Wir leben in einer Zeit der Krisen. Nicht zuletzt in einer Krise der Demokratie. Haben wir überhaupt eine Demokratie? Hatten wir je eine?

Oskar Lafontaine etwa urteilte in einem Interview mit Tilo Jung einmal: „“Deutschland ist keine Demokratie, sondern eine Oligarchie“. Beispielsweise sind 73 Prozent der Deutschen gegen einen Militäreinsatz der Bundeswehr in Syrien (Welt-Trend). Dennoch findet er statt. Wie eine damalige Umfrage zeigte, befürworteten 94 Prozent der Deutschen gute Beziehungen zu Russland, fast 90 Prozent wünschten sich eine von den USA eigenständige Außenpolitik. Wird diesen Meinungen der Deutschen entsprochen? Eher ist doch das Gegenteil der Fall. Das Problem: wir haben eine repräsentative Demokratie. Wir wählen also Parteien und deren (zuvor von den Parteien bestimmte, oft in Hinterzimmern ausgekungelten) Kandidaten, welche uns Bürger dann im Deutschen Bundestag und den Parlamenten der Bundesländer vertreten (sollen). In der Regel geben wir Wähler alle vier Jahre unsere Stimme ab (sic!). Sie landet, was der inzwischen emeritierte Wahrnehmungs- und Kognitionsforscher Prof. Dr. Rainer Mausfeld als treffend bezeichnet, in der Urne.

Colin Crouch befand schon vor einiger Zeit, wir lebten in einer Postdemokratie. Andere wiederum sehen uns in einer Fassadendemokratie (anbei ein Text) gelandet.

Der Neoliberalismus ist m.E. die Krankheit unserer Zeit. Fast alle Bereiche unserer Gesellschaft – und es werden ständig neue davon erfasst – sind von dessen Geist, besser: Un-Geist, befallen. Das Perfide daran: Die mit dem Neoliberalismus in Verbindung stehenden Mechanismen, präziser: dessen Ideologie, wird den Menschen geradezu als Medizin verkauft, gepredigt, die uns vorgeblich voranbringt. Paradox: Eine Krankheit wird uns als Allheilmittel verordnet. Die zu Apologeten dieses „Allheilmittels“ gemachten oder gar – entsprechenden, wie auch immer gearteten Einflüssen erlegen – aus eigenem Antrieb dazu gekommenen Politiker sowie die ihnen kritiklos, liebedienernd zur Seite stehenden, ihnen nachplappernden Papageienjournalisten – statt als Vierte Macht in der Demokratie zu handeln! – in unseren Mainstream- und „Leit“-Medien verkaufen diesen Neoliberalismus.

Wobei dieser Begriff eigentlich nicht so recht treffend ist. Denn was daran ist liberal? Simon Wren-Lewis schrieb am 2. Mai 2016 einen Kommentar auf MAKRONOM, worin es heißt: «Der Neoliberalismus ist eine politische Bewegung oder Ideologie, die einen „starken Staat“ hasst und jede Form vom Markteingriffen durch den Staat ablehnt, die Unternehmensinteressen favorisiert und gegen eine organisierte Arbeitnehmerschaft opponiert.« Er weißt allerdings daraufhin: «In den USA hat das Wort „liberal“ eine komplett andere Bedeutung.« (Hier ist der Kommentar nachzulesen.)

Warum schweigen die Lämmer – ein Vortragsrenner

Rainer Mausfeld erreichte einen exorbitanten Bekanntheitsgrad, nachdem er 2015 einen Vortrag mit dem Titel „Warum schweigen die Lämmer? Psychologie, Demokratie und Empörungsmanagement“ gehalten hatte. Dieser Vortrag war aufgezeichnet und veröffentlicht worden. Auf You Tube ist Mausfelds Vortrag mehrere hunderttausend Mal angeschaut und von Zuhörern auf diversen öffentlichen Veranstaltungen live erlebt worden. Mausfeld selbst hatte damals keinesfalls mit dieser enormen Resonanz auf den nämlichen Vortrag gerechnet. Der Titel (mit dem Untertitel „Wie Elitendemokratie und Neoliberalismus unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen zerstören“) ist dann dankenswerterweise auch – vom Westend Verlag angeregt – in Buchform herausgekommen.

Ich habe mich das auch schon oft gefragt: Warum schweigen die Lämmer? Also: Warum verhalten wir Menschen uns wie Lämmer und laufen in der Herde mit und lassen es uns gefallen, dass unsere Gesellschaft durch den Neoliberalismus immer weiter ruiniert wird. Dass es von Jahr zu Jahr immer mehr Reichtum in den Händen weniger Leute gibt. Diese Reichen haben mehr Geld als ganze Länder zur Verfügung. Und können dadurch bestimmen, dass Staaten sozusagen nach ihrer Pfeife tanzen.

Oskar Lafontaine: Nie hat der Satz „Geld regiert die Welt“ so gestimmt wie gegenwärtig

Die Regierungen, die darin sitzenden Politiker, haben im Grunde kaum noch etwas zu sagen. Oskar Lafontaine bemerkte dessen eingedenk vor einiger Zeit: Nie habe der Satz „Geld regiert die Welt“ so gestimmt wie gegenwärtig. Aber nicht nur mit dem Mammon wird regiert, sondern auch mit der Angst. In seinem Buch „Angst und Macht“ schrieb Mausfeld über „Herrschaftstechniken der Angsterzeugung in kapitalistischen Demokratien“. Hier meine damalige Rezension. Darin schrieb ich: „Die Mächtigen – ich meine hier nicht die uns Regierenden, sondern die wahrhaft Mächtigen, welche ja die Ideologie des Neoliberalismus immer weiter vorantreiben, sind ja weitgehend unsichtbar. Sie haben keine Adresse. In früheren Zeiten hatten etwa die Ausgebeuteten, wenn der Guts- oder Fabrikherr den Bogen in Sachen Ausbeutung überspannt hatte, dessen Adresse. Und dann zogen sie schon mal mit Mistforken vor die Villa des Ausbeuters.“

Demokratie?

Demokratie bedeutet also, dass sich die Interessen der Mehrheit durchsetzen. Ist das bei uns so? War das jemals so? Wahrnehmungs- und Kognitionsforscher Professor Rainer Mausfeld hat sich u.a. ausführlich mit der Demokratie wie wir sie kennengelernt haben beschäftigt. Und festgestellt: Schon im Mutterland der Demokratie, den Vereinigten Staaten von Amerika, war sie von vornherein so angelegt, dass sich durch sie nichts an den Machtverhältnissen ändern konnte. Die Mehrheit des Volkes mochte wählen wie es wollte, die Interessen der (Minderheit) der Reichen, der Oligarchen, konnten nicht angetastet werden. Auch heute, bei uns, ist das im Grunde genommen so. Wenngleich noch nicht in den Dimensionen wie in den USA. Allein wer dort für das Präsidentenamt kandidiert, braucht ja ohne entsprechende finanzielle Ausstattung gar nicht erst antreten.

Die repräsentative Demokratie – wie wir sie hierzulande haben – hat gravierende Mängel. Das fängt ja schon bei der Auswahl und Aufstellung der Kandidaten der einzelnen Parteien an. Auf die wir Wähler – und nicht einmal alle Mitglieder einer Partei – keinerlei Einfluss haben.

Endlich! Der neue Mausfeld

Nun ist ein weiteres wichtiges Buch von Rainer Mausfeld im Westend Verlag herausgekommen, dass u.a. auch auf seinen vorherigen Büchern fußt. Es trägt den Titel „Hybris und Nemesis“. Was man mit Hochmut kommt vor dem Fall übersetzen könnte. Hybris und Nemesis sind zwei griechische Gottheiten.

Das Buch ist nicht nur wichtig sondern auch gewichtig. Mit seinen 510 Seiten ist es fast schwerer als ein Ziegelstein.

Es trägt den Untertitel „Wie uns die Entzivilisierung der Macht in den Abgrund führt – Einsichten aus 5000 Jahren“

Das Werk ist gleichsam ein wahres historisches und philosophisches Kompendium von Zeit- und Weltgeschichte verschiedener Epochen in mehreren geografischen Breiten.

Und somit auch ein Nachschlagewerk, das man stets in Reichweite griffbereit zu stehen haben sollte.

In die Tiefe der Historie lotend und die einzelnen Epochen gründlich ausleuchtend, lässt uns Rainer Mausfeld deutlich werden, wie der Begriff der Demokratie seiner ursprünglichen Bedeutung mehr und mehr entkleidet worden ist. So weit, dass er zwar gerne – meist in Sonntagsreden – im Munde geführt wird, aber mit der ursprünglichen Bedeutung Volksherrschaft doch kaum noch etwas gemein hat. Vielmehr werde der Begriff Demokratie als Herrschaftsinstrument missbraucht. Mausfeld spricht von einer Demokratierhetorik. Es geht darum, die sogenannten Eliten und deren herrschenden Positionen zu sichern.

Es ist ja so, wie es zum Buch heißt:

„Macht drängt nach mehr Macht und Reichtum nach mehr Reichtum, eine Dynamik, die den Zusammenhalt einer Gesellschaft gefährdet und sie zu zerstören droht: Dies ist eine der frühesten Einsichten der Zivilisationsgeschichte. Macht bedarf daher stets einer robusten Einhegung. Das bedeutendste Schutzinstrument für eine Zivilisierung von Macht stellt die egalitäre Leitidee der Demokratie dar.“

Indem Mausfeld 5000 Jahre zurückgeht, kann er uns aufzeigen, dass schon zu jener Zeit die Menschen erkannt hatten, was heute zum Grundproblem liberaler Demokratien geworden ist und immer erschreckender zutage tritt – wenn man denn ein Sensorium entwickelt hat, das erkennen zu können: Macht und Reichtum streben danach, sich ungezügelt zu potenzieren. Wenn beides nicht immer wieder eingehegt wird.

Indem uns Lesern Mausfeld den Prozess von Elitenbildung und -kontrolle an den Beispielen Mesopotamiens, des alten Chinas oder des antiken Athens sowie Ägyptens zur Kenntnis gibt, erfahren wir, dass die jeweiligen Eliten immer Mittel und Weg fanden, sich der Kontrolle und Einhegung ihrer Macht trickreich zu entziehen. Sie passten gewissermaßen auf wie die Schießhunde, um sich selbst neuen Organisationsformen anzupassen, respektive diese fürs eigene Interesse zu übernehmen.

Die Eliten hätten schon immer Wege gesucht und Mittel gefunden, um Einfluss und Macht nicht zu verlieren bzw. wiederzugewinnen. Selbst neue Formen der gesellschaftlichen Organisation waren ihnen da auf Dauer kein Hindernis. Mausfeld: „Diese eröffneten den jeweiligen Machteliten wirksamere Wege der Ausbeutung und neue Möglichkeiten für eine stabilere Organisation ihrer Macht. Gegenüber diesen neuen Organisationsformen von Ausbeutung und Macht erwiesen sich die zuvor gewonnenen Instrumente einer Aufsteiger- und Elitenkontrolle als weitgehend unwirksam.“

Mausfeld hat bereits in seinen früheren Veröffentlichungen darauf hingewiesen, dass sich die Mächtigen auch der Erkenntnisse aus der Soziologie und Psychologie bedienen, um die Meinung der „Untertanen“ in eine bestimmte Richtung zu lenken. Dazu kommt m.E., dass sich ihnen auch die elektronischen Medien beigesellt haben und ein im meinen Augen auf den Hund gekommener Journalismus, welcher nicht mehr im Sinne der Vierten Macht arbeitet.

Und es wird mehr oder weniger geschickt mit Manipulationen gearbeitet, gibt Mausfeld zu bedenken: „Hierfür genügen bereits sehr elementare sprachliche Mittel, um ein und denselben Sachverhalt so zu kontextualisieren, dass er einmal als moralisch gut und ein anderes Mal als moralisch verwerflich oder böse erscheint.“

In früheren Zivilisationen griffen die Mächten noch zur Nutzung von Übernatürlichen und Göttlichen zurück. Man denke nur an die Priester im alten Ägypten, die aufgrund ihrer Kenntnisse erreichten, die ungebildete Herde im Zaum zu halten, damit sie den Herrschern gehorsame Untertanen blieben. Im Kapitalismus und der „Enttheologisierung von Herrschaft“ seien dann andere ideologische Mittel entwickelt worden, um das Selbige zu erreichen und die Identifikation mit den Herrschern sicherzustellen, welche durch die Massen nicht hinterfragt würde.

Mausfeld: „Während die ursprüngliche Leitidee der Demokratie die Macht von Eliten rigoros beschränkt, haben diese <Neufassungen< des Demokratiebegriffs, die auch als «empirische Demokratiekonzeptionen« die Eigenschaft gemeinsam, dass sie empirisch stets zu einem Anwachsen der Macht politischer und ökonomischer Eliten – und damit auch zu einem Anwachsen sozialer Ungleichheit – geführt haben. Liberale oder kapitalistische Demokratien, wie auch immer sie theoretisch konzipiert wurden, haben stets eine Entgrenzung von Macht begünstigt und damit Entwicklungen begünstigt, die für die Stabilität und den Zusammenhalt einer Gesellschaft zerstörerisch sind. Die verschiedenartigen <Neufassungen< des Demokratiebegriffs dienen alle ein und demselben Ziel: der Verhinderung von Demokratie und der Erzeugung einer Illusion von Demokratie. Für den Kapitalismus bietet die Erzeugung einer solchen Illusion den Vorteil, dass sie die kostengünstigste und wirksamste Form einer Revolutionsprophylaxe darstellt.“ (S.55)

Und da ist der Kapitalismus so flexibel wie erfinderisch. Man denke nur an jüngere Abkommen wie TTIP und CETA. (Anbei zur Kenntnis; C.S.)

Mausfeld schreibt: „Die Entwicklungen, kapitalistisches Recht zu schaffen, um Kapitalmacht zu vergrößern und demokratisches Recht zu verhindern begannen in den USA bereits sehr früh“, erinnert Rainer Mausfeld. „Mit der neoliberalen Globalisierung schließlich wurde eine Entwicklungsstufe erreicht, in der die Schaffung von Recht selbst, eine Ressource für eine Schaffung von Kapital darstellt. Von besonderer Bedeutung ist dabei das sich gegenüber demokratischen Rechtsstaaten verselbstständigende System internationalen Privatrechts und Etablierung einer Paralleljustiz in Form von Schiedsgerichten. Diese Entwicklungen stellen eine Form der Refeudalisierung dar, bei der das Recht vom demokratischen Prozess entkoppelt und reprivatisiert wird, sodass sich ökonomisch starke Akteure vom demokratischen Recht befreien und ihre Interessen über ein von ihnen selbst ausgehandeltes transnationales Recht durchsetzen können.“ (S.56/57)

Mit gesellschaftlichen Anstrengungen erkämpfte zivilisatorisch-demokratische Einhegungen der Auswüchse von Kapitalismus werden entschärft. Auch in seinen früheren Arbeiten hat Mausfeld das mit Widersprüchen erklärt, welchen der liberalen bzw. kapitalistischen Demokratie innewohnen. Ein postuliertes Gleichheitsversprechen gehe schon deshalb fehl, weil Kapitalismus und Demokratie grundsätzlich unvereinbar seien. Rainer Mausfeld hat sich in seinem Buch im Kapitel 7.4 „Die Zerstörung des Politischen. Wollins Kritik am Liberalismus und der repräsentativen Demokratie“ mit den wichtigen Hervorbringungen des US-amerikanischen Philosophen Sheldon Wolin und dessen Konzept des „umgekehrten Totalitarismus“ beschäftigt (S.426)

Mausfeld über Wolin: „Er beklagte schon 1981, dass bereits in den Anfängen der amerikanischen Demokratie die demokratische Jefferson-Tradition gegen die Hamilton-Tradition wirtschaftsfreundlicher, zentralisierender und letztlich antipartizipatorischer Kräfte verloren habe:

«Die gegenwärtige Verfassung der Macht, und der Gesellschaftsvertrag, der sie legitimiert, hat die gegenwärtige, sich vertiefende Krise produziert. Die Krise besteht aus zwei zusammenhängenden Teilen: dem beispiellosen Ausmaß der Macht, die dem amerikanischen Staat zur Verfügung steht, und die eigentümlich abstrakte Qualität dieser Macht.« (S.427)

Im Buch finden sich zahlreiche interessante Zitate von Ingeborg Maus und Wolfgang Reinhard, Karl Marx, John Stuart Mill und Adam Smith, Machiavelli, Hannah Arendt und Noam Chomsky, aber auch von Dichtern der Antike.

Dem Prolog ist folgendes Zitat von Kurt Tucholsky vorangesetzt:

«Denn dies eben heißt Verkommenheit:

nicht mehr fühlen,

wie tief man gesunken ist.«

Der Prolog selbst hebt so an:

„Vor unendlicher Zeit, in längst vergangenen Zeiten, die später als goldene empfunden wurden, lebten die Menschen in Eintracht und Zufriedenheit. Zwietracht, Vereinzelung oder gar ein Mehrhabenwollen auf die Kosten anderer waren ihnen fremd. Als jedoch einige wenige anfingen, sich Vorteile auf Kosten der Gemeinschaft zu verschaffen, nahm die Geschichte ihren Lauf. Eine Zivilisationsgeschichte begann, die durchzogen ist von Bürgerkrieg und Krieg. Aidös und Nemesis, die in der griechischen Mythologie die Göttinnen der Scham und des gerechten Zorns über moralische Verfehlungen verkörperten, waren die letzten der Gottheiten, die bei dem verderbten Menschengeschlecht geblieben waren. Wenn auch sie die Menschen verlassen, bleibt nur noch das Recht des Stärkeren, und menschliche Begierden nach Macht und Reichtum werden endgültig die menschliche Gesellschaft zerstören. Nicht wird bleiben außer Zwist und Leid.“

Auch in seinem neuen Buch entlässt uns Rainer Mausfeld nicht ohne Hoffnung:

„Uns bleibt wohl nicht mehr viel Zeit. Entweder beginnen wir angesichts des zivilisatorischen Abgrunds, in den uns die Entzivilisierung von Macht zu führen droht, entschlossen nach Höhlenausgängen aus dem ideologischen Gewölbe zu suchen und geeignete demokratische Schutzbalken gegen entfesselte Macht zu errichten. Oder wir finden uns mit dem Status quo gegebener Machtverhältnisse ab, schweigen weiter wie bisher und überlassen es nachfolgenden Generationen, über die Gründe unseres Nicht-Handelns und über die Gründe unseres Schweigens nachzudenken. Die Entscheidung liegt bei uns.

„Hybris und Nemesis“ ist wahrlich keine leichte Kost, die man mal eben so weg liest. Dafür sollte sich Zeit genommen werden. Denn es ist ein wichtiges Buch, das uns nicht nur ein gerüttelt Maß an Wissen vermittelt. Es ist auch inspirierend, nicht länger beiseite zu stehen und zu schweigen, sondern sich Gedanken zu machen, wie wir den Abgrund, in welchen wir mit Friedrich Nietzsche gesprochen schon viel zu lange hineingeschaut haben. Denn dieser schaut inzwischen schon bedrohlich zurück. Ich habe das Buch mit hohem Gewinn gelesen. Wie bereits angemerkt: Es bietet sich an, es nach der Lektüre nicht einfach wegzulegen, sondern griffbereit in der Nähe stehen zu haben, um bei Bedarf darin nachzuschlagen.

Rainer Mausfeld

Erscheinungstermin:	20.11.2023
Seitenzahl:	512
Ausstattung:	HCmSU mit zahlreichen Abbildungen
Artikelnummer:	9783864894077

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Informationen zum Autor

Rainer Mausfeld ist Professor an der Universität Kiel und hatte bis zu seiner Emeritierung den Lehrstuhl für Wahrnehmungs- und Kognitionsforschung inne. In seinen gesellschaftspolitischen Beiträgen beschäftigt er sich mit der neoliberalen Ideologie, der Umwandlung der Demokratie in einen autoritären Sicherheitsstaat und psychologischen Techniken des Meinungs- und Empörungsmanagements. Mit seinen Vorträgen (u.a. Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert? und Die Angst der Machteliten vor dem Volk) erreicht er Hunderttausende von Zuhörern. Im Westend Verlag erschienen zuletzt seine Bestseller Warum schweigen die Lämmer? (2018), Angst und Macht (2019) und TamTam und Tabu (gemeinsam mit Daniela Dahn, 2020).