Liebe Leserinnen und Leser, ich weiß nicht, ob sie den Corona-Ausschuss kennen, noch, ob sie dessen Tätigkeit verfolgen. Ich selbst tue das mit großem Interesse von Anbeginn seiner Existenz. Ich habe aus den Sitzungen des Ausschusses viele Informationen und Erkenntnisse beziehen können.

Um was es im Corona-Ausschuss geht (Selbstdarstellung)

„Seit Mitte Juli 2020 untersucht der Corona-Ausschuss in mehrstündigen Live-Sitzungen, warum die Bundes- und Landesregierungen im Rahmen des Coronavirus-Geschehens beispiellose Beschränkungen verhängt haben und welche Folgen diese für die Menschen hatten und haben.“

Seit kurzer Zeit herrscht Streit im Corona-Ausschuss. Dieser wurde öffentlich durch getrennte Stellungnahmen und Interviews von und mit den wichtigsten Protagonisten des Ausschusses, der Rechtsanwältin Viviane Fischer und dem Rechtsanwalt Reiner Füllmich. Beide traten in letzten zwei Sitzungen des Ausschusses nicht mehr zusammen auf. Viviane Fischer leitete bzw. moderierte diese nun allein. Es geht im Streit um Querelen zwischen diesen beiden Personen. Da ich im Einzelnen nicht prüfen kann, was an den gegenseitigen Vor- und Anwürfen ist, will ich es bei dieser kurzen Information belassen. Diese Zerwürfnisse sind in sofern ärgerlich, weil sie der wichtigen Arbeit des Ausschusses und dessen Reputation schaden können.

Lesen Sie bitte die Stellungnahme von Prof. Martin Schwab, der mir freundlicherweise erlaubte, diese auf meinem Blog zu veröffentlichen. Sie können diese auch auf dem Facebook-Account von Martin Schwab lesen.

Stellungnahme von Martin Schwab

Liebe Community,

leider wurden in den letzten Tagen die Zerwürfnisse im Corona-Ausschuss in die Öffentlichkeit getragen. Vorausgegangen war eine wochenlange interne Auseinandersetzung. Es hatte dabei – auch durch mich – Versuche gegeben, in diesem Konflikt zu vermitteln. Der mehrfach an mich herangetragenen Bitte, mich zu den Vorgängen zu äußern, komme ich nun nach.

Bei alledem bitte ich um Verständnis, dass ich mich nicht in der rechtlichen Beurteilung von Einzelfragen verlieren werde. Ich habe mich in der Auseinandersetzung im Corona-Ausschuss immer neutral verhalten und werde es auch weiterhin tun.

Einer öffentlichen inhaltlichen Bewertung der widerstreitenden Positionen werde ich mich daher enthalten. Eine rechtliche Beratung der Konfliktparteien durch mich hat ebenfalls nie stattgefunden und findet auch gegenwärtig und in Zukunft nicht statt.

Soweit Reiner Füllmich mich als wichtigsten juristischen Berater des Corona-Ausschusses bezeichnet hat, bezog sich dies allein auf die Themen, die in den Sitzungen des Corona-Ausschusses verhandelt wurden. Die gesellschaftsrechtliche Beratung des Corona-Ausschusses in dessen inneren Angelegenheiten war nie meine Aufgabe.

Ich bringe jeder Person hohe Wertschätzung entgegen, die aktiv an dem Versuch mitwirkt, eine lebenswerte gemeinsame Zukunft zu schaffen. Eine Spaltung oder Schwächung der Freiheitsbewegung lehne ich deutlich ab!

Gerade aktuell ist es wichtiger denn je, alle Kräfte dafür zu nutzen, ergebnisorientiert das gemeinsame große Ziel nicht aus den Augen zu verlieren. Dies schließt nicht aus, dass es – auch schwerwiegende – Differenzen geben kann. Wir alle sollten uns jedoch durch solche Differenzen nicht von unserer eigenen Arbeit ablenken lassen! Jeder einzelne ist mehr gefragt denn je!

Wir sollten uns auf unsere gemeinsamen Ziele besinnen!

Ich habe es in den vergangenen Monaten mehrfach erlebt, dass Menschen, die sich eigentlich alle nichts sehnlicher wünschen als das definitive Ende aller Corona-Repressionen, untereinander in tiefe Zerwürfnisse gerieten. Die Querelen im Leipziger Anwaltsteam sind nur eines von mehreren Beispielen. Möglicherweise liegen nach zweieinhalb Jahren, in denen wir uns wegen der Corona-Maßnahmen mit etlichen Sorgen plagen mussten, schlicht die Nerven blank. Wir sollten aber zusammenhalten bzw. immer wieder zusammenfinden. Denn die Zeiten, die vor uns liegen, werden nicht einfacher.

Wer eine politische Wende herbeiführen will, darf sich nicht allein auf einige wenige prominente Köpfe verlassen. Jeder, der eine Veränderung will, sollte mit Mut und Willenskraft aktiv dazu beitragen. Und jeder kann auch dazu beitragen. Von niemandem wird erwartet, dass er oder sie allein die Probleme löst. Es genügt, wenn jeder im eigenen Wirkungskreis und mit seinen eigenen persönlichen Stärken und Kompetenzen an der gewünschten Veränderung mitarbeitet. Es ist beispielsweise schon ein wichtiger Beitrag, durch die bloße Teilnahme an Demonstrationen auf der Straße Gesicht zu zeigen oder immer wieder das Gespräch mit den Mitmenschen zu suchen!

Niemand ist ohne Fehler – auch nicht in der Freiheitsbewegung! Das sollte uns aber nicht den Blick verstellen für die fantastische Aufklärungsarbeit, die im Corona-Ausschuss über zwei Jahre lang geleistet wurde!

Wir dürfen nun nach einer schon bisher harten, fordernden Zeit für uns alle nicht aufeinander losgehen, sondern müssen unseren gemeinsamen Protest gegen jene richten, die uns das alles angetan haben – die Beschränkung der bürgerlichen Freiheiten, die Spaltung der Gesellschaft und womöglich bald die Zerstörung unseres Wohlstandes!

Lasst uns alle täglich an einer lebenswerten Zukunft arbeiten! Und das können wir nicht gegeneinander, sondern nur miteinander! Es mag dann gewiss immer wieder mal das eine oder andere reinigende Gewitter geben. Aber danach muss der Blick wieder nach vorne gerichtet werden!

Was immer wir auch unternehmen – wir müssen um alles in der Welt friedlich bleiben!

Auch wenn es vielleicht schwerfallen mag, weil die Propaganda regierungstreuer Medien uns seit zweieinhalb Jahren zum Abschaum der Gesellschaft stempelt und – vermutlich aus eben diesem Grund – auch zahlreiche Träger staatlicher Gewalt mit Verachtung auf uns herabblicken. Wir dürfen uns nicht dazu provozieren lassen, uns selbst ins Unrecht zu setzen!

Im steten Glauben an das Gute im Menschen, was es immer wieder zu finden und groß zu machen gilt, egal wie stürmisch die Zeiten auch gerade sein mögen,

Ihr und Euer

Martin Schwab

Beitragsfoto via Facebook: Martin Schwab