Demokratie als Verschwörungstheorie

von Tom Wellbrock

Wie ist es um unsere Demokratie bestellt? Funktioniert sie noch? Und die Pressefreiheit? Die Pluralität? Gelten die noch? Galten sie je? Umso genauer man sich die aktuellen Entwicklungen ansieht, desto mehr muss man daran zweifeln.

… Denn wie ist es um eine Demokratie bestellt, die kriegerische Äußerungen kundtut und Maßnahmen in die Wege leitet, ohne das gesicherte Beweise vorliegen? Sowohl im Fall Skripal als auch im Falle des Giftgasangriffes in Syrien legte sich die Bundesregierung fest, völlig losgelöst von der Faktenlage. Wahrscheinlichkeiten (wohlgemerkt: eigens empfundene) und Plausibilitäten (wohlgemerkt: eigens hergeleitete) reichen inzwischen aus, um diplomatische Verwerfungen genauso in Kauf zu nehmen wie den Abwurf von Bomben. Völkerrecht? Nein, heute nicht. Beweispflicht? Nächste Woche vielleicht. Und die Meinung der Bevölkerung? Um die kümmern wir uns, wenn mal wieder ein paar Kreuze auf Wahlzetteln gemacht werden sollen, dann allerdings auch nur in verstärkter rührender Rhetorik…

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