat mir die besagte Hinterhausbewohnerin entgegen und bat mich unter einem Vorwand (der mir entfallen ist) mit zu ihr über den Hof in ihre Wohnung zu kommen. Natürlich spürte ich, dass irgendetwas nicht stimmte. Sogleich fiel mir der Krankenwagen des Deutschen Roten Kreuzes wieder ein, welcher an mir vorbeigefahren war. Eine Beunruhigung befiel mich. Angekommen in der Hinterhauswohnung, platzierte mich die Frau auf einem Sofa. Ihr Ehemann brachte mir ein Glas mit roter Limonade. Man beruhigte mich: ich könne bald in unsere Wohnung. Meine Beunruhigung verflog aber nicht. Andererseits fehlte mir aber der Mut, Fragen zu stellen, um Näheres zu erfahren.

Als ich schließlich am frühen Nachmittag meiner Mutter in unserer Wohnung an mit einer Wachstuchdecke bedeckten Küchentisch gegenübersaß, bemerkte ich ihre rotgeweinten Augen. Der Vati, eröffnete sie mir mit leiser Stimme, sei gestorben. Nun seien wir nur noch zu zweit und müssten gut zusammenhalten. Was ich ihr in die Hand versprechen musste. Ob ich damals weinen musste, weiß ich nicht mehr. Jedenfalls war es dann eine Weile bedrückend still. Und ich fühlte einen schweren Druck auf meiner Brust lasten. Da muss mir unweigerlich klar gewesen sein, dass nun nicht mehr so sein würde wie bisher. Zweifelsohne war das mein Urknacks.

Genaueres, als, dass es meines Vaters Herz war, dass aufgehört hatte zu schlagen, erfuhr ich an diesem 27. September des Jahres 1967 nicht. Natürlich machte ich mir in Abständen viele Gedanken um seinen Tod. Das mit dem Herzen konnte ich mir schließlich damit erklären, dass mein Vater um Einiges älter gewesen war als meine Mutter. Wurde ich von Klassenkameraden gefragt wo mein Vater arbeitet, sagte ich immer, er sei tot, an einem Herzinfarkt gestorben. Das Grübeln, seinen Tod betreffend, zog sich über mehrere Jahre hin. Immer neue Erinnerungen kamen mir in den Sinn. In letzter Zeit vor meines Vaters Tod hatten meine Eltern sich öfters gestritten. Worüber, daran erinnerte ich mich nicht. Hatte ich es verdrängt? Mein Vater hatte sich tagsüber oft auf die Couch gelegt. Er war krank. Ging seiner Arbeit als Fleischer im Schlachthof (diese Arbeit war schwer und gewiss machte sie ihn nicht glücklich – immerhin war dereinst selbstständiger Fleischermeister gewesen) nicht mehr nach. Was hatte er? Hatte er nicht manchmal geweint? Warum? Er war gereizt. Einmal musste ich ihn mit irgendetwas gereizt haben. Da hatte er den Rohrstock genommen und mich geschlagen.

Eines Tages, als ich eine in der selben Stadt wohnende Tante besuchte, zu welcher ich ein gutes vertrauensvolles Verhältnis hatte, erlitt ich einen weiteren Knacks. Irgendwie kamen wir auf meinen Vater zu sprechen. Plötzlich trafen mich die Worte meiner Tante an diesem schönen Sommertag wie ein Schlag. Sie eröffnete mir – wohl in der Annahme, sich sei eingeweiht – wie traurig es doch sei, dass mein Vater sich das Leben genommen hatte. Lange erholte ich mich nicht davon. Eines Tages – ich stritt mich mit meiner Mutter – warf ihr vor, mir nichts von dem Suizid des Vaters erzählt. Ein weiterer Knacks in meinem Leben. Unbewusst warf ich der Mutter das seither vor. Mir waren wieder in den Sinn gekommen, dass sich vor seinem Tod oft gestritten hatten. Mein Vater weinte dann oft. Erst viel später fand ich in einem Karton nach dem Tod meiner Mutter im Jahre 2010 das Schreiben einer Psychiaterin, die meinem Vater darin eine endogene Depression bescheinigte …

Warum nur kam mir das jetzt alles wieder in den Sinn?

Das Jahr 2020 brachte einen neuen Knacks mit sich. Nicht nur für mich, sondern für uns alle – für die ganze Gesellschaft. Der Knacks trägt sogar einen Namen: Covid-19, SARS COV 2.

Das ganze Jahr 2020 ist sozusagen im Eimer. An diesem neuen Virus kann man – wenn auch viele Erkrankungen leicht verlaufen – schwer erkranken und leider auch sterben. Das Virus ist also da und reell. Hier soll Weiteres nicht näher erläutert werden. Denn wir hören rund um die Uhr Meldungen, die damit im Zusammenhang stehen. Das macht regelrecht Angst. Und man kann mittlerweile durchaus den Eindruck gewinnen, dass das gewollt ist. Gewollt deshalb, um die von Staats wegen ergriffenen Corona-Maßnahmen (so widersinnig sie bisweilen auch erscheinen mögen) zu rechtfertigen. Ich möchte hierzu nur noch einmal das geleakte Dokument aus dem Bundesinnenministerium in Erinnerung rufen, bei dessen Lektüre es gewiss nicht nur mir eiskalt den Rücken herunterlief.

Die Gesellschaft ist mit Corona noch gespaltener als eh schon

Politik und Medien verbreiten tagtäglich Angst und Schrecken, dass es einen graust und der Blutdruck in die Höhe schnellt. Unterdessen trommeln sie was das Zeug hält für Impfungen, die womöglich noch nicht ausreichend getestet wurden und nun rasch an die Frau und an den Mann gebracht werden sollen. Auch dazu nimmt man Bilder – etwa einen in ein Krankenhaus einfahrenden Leichenwagen – und Berichte her, die Angst machen, so womöglich zur Impfung animieren. Das alles ist unerträglich. Die eh schon vor Corona gespaltene Gesellschaft ist nun noch gespaltener. Kritiker der Corona-Maßnahmen werden von Menschen angegriffen, die diese als noch zu lasch empfinden und noch härtere befürworten.

Kürzlich blaffte mich ein Mann auf einem Straßenstück an, der nicht zur Einkaufsstraße gehörte wo somit keine Maskenpflicht gilt: „Maske an.“ Nicht nur das, er bezeichnete mich als Penner und drohte mir an mich in die „Kiefernabteilung“ zu bringen. Ja, wo leben wir denn? Wo soll das noch hinführen? Blockwartmentalität feiert fröhliche Urständ. Und unkritische Staatsgläubigkeit – besonders gar unter Linken (!) lässt mich an Menschen denken, die vom Stockholm-Syndrom verfasst sind. Die Ordinate sind, wie Albrecht Müller (Herausgeber der NachDenkSeiten) in vielerlei Hinsicht – auch zwischen links und rechts – angemerkt hat, verschoben.

Der Riss geht durch Familien.

Prof. Dr. Martin Schwab, Rechtswissenschaftler an der Universität Bielefeld: „Der Inzidenzwert ist aktuell Null“ Ketzerische These?

Auch mit Zahlen werden wir geradezu traktiert. Und verwirrt. Etwa mit denen des Robert-Koch-Instituts, die einmal so und einmal so interpretiert werden. Was es beispielsweise mit den Inzidenz-Zahlen auf sich hat und warum gerade ein Richtwert von 50 plötzlich ausschlaggebend sein soll, um bestimmte Maßnahmen einzuleiten, dürfte bislang auch den wenigsten von uns klargeworden sein. Prof. Dr. Martin Schwab von der Universität Bielefeld hat sich dazu Gedanken gemacht (hier).

Schon sehr früh – als erste Einschränkungen unseres Lebens bis hin zu Beschränkungen von Grundrechten durch bloße Verordnungen aus einem „Corona-Kabinett“ , die sich nicht selten als verfassungswidrig herausstellen, wirksam wurden – machte ich mir ernste Gedanken.

Mir kamen nämlich Warnungen von Finanzexperten wie z.B. Ernst Wolff in den Sinn, wonach das Weltfinanzsystem nach der Finanzkrise 2007/2008 abermals in Schwierigkeiten zu kommen drohe. Zumal man nach besagter Finanzkrise so gut wie nichts unternommen hatte, um künftige Crashs zu vermeiden. Drohte also nun ein exorbitanter nächster Crash – gar ein finaler und damit irreparabler?

Was schwere Verwerfungen in unseren Gesellschaften mit vielleicht millionenfacher Arbeitslosigkeit mit sich bringen könnte. Diese Befürchtungen speisten sich aus Ereignissen an den Finanzmärkten, die im September 2019 Experten ins Auge fielen (im hier beigegebenen Vortrag des Journalisten und Buchautoren Paul Schreyer auf Video wird darauf eingegangen).

Wird die Corona-Krise als willkommenes Ereignis hergenommen, ein noch viel dickeres Ding zu verdecken und um nachher als Ursache für die kommende Katastrophe vors Loch geschoben zu werden?

Als nun die Corona-Krise ins Laufen geriet, kamen mir diese mich zuvor alarmiert habenden Informationen wieder in den Sinn. Und ich konnte mir durchaus vorstellen, dass diese Pandemie mit einer realen Krankheit später benutzt werden würde, um einen wie auch immer gearteten Crash mit empfindlichen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft und unser aller Leben als Vorhang, hinter welchem der sich entwickelnde Finanzcrash abgeschirmt abspielt, benutzt werden könnte. Um dann die Krankheit und deren Auswirkungen durch sie selbst und die gegen sie ergriffenen Maßnahmen sozusagen vors Loch zu schieben. Um dann zu regierungsamtlich zu erklären: Corona hat uns so in die Bredouille gebracht. Konnte man ja nicht ändern, ist ja ein Virus, der all das machte. Eine Verschwörungstheorie?

Ach, was: wir wissen, dass den wirklich (nicht von uns gewählten) Mächtigen in unserem neoliberal verschärftem Kapitalismus, die den von uns gewählten Regierenden ohnehin folgen würden. Zu groß ist der Druck dieser Mächtigen. Und die Regierungen sind unterdessen quasi dermaßen ohnmächtig, bzw. haben sie sich über Jahrzehnte selbst so ohnmächtig gemacht, dass sie auch machtlos sind.

Dazu passt ein Zitat von Horst Seehofer: „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.

Wären so nicht auch die Lockdowns zu verstehen und die hohe Verschuldung des Staates – Olaf Scholz mit Bazooka und Bums? Die Wirtschaft herunterfahren, bis es kracht. Dann kämen andere Mittel, Wege und Kräfte zum Zuge.

Man muss doch nur seinen gesunden Menschenverstand – oder Hausverstand, wie man in Österreich zu sagen pflegt – benutzen, um eines erkennen: es wird nächstes Jahr schwere wirtschaftliche und damit einhergehenden soziale Verwerfungen geben. Es dürfte eine enorme Insolvenzwelle (die Insolvenzmeldepflicht ist nur noch bis zum 31.12.2020 ausgesetzt!) durch das Land rollen. Mit 800.000 Pleiten wird gerechnet. Kleine Läden, kleine und mittlere Unternehmen und die vielen von Zwangsschließungen ihrer Firmen Betroffenen werden den Bach heruntergehen. Nicht zu vergessen, die vielen vom Quasi-Berufsverbot betroffene Selbstständigen, Freischaffenden und Künstler etc. sind in der Bredouille und quasi finanziell am Ende. Die Kosten für Miete, Strom, Gas u.s.w. laufen dagegen weiter. Schon steigt die Zahl der Selbstmorde. Die Reichen, die großen Player wurden in der Krise noch einmal reicher.

Ich fürchte: da ereilt uns im kommenden Jahr ein gewaltiger Knacks. An dem wird zu beißen sein. Wird ein Jahr dazu reichen?

Klaus Schwab: „Der große Umbruch“ – Stolpern wir in eine Dystopie?

Nichts wird also mehr wie vorher sein. Und dafür eine „neue Normalität“? Was kommt mit einem „Great Reset“ (das Buch auf Deutsch: „Der große Umbruch“, welchen der geschäftsführenden Vorsitzende des Weltwirtschaftsforums (World Economic Forum), Klaus Schwab, propagiert, auf uns zu? Winken uns da goldene, sorgenfreie Zeiten? Oder dräut uns eher eine Dystopie?

„Der Gründer des World Economic Forum, Klaus Schwab, hat kürzlich gesagt, dass die vierte industrielle Revolution im Rahmen des „Great Reset“ „zu einer Verschmelzung unserer physischen, digitalen und biologischen Identität führen“ werde. Dieser transhumanistische Ansatz der Eliten wurde von der Öffentlichkeit bisher immer als Verschwörungstheorie abgetan.“ (Deutsche WirtschaftsNachrichten)

Da kann einem nur himmelangst und bange werden. Dazu auch Hermann Ploppa im „Rubikon“: „Der große Reset“

Die Eliten wollen Corona nutzen, um in einem Akt „schöpferischer Zerstörung“ eine schöne neue Techno-Welt errichten.“ Hier lesen.

Verdienterweise hat auch die „Luftpost“ ein PDF eines aus dem Englischen übersetzten Artikels von Peter Koenig unter dem Titel „Die Welt nach COVID-19, das teuflische Projekt des WEF: „Resetting the Future of Work Agenda“ mit dem „Great Reset“ Ein schreckenerregender Plan für die Zukunft“ veröffentlicht.

Paul Schreyer: Pandemie-Planspiele – Vorbereitung einer neuen Ära?

Ohne behaupten zu wollen, diese Pandemie, sei eine „Plandemie“, wie zuweilen von Demonstranten dieses Jahr auf Plakaten behauptet wurde, schließlich gibt es keinerlei Beweis dafür – muss es einem ja doch ziemlich stutzig machen und verwundern, dass es Pandemie-Planspiele gegeben hat. Real. Sie sind dokumentiert. Noch viel mehr nimmt einen wunder, wenn man diese Pandemie-Planspiele in internationalen Runden recherchiert und dabei feststellt: Die Reaktion der Staaten auf die Corona-Pandemie entspricht nahezu 1 : 1 den in den Planspielen diskutierten und empfohlenen! Was immerhin erklären könnte, warum die gegen Corona ergriffenen Maßnahmen im Grunde weltweit und so durchgeführt werden wie in den Übungen besprochen wurde.

Dazu hat der Journalist und Autor Paul Schreyer akribisch recherchiert und das Buch „Chronik einer angekündigten Krise“ dazu im Westend Verlag veröffentlicht, das ich hier sehr empfehle. Zur Thematik erschien vor Kurzem auch ein Vortrag von Paul Schreyer, der nicht weniger aufschlussreich ist. Er trägt den Titel „Pandemie-Planspiele – Vorbereitung einer neuen Ära?“ und ist auf dem Kanal von WIR – Wissen ist relevant auf You Tube erschienen.

Epilog und Fazit

Ich hätte sehr gern Unrecht. Jedoch befürchte ich, dass uns auch das kommende Jahr 2021 eine harte Zeit bringen wird und kein Ende des derzeit grassierenden Wahnsinns. Statt des „Großen Umbruchs“ von Onkel Klaus Schwab, könnten wir in etwas hineinrutschen (schlafwandeln!), das wir später, so wir dieses Später erleben werden bzw. imstande sind uns noch in irgendeiner Form zu äußern, als „Der große Knacks“ bezeichnen. An einen „Reset“ bin ich bereit durchaus zu glauben. Nur – fürchte ich – wenn hernach die Kiste wieder hochgefahren werden wird, werden einige Funktionen mit ziemlicher Sicherheit nicht mehr verfügbar sein. Und was wird mit den überflüssigen Menschen geschehen? Werden die durch Maschinenwesen ersetzt oder verschwinden sie ganz?

Zwar meint Klaus Schwab nach dem großen Reset wird es allen besser gehen und wir werden auch nichts mehr besitzen und glücklicher sein. Kann man das wirklich glauben? Glaube ich etwa noch an den Weihnachtsmann oder ziehe mir die Hosen mit der Kneifzange an? Diese ganze, schöne neue Welt (warum denke ich da Aldous Huxley?) haben sich nämlich die Reichsten und Mächtigsten dieser Welt ausgedacht. Sind aus denen plötzlich Sozialisten oder gar Kommunisten geworden? Denken Sie mal drüber nach.

Einen guten Rutsch ins Jahr 2021 wünscht Ihnen

Claus Stille

PS: Kommen Sie gut durch den „Reset“!