#Idomeni – Dieser Bericht vom dort lege ich meinen LeserInnen dehr ans Herz.
Die Fahrt nach Griechenland hat tiefe Spuren hinterlassen. Wir werden weiterhin Geflüchtete in Europa unterstützen. Offenes Treffen am 12. April 2016 und Präsentation am 21. April2016
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Empfehlung an meine LeserInnen:
KenFM im Gespräch mit DR. DANIELE GANSER, Schweizer Historiker, Energie- und Friedensforscher. Leiter des Swiss Institute for Peace and Energy Research (SIPER)
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Im Rahmen von Szene Istanbul / İstanbul Sahnesi gastiert am morgigen Sonntag um 18 Uhr das freie Theater Kumbaracı50 aus Istanbul am Schauspiel des Theater Dortmund. Gegeben wird im Studio das Stück „Hungernde Hunde (Aç köpekler)“ von Mirza Metin.
Aus der Programmankündigung:
„Kumbaracı50, das freie Theater aus Istanbul, ist im Rahmen der Szene Istanbul am Schauspiel Dortmund (Studio) zu Gast mit einem Stück des Schauspielers und Dramatikers Mirza Metin: Hungernde Hunde zeigt die berührende Geschichte der so gegensätzlichen kurdischen Zwillingsbrüder Beşer und Beşir und ihren ganz alltäglichen Überlebenskampf.
Der großartige Sermet Yeşil spielt beide Brüder; zuletzt war er, bekannt aus diversen Filmen und Serien, in Lars Noréns Savaş(Krieg) im April 2015 in Dortmund zu sehen. Das Gastspiel wird auf türkisch gespielt und deutsch übertitelt.“
Sermet Yeşil spielt beide Brüder; Foto: Kumbaracı50
Während Beşir einen besonderen Hang zum sentimentalen Jammern hat, obwohl er immerhin Wohnung und Freundin hat, versucht sich der kleinkriminelle Beşer daran, den erbeuteten Tresor dazu zu überreden, sich von selbst zu öffnen, damit er an die vermuteten Reichtümer gelangen kann. Doch irgendetwas anderes hängt noch in der Luft, eine unausgesprochene Bedrohung, eine Angst entdeckt zu werden, ohne dass der Zuschauer wüßte, woher die Gefahr droht…
Das Gastspiel des freien Theater wird auf türkisch gespielt. Wie der Dramaturg des Schauspiel Dortmund, Michael Eickhoff, via Facebook ankündigte, wird das Stück erstmalig auf Kurdisch und Deutsch übertitelt. Karten via Schauspiel Dortmund oder an der Abendkasse.
Übrigens gastiert Kumbaracı50 mit dem Stück am heutigen Samstag in Mülheim am Theater an der Ruhr. Beginn ist 19 Uhr.
Sprachen in Dortmund über Ungleichheit: Andreas Gora (AWO), Marco Bülow (MdB SPD), Gunther Niermann (Paritätischer), Renate Lanwert-Kuhn (KAB) und Ingo Meyer (Bündnis für Umfairteilen); v.l.n.r.
Was die Politik bisher kaum auf die politische Agenda setzte und setzt ist die wachsende Ungleichheit in Deutschland. Im Gegenteil: Die damit einhergehende zunehmende Armut wird verharmlost. Das zeigen die Reaktionen auf den jüngsten Bericht zur Armutsentwicklung des Paritätischen Gesamtverbandes. Deutschland gehört im europäischen Vergleich zu den Spitzenreitern bei der Vermögensungleichheit. So besitzt die untere Hälfte der Bevölkerung gerade einmal 1,4 % des Vermögens, die oberen 10 % der Bevölkerung jedoch 66 % des Vermögens. „Dies wird den sozialen Frieden in Deutschland zunehmend stören“, meint der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, „und Rechtspopulisten weiteren Auftrieb geben.“ Und weiter: „Dabei ist es nicht nur eine moralische, sondern immer mehr auch eine wirtschaftspolitische Notwendigkeit, umzusteuern.“
SPD-Politiker Marco Bülow: „Die Chancengleichheit schmilzt“
Diesen Mittwoch hatte Bülow gemeinsam mit der AWO und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband zu einer Veranstaltung ins CVJM-Haus nach
Marco Bülow bei seinem Eingangsstatement; Fotos: Claus-Dieter Stille.
Dorstfeld eingeladen. Eingangs verwies der SPD-Politiker auf das Resultat einer Oxfam-Studie, wonach 62 Menschen auf der Welt so viel besitzen die Hälfte der Weltbevölkerung. Bülow nannte diesen Zustand auch in Bezug auf deutsche Verhältnisse obszön. Tatsächlich sei die Ungleichheit in Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Staaten sogar noch größer. Marco Bülow beklagte Lohnrückgänge in den vergangenen Jahren sowie das Abschmelzen der Mittelschicht. „Die Chancengleichheit schmilzt.“ Der SPD-Mann verwies zu diesem Behufe auf seine eigenen Biografie. Ein Aufstieg, wie er dank der Politik der sozial-liberalen Koalition habe nehmen können, sei heute etwa Kindern bei den beide Eltern arbeitslos sind so gut wie unmöglich. Das liege am System. Wir alle, in erster Linie die Politiker trügen Verantwortung dafür, dass das so ist. „Heute gibt es Menschen, da ist bereits die dritte Generation arbeitslos“, gab der Parlamentarier zu bedenken. Und kam auf den Ökonom Thomas Piketty („Das Kapital“) zu sprechen, wonach diese Entwicklung auch der wirtschaftlichen Entwicklung nachhaltig schade. Schließlich kaufe sich der Reiche nicht noch einen dritten und vierten Ferrari. Während die Mittelschicht zusätzliches Geld in Konsum stecke, bzw. ausgeben müsste. Wie das aber, bei Arbeitslosigkeit und prekären Löhnen? Letzteres führe zu verstärkter Altersarmut. Und selbstkritisch, was seine SPD anlangt, verlangte er dringend politisch etwas Bewegung in die sozialpolitische Diskussion zu bringen: „Sonst wird das S im Namen zunehmend überflüssig.“
Ingo Meyer (Bündnis Umfairteilen) ist als Demokrat erschrocken über die skandalöse Vermögensverteilgung
Das erste Input-Referat hielt Ingo Meyer als Koordinator für das 2012 gegründete Bündnis für Umfairteilen, das sich zunächst mittels
Ingo Meyer (Bündnis für Umfairteilen Dortmund) hielt das erste Input-Referat.
Demonstrationen und diversen Aktionen – auch vor der Bundestagswahl 2013 – für Steuergerechtigkeit einsetzte. 2014 habe sich das Bündnis wieder reaktiviert, da, so Meyer, „unsere Themen aktuell geblieben sind, beziehungsweise die vom Bündnis kritisierte ungleiche Vermögensverteilung sich sogar noch verschärft“ hat. Ingo Meyer findet den Zustand, dass 62 Menschen auf der Welt soviel wie die Hälfte der Weltbevölkerung besitzen“ nicht nur skandalös, sondern „als Demokrat auch erschreckend“. Des Weiteren geißelte der Referent das Vorhandensein prekärer Arbeitsverhältnisse und den bedenklichen Anstieg der sogenannte Aufstocker, die voll arbeiten, aber noch zusätzlich Hartz-IV beantragen müssen, um über die Runden zu kommen. Aufs Ruhrgebiet heruntergebrochen sei zu konstatieren, das 20 Prozent der Einwohner als arm gelten. Erschütternd und beschämend findet Meyer für eine so reiches Land wie unseres, dass jedes dritte Kind lebe von Hartz-IV lebe. Dortmund schramme jedes Jahr knapp an der Haushaltssicherung vorbei und habe mittlerweile 2,4 Milliarde Euro Schulden. Haushaltskonsolidierung erfolgte auf dem Rücken der große Masse der Bevölkerung, nicht zuletzt zulasten der Armen. Als Kernforderungen des Bündnis für Umfairteilen, nannte die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, sowie eine einmalige Vermögensabgabe auf große Vermögen. Die Gewerkschaft ver.di habe errechnet, das so jährlich 300 Millionen Euro mehr an Steuern zu generieren wären. Vonnöten sei auch eine gerechtere Erbschaftssteuer. Vor dem Hintergrund der Panama-Papers forderte Meyer das Schließen von Steuerschlupflöchern. Den üblichen Totschlagargumenten oder Neiddebatten gegen eine gerechte Reichenbesteuerung beugte Meyer vor: „Die Millionäre bleiben dann immer noch Millionäre, die Milliardäre Milliardäre“. Auf Dortmund bezogen, so Ingo Meyer, führte eine gerechte Besteuerung zu einer dringend nötigen Verbesserung der Einnahmeseite. Die Länder, könnten dann den gebeutelten Kommunen endlich wieder auf die Beine helfen.
Die Austeritätspolitik sei fehl am Platze. Es bestehe kein Ausgaben- sondern Einnahmeproblem in diesem Lande.
Der KAB erteilt der Schwarzen Null eine Absage und ist skeptisch betreffs CETA und TTIP
Das zweite Input-Referat an diesem Mittwochabend hielt Renate Lanwert-Kuhn vom KAB-Diözesanverband Paderborn e.V.
Die Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB), erfuhren die Zuhörerinnen und Zuhörer, habe auch konfessionslose, evangelische und
Renate Lanwert-Kuhn vom KAB beim zweiten Input-Referat.
muslimische Mitglieder. Lanwert-Kuhn bestätigte vieles was schon ihre Vorredner benannt hatten. Sie wies zusätzlich auf die gesellschaftlichen Auswirkungen von „gebrochenen Erwerbsbiografien“ sowie auf die Folgen von Altersarmut hin. Auf Dortmund bezogen, müssten viele Frauen mit einer Altersrente von 450 bis 500 und Männer mit 850 bis 950 Euro auskommen. Renate Lanwert-Kuhn kritisierte die inzwischen übliche „Zwangsverrentung“ von Hartz-IV-Beziehern. Die KAB liegt mit ihrem Credo „Genug für alle“, den Forderungen, Arbeit hat Vorrang vor Kapital, der Markt müsse gezügelt und eine gute Wirtschaft demokratisch (Politik und Staat dürfen nicht am „Gängelband“ der Kapitalinteressen geführt werden) sein, nahe bei Papst Franziskus: „Der Mensch steht im Mittelpunkt.“ Konkrete Forderungen sind eine menschenwürdige Arbeit, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, ein Mindestlohn von 12,50 Euro, die paritätische Finanzierung der Sozialversicherungssysteme und die Erhöhung des Rentenniveaus. Lanwert-Kuhn erteilte Schäubles Politik der Schwarzen Null eine klare Absage. Den sogenannten Freihandelsabkommen CETA und TTIP steht der KAB äußerst skeptisch gegenüber. Weitere Privatisierungen (nicht rückholbar) wären die Folge.
Gunther Niermann widerlegte gängige Mythen
Gunther Niermann von Der Paritätische Dortmund (vertritt 200 Organisationen in der Stadt) lobte in seinem Beitrag die erfolgreiche Arbeit der Dortmunder Tafeln. Deren notwendige Existenz nannte Niemann jedoch „beschämend“: „Den letztlich ist das eine Armenspeisung.“ Den Mythos,
Gunther Niermann (rechts) vom Paritätischen legte seine Sicht zum Thema wachensende Ungleichheit dar.
wenn es der Wirtschaft gut gehe, gehe es auch den Menschen gut, widerlegte Gunter Niermann gründlich. Das Motto von Hartz-IV und Agenda 2010 Fördern und Fordern zu wollen, sei gründlich verfehlt worden. „Man wisse, wer das beschlossen hat“, sagte der Mann vom Paritätischen. Er unterstelle den Verantwortlichen das für eine gute Idee gehalten zu haben. Nur wenige Menschen bringe das System in Arbeit. Warum werde es dann nicht verändert? Niermann lobte Marco Bülow, dass er dafür eintrete. Warum, fragte Niermann wurde der Spitzensteuersatz von 53 Prozent unter Helmut Kohl auf inzwischen 45 Prozent, gesenkt? Auch mit dem oft bemühten Mythos über die Hartz-IV-“Missbraucher“ räumte Gunther Niermann auf: Die Quote liege immer bei zehn Prozent. „Warum“, fragte Niemann, „sollte jemand der Hartz-IV bezieht moralisch besser sein als jeder andere Mensch, der sich in der Welt bewegt?“ Oft höre man, die Menschen in der Nordstadt hätten sich in Hartz-IV eingerichtet und glücklich. Eine Legende. Nicht eine Studie sei zu finden, die das bestätige. Vielmehr mache Armut krank.
Andreas Gora (AWO) ließ ordentlich Dampf ab: „Der Staat, das sind wir!“
Der Geschäftsführer der AWO Dortmund (ca. 1500 Mitarbeiter), Andreas Gora, unternahm es den Leuten den Spiegel vorzuhalten. Das herrschende System habe, berichtete Gora, auch dazu geführt, dass die AWO über viele Jahre Leih- und Zeitarbeiter beschäftigt habe. Dafür, so ließ er
Andreas Gora (AWO) nahm betreffs der Zustände in unserer Gesellschaft kein Blatt vor den Mund.
verständlicherweise ordentlich Dampf ab, habe er sich als „Arbeitgeberarsch“ bezeichnen lassen müssen. Ständig sei er gezwungen bei Kinder- oder Pflegeeinrichtungen zu kürzen. Schon im Herbst werde er wohl wieder als „Arbeitgeberarsch“ beschimpft werden. Aus ver.di sei er deshalb ausgetreten. Mit den Rahmenbedingungen des real existierende Kapitalismus sei er, der ehemalige im Sozialistischen Hochschulbund organisiert gewesene einstige Student, nun hart konfrontiert. „Dass der da ist, hat mit uns zu tun. Weil wir zulassen, dass er so ist wie er ist.“ Es gebe keine Diskussionen, wie das derzeitige System zu verändern wäre. Kürzlich, gab Andreas Gora zum Besten, habe er auf Facebook die Forderung aus der Jungen Union empört kritisiert, dass Rentenalter noch weiter hinauszuschieben. Gerade einmal fünf Leute hätten das toll gefunden. „Wo ist eigentlich der Rest?!“ Ein Teil der Leute ginge auf die Straße und liefe Parteien nach, deren Programme sie gar nicht läsen. Sonst merkten sie nämlich, dass die gar nicht in ihrem Interesse sind. Andre resignierten nach dem bekannten Motto: „Ich kann ja sowieso nichts dran ändern.“ Er sei gezwungen soziale Arbeit auszuschreiben und sich dem Wettbewerb und „diesen Methoden zu stellen“. Die Daseinsversorgung dem auszusetzen. Das habe der Bundestag kürzlich beschlossen.
Hätten denn die Abgeordneten, die dafür gestimmt haben, überhaupt realisiert, über was sie da abgestimmt haben? Im nächste Jahr stünde dann wohl wieder ver.di vor der Tür und nenne ihn „Arbeitgeberarschloch“!
„Der Staat“, redete Gora den Menschen ins Gewissen, „das sind wir!“ Wir ließen zu, dass Gesetze nicht mehr geändert würden. Mit Ehepartnern, Freunden und Arbeitskollegen sollte darüber diskutiert werden, was anders gemacht werden müsse. Um sich klar darüber werden wie „das beschissene System“, wie ja viele dächten, tatsächlich korrigiert werden könne. „Das schaffen wir nur zusammen“, beschwor Andreas Gora die Menschen. Und fragte: „Was ist denn eigentlich systemrelevant in diesem Staate – die Banken?“ Alte Menschen würden entrechtet, wenn ihre Rente nicht mehr reiche. Wir müssten uns endlich einmal klar machen, was all das auf uns persönlich, auf unsere Enkel und die eignen Eltern für Auswirkungen habe. Die Politiker, spitzte Gora noch einmal zu, müssten von uns zum Handeln gezwungen werden. Wenn sie das nicht täten, hätten sie eine Abmahnung verdient.
Abschließende Diskussionsrunde
Zum Ende hin folgte eine Diskussionsrunde. Marco Bülow sprach noch einmal die Ungleichheit an. Und verwies dazu auf den Gini-Koeffizienten. Wenn dieser bei 1,0 liege, bedeute das einer alles besitzt und alle anderen nichts. „Wir sind fast bei 0.8 in Deutschland!“
Das Publikum war sehr interessiert am Thema.
Und etwas „ketzerisch“ fügte Bülow hinzu: Selbst mit der Einführung der Vermögenssteuer und anderem mehr dürften wir nur einen Wert von vielleicht 0,7 oder höchstens 0,6 erreichen. Es gelte eben sich noch anderes, auch radikaleres einfallen lassen. Beispielsweise kräftige Lohnerhöhungen umsetzen und Immobilienbesitz stark fördern. Marco Bülow kritisierte noch den exorbitant hohen Verteidigungshaushalt. Der sei so hoch wie Bildung und Forschung, Umwelt und Bauen, Außenpolitik/Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz und Justiz zusammen.
Offenbar merken immer mehr Leute, dass etwas schief in unserem Lande läuft. Selbst ein Zuhörer, der sich als Banker zu erkennen gab, mahnte hinsichtlich des Themas TTIP und einer fragwürdigen Unternehmenspolitik ein kritisches Aufmerken an.
Leider verblieb zum Beantworten der zuvor auf Karteikarten notierten und dem Podium zugeleiteten Fragen viel zu wenig Zeit.
Fazit
Gefahr erkannt. Aber noch lange nicht gebannt. Die Veranstaltung kann aber als Anstoß gelten, etwas ins Werk zu setzen, um der zunehmenden Ungleichheit beizukommen. Marco Bülow mahnte an, die AfD nicht zu unterschätzen. Wer Populisten wähle bringe das Land in Schieflage. Die Parteien müssten wieder mehr darüber streiten, wer den besseren Weg hat. Andreas Gora rief dazu auf sich in der Gesellschaft – auch im Kleinen – persönlich für eine Veränderung der unhaltbaren Zustände einzusetzen. „Machen Sie etwas. Und verlassen Sie sich nicht darauf, dass es irgendeiner für Sie macht!“ Ein gutes Schlusswort.
Weiterführende Informationen finden Sie hier:
Debatte Wachsende Ungleichheit – Jetzt Gegensteuern (von Marco Bülow)
Empfehlung!
Vor Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam kann man den Hut nicht tief genug ziehen. Sie könnten sich auf ihrer Rente ausruhen und im Garten Rosen züchten oder Kindern und Enkeln auf die Nerven gehen, aber sie kämpfen, wie es sich für echte Demokraten und engagierte Bürger gehört, für eine bessere Gesellschaft – und nichts ist wichtiger, für die sichere Zukunft einer Gesellschaft, als wahrhaftige Informationen, die Grundlage kluger politischer Entscheidungen sind.
Im besonders lesenswerten Interview mit Markus Klöckner auf TELEPOLIS bringen die beiden ARD-Dissidenten die Malaise mit den Nachrichtenformaten der öffentlich-rechtlichen Anstalten auf den Punkt. Politisch nicht nur tendenziös, sondern unverhohlen auf NATO-Linie, Hofberichterstattung für Berlin, realitätsverzerrendes Wording, Verdrehung von Tatsachen, Hetze gegen Russland, China und andere Staaten, Unterhaltung statt Information, etc. Sämtliche Kritik gilt natürlich gleichermaßen für das ZDF, das in mancherlei Hinsicht noch plumpere Propaganda verbreitet als die ARD.
…
Das klingt nach einer Berichterstattung, bei der so…
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Zur Kenntnis:
Dr. Rainer Rothfuß hat von 2009 bis 2015 an der Universität Tübingen als Professor im Fachbereich Geowissenschaften / Humangeographie geforscht und sich dabei speziell mit dem Thema der Feindbildgenese beschäftigt.
Bereits im letzten Jahr hat Ken Jebsen ein ausführliches Gespräch mit Rainer Rothfuß über Feindbildgenese, Konfliktforschung und Kriegspropaganda in den Medien geführt. Heute wurde ein zweites ausführliches Gespräch veröffentlicht, in dem es unter anderem um den Kampf des Establishments gegen die Kritiker der Kriegshetze geht.
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Dr. Rainer Rothfuß:„Es ist in der Tat so, dass es nicht karriereförderlich ist, sich in brisante Themen einzuschalten und da eine vom Mainstream abweichende Meinung einzunehmen. Das ist extrem gefährlich, was die Karriereentwicklung angeht…“
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Die Vertreterinnen der Dortmunder Mitternachtsmission: Andrea Hitzke, Silvia Vorhauer und Petra Papirowski (v.L.n.r.). Fotos (2): Leopold Achilles
Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Dortmunder Rat hatte für vergangenen Mittwoch in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband DIE LINKE Dortmund zu einer Diskussionsveranstaltung über das neue Prostituiertenschutzgesetz eingeladen. Im Dortmunder Rathaus trugen Ulla Jelpke (Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE), Andrea Hitzke und zwei weitere Damen von der Mitternachtsmission Dortmund sowie betroffene Frauen aus dem Gewerbe (eine Hauswirtschafterin und eine Prostituierte aus einer Dortmunder Bordellstraße) ihre Meinungen dazu vor und diskutierten mit den Gästen darüber. Und zwar unter der Überschrift „Prostitution zwischen Ausbeutung, Selbstbestimmung und Illegalität“.
Betreffs des Prostituiertenschutzgesetzes standen die Themen Verbot von Sexkauf, Anmeldung von Prostituierten bei den Behörden, das Verbot von Flatratesex, die Kondompflicht und die Bestrafung von Freiern im Mittelpunkt der Diskussion.
Ein „kontrovers und manchmal bis aufs Blut“ diskutiertes Gesetz
Es wurde schon in der Einleitung seitens Christiane Tenbensel deutlich, dass das infrage stehende Gesetz in der Gesellschaft – bis in die Linkspartei hinein – „kontrovers und manchmal bis aufs Blut diskutiert“ wird. Nicht nur einmal ist am Mittwochabend kritisiert worden, dass immer über die Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter geredet wird, selten bis nie aber mit den Betroffenen selbst. Im Einzelnen sieht das Gesetz eine von diesen als diskriminierend empfundene Registrierungspflicht vor. Auch eine Beratungspflicht ist vorgeschrieben. Des Weiteren soll eine Kondompflicht (von der jedoch niemand sagt, wer das wie kontrolliert) gelten. Die Betreiber von Bordellen müssen eine Zuverlässigkeitsprüfung bestehen.
Für Ulla Jelpke stellt das Prostitutionsschutzgesetz „ein Generalverdacht für alle Prostituierte“ dar
In ihrem Statement machte Ulla Jelpke gleich zu Anfang klar, dass sie keine Anhängerin von Sexarbeitsverboten ist, sondern vehement dafür stehe, die Interessen von SexarbeiterInnen ernstzunehmen und zu vertreten. Jelpke verhehlte nicht, dass es innerhalb der Linkspartei teils sehr harte
Ulla Jelpke (MdB DIE LINKE).
Auseinandersetzungen zu diesem Gesetz gibt. Auch bei Veranstaltungen im Lande, etwa mit der Feministische Frauenarbeitsgemeinschaft LISA innerhalb der Linkspartei, wird Ulla Jelpke immer wieder mit der Forderung nach einem Verbot der Prostitution konfrontiert. Das Argument für das Verbieten von Sexkauf laute dort: Die Freier müssten bestraft werden. Ulla Jelpke, die als Hamburgerin unweit der Reeperbahn und mit der Prostitution groß geworden ist, hat infolgedessen schon eine andere Sicht auf die Dinge.
Als einstige Bürgerschaftsabgeordnete hat sie erlebt, was das Einrichten von Sperrbezirken angerichtet kann. Als Prostitution kriminalisiert wurde, hatten sie sich als weibliche Abgeordnete an die Straße gestellt. Sie seien in der Annahme, Huren zu sein, verhaftet worden. Die Freier aber hatte die Polizei unbehelligt von dannen ziehen lassen. Fraglos, räumte Jelpke jedoch ein, sei Prostitution eine Form von Machtstruktur von Kapitalismus und Patriarchat. Darüber müsse kontrovers diskutiert werden. Aber was heiße eigentlich „seinen Körper verkaufen“ in der Sexarbeit? Würde der Körper da besonders geschunden? Schließlich, meinte die Linkspolitikerin, gebe es ja auch andere Arbeiten, die den Körper schwer belasteten. Jedoch bleibe klar: Die Frau verkauft ihren Körper. Eine Entscheidung, die die Frau treffen müsse.
Als Fortschritt bezeichnete Jelpke das 2002 von Rot-Grün gemachte Gesetz zur Legalisierung der Prostitution. Dies, so die Linkspolitikerin später, hätte eigentlich nur einer Weiterentwicklung bedurft. Vor allem eine Krankheitsversicherung und eine Absicherung von Prostituieren im Alter wären wichtig. Klar differenziert werden müsse zwischen den Frauen, die sich explizit dafür entschieden in der Prostitution zu arbeiten, den Frauen, die dies täten um etwa ihre Drogensucht zu finanzieren sowie zwischen Armutsprostitution und der Zwangsprostitution. Zur Bekämpfung davon „gibt es Paragrafen ohne Ende“. Leider vermischten bestimmte Politiker, viele Prominente und Feministinnen wie Alice Schwarzer dies alles. Schwarzer habe beispielsweise immer wieder behauptet, das Prostitutionsgesetz von Rot-Grün hätte Zwangsprostitution gefördert. Dafür existierten aber keine Belege. Laut BKA ging der Menschenhandel sogar zurück. Das schwedische Modell, wonach Freier, die Sexdienste in Anspruch nehmen bestraft werden, ist für Ulla Jelpke keine Alternative.
Eine Vertreterin der Mitternachtsmission sollte das schwedische Modell später als „Augenwischerei“ bezeichnen.
Die Bundestagsabgeordnete erläuterte das Gesetzesvorhaben samt Inhalte von 2015 bis hin zur Wiedereinführung der in Deutschland bereits 1927 abgeschafften Meldepflicht für Prostituierte. Und sie hinterfragte kritisch, warum Frauen erst ab 21 Jahren zur Sexarbeit zugelassen werden sollen: Soldaten dürften ja auch ab 18 Jahre zur Bundeswehr und ein Gewehr abfeuern.
Kurzum stellt das Prostitutionsschutzgesetz für Ulla Jelpke „ein Generalverdacht für alle Prostituierte“ und ein Verstoß gegen die sexuelle Selbstbestimmung dieser Menschen dar. Qualifizierte Fachberatung halte man dagegen für richtig. Ebenfalls sieht die Abgeordnete eine Ungleichbehandlung gegenüber anderen Berufsgruppen. Die Anmeldepflicht werde derzeit juristisch überprüft. Es könnte eine verfassungswidrige Datenerhebung sein. Einzuwenden sei gar, dass dieses Gesetz ein Rückfall in preußische Verhältnisse ist. Dieses Gesetz, da ist sich Ulla Jelpke ziemlich sicher, bewirke das Gegenteil von dem was gewollt sei. Es könne sein, dass in der Prostitution arbeitende Frauen in die Illegalität getrieben würden. Schließlich beträfe das Gesetz auch Frauen, die nur zeitweilig als Sexarbeiterinnen tätig sind. Sexarbeiterinnen würden durch das neue Gesetz nicht etwa geschützt, sondern stigmatisiert und in ein Schattendasein gedrängt. So sieht es die Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Das Gesetz wird abgelehnt.
Vorschläge zum Gesetz von Betroffenen und Verbänden wurden weitgehend ignoriert
Die Dortmunder Mitternachtsmission, die sich für Prostituierte, ehemalige Prostituierte und Opfer Menschenhandel einsetzt, teilt die Kernansichten, welche Ulla Jelpke aussprach. Die Die Vertreterin ergänzte noch: Wie niemand wisse, wie viele Prostituierte (zu denen übrigens auch Männer gehören) in Deutschland tätig sind, könne auch keiner die Zahl von Frauen nennen, welche Opfer von Menschenhandel geworden sind. Die Mitternachtsmission war zur Anhörung im Vorfeld der Erarbeitung des Prostitutionsschutzgesetzes eingeladen. Umso mehr stoße es den Mitarbeiterinnen bitter auf, dass die Kritik von Verbänden daran weitgehend ignoriert wurden und Vorschläge von kompetenten Prostituierten keinerlei Berücksichtigung erfahren hätten. Menschenhandel werde diese neue Gesetz jedenfalls nicht verhindern, so Andrea Hitzke. Der sogenannte Hurenausweis sei nicht nur ein Stigma, sondern könne übrigens auch zu Erpressung und zu Zerstörung von Familien führen.
Freier, wusste sie zu berichten, hätten schon oft geholfen, wenn sie Zwangsprostitution oder Menschenhandel vermuteten. Auch diese Hilfe könne durch die geplanten neuen Bestimmungen möglicherweise zunichte gemacht werden.
Sexarbeiterinnen sollten selbstbestimmt arbeiten können und lernen selbstbewusst zu sein
Die anwesende Sexabeiterin warf ein, dass jede Frau – vorausgesetzt sie „sei nicht behindert im Kopf“ – die Entscheidung treffen dürfen müsse, wie sie arbeite. Sex könne nicht verboten werden. „Das ist für mich sittenwidrig.“ Es bauten sich halt bestimmte Bedürfnisse auf, die eben manche Männer – manchmal auch Frauen – auch bei und mit Prostituierten auslebten. Zum Beruf der Sexarbeiterin gehöre es unbedingt auch zu lernen, ja oder nein zu sagen. Die Frauen müssten motiviert werden, selbstbewusst zu sein und lernen ihren Wert zu erkennen. Wozu ebenfalls gehöre, sich vor Krankheiten zu schützen. Behörden könnten da nicht behilflich sein. Der Mitternachtsmission müssten dagegen mehr Rechte eingeräumt werden. Sie mache eine gute Arbeit. Die Frau kritisierte, dass die Sexarbeiterinnen eine fragwürdige Vergnügungssteuer (quasi für die Freier) an den Staat abführen müssten. Clubs zahlen eine Pauschale.
Unverletzlichkeit der Wohnung in Gefahr?
Ein Besucher der Veranstaltung sah durch das neue Gesetz auch die Unverletzlichkeit der Wohnung gefährdet. Zum Beispiel im Zuge einer Kondompflichtüberprüfung. Am Rande: In Dortmund soll es momentan 60 Wohnungen geben, in denen Prostitution ausgeübt wird.
Jelpkes Eindruck: Große Koalition macht insgesamt eine Politik über die Köpfe der Menschen hinweg
Dass dieses Gesetz eher aus konservativen Kreisen heraus befördert wurde, vermutete ein anderer Besucher. Sollen vielleicht Steuereinnahmen generiert werden – vielleicht durch die Förderung von Großbordellen, deren Besitzer nicht selten in diversen Talkshows säßen? Und was sei bezüglich dieses Gesetzes von der SPD zu erwarten. Von der man sich ja – wie die Mitternachtsmission – viel erwartet hatte. Dazu Ulla Jelpke: „Die SPD knickt bei jeder Sache ein“. Sie habe ja auch für Einschränkungen bei Hartz IV gestimmt oder in Flüchtlingsfrage versagt. Überhaupt habe Jelpke den Eindruck, dass die Große Koalition momentan auf allen Feldern eine Politik über die Köpfe der Menschen hinweg mache. Man „biegt nicht nur immer mehr nach rechts ab“, sondern schränke auch die Rechte der Menschen immer mehr ein.
„Dieses Gesetz wird alles nur noch schlimmer machen“
Fatma Karacakurtoglu (Ratsfrau DIE LINKE) hat sich sorgfältig zum Thema Prostitution informiert. Sie erinnerte daran, dass man es bei dieser Tätigkeit mit „dem ältesten Beruf der Welt“, den sie „für notwendig“ hält, zu tun habe.
„Prostitution ist ein Bestandteil der Gesellschaft. Dieses Gesetz wird alles nur noch schlimmer machen“, war sich Ulla Jelpke sicher.
Jemand aus dem Publikum bezeichnete das Gesetz ohne ein Blatt vor den Mund zu nehmen als „absoluten Schwachsinn“. Warum macht man es dann? Fatma Karacakurtoglu bricht es kurzerhand auf Dortmunder Prostitutionsverbote (Stichwort: Ravensburger Straße) herunter : „Eins und eins zusammenzählen ist nicht die Stärke jeden Politikers.“ Fast ein schönes Schlusswort, wurde allgemein befunden.
Die Diskussionsveranstaltung über das neue Prostitutionsschutzgesetz im Saal Rothe Erde im Dortmunder Rathaus wurde an diesem Mittwochabend von Besuchern wie Referentinnen als wichtig und richtig empfunden. Es wird darüber hinaus gewiss weitere Diskussionen über das Thema Prostitution und das in dieser Veranstaltung und anderswo heftig kritisierte sogenannte „Prostitutionsschutzgesetz“ geben. In diesem Kreis war man sich weitgehend einig, dieses Gesetz abzulehnen.
Doch auch die Befürworter des Gesetzes im Lande sind sich einig. Sie dürften trotz der gut begründeten Kritik deren Gegner daran festhalten und weiter dafür eintreten. Man darf glauben, dass sie es aus wirklicher Überzeugung tun und gut meinen. Doch wir wissen auch: Gut gemeint ist nicht immer gut getan.
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Wie die Anmeldung von Sexarbeiterinnen momentan in Dortmund vonstatten geht
Wie die momentane Registrierung der Prostituierten in Dortmund abläuft, berichtete die bei der Diskussion anwesende Hauswirtschafterin aus der Linienstraße:
Ein Frau, die der Prostitution nachgehen möchte, muss binnen drei Tagen bei der Polizei gemeldet werden. Ein Formular muss ausgefüllt und der Behörde vorliegen. Mit Adresse, Namen und Arbeitsnamen der Frau etc.. Ausweis und Meldebescheinigung muss jederzeit vorgewiesen werden können.
Zum Gesetz
Der „Verein für soziale und politische Rechte von Prostituierten“ Dona Carmen mit einer Information zum Prostitutionsgesetz.
Treffende Kritik an der derzeitigen türkischen Politik:
(Rede auf der Kundgebung vor der türkischen Botschaft am 31.3.2016)
Wir haben uns heute vor der Botschaft der Türkei versammelt um als Souveräne und Demokraten dieses Landes den Botschafter eines Unrechtsregimes herauszuzitieren und zur Sprache zu stellen. Wir fordern den Botschafter und Vertreter Erdogans in Deutschland, Hüseyin Karslıoğlu und sein Botschaftspersonal auf, sich anzuhören, was wir ihm und seinem Dienstherren, dem Diktator Erdogan zu sagen haben. Dabei muss es sie fast ein wenig traurig stimmen, denn in der Türkei würde ein jeder hier auf diesem Platz, der friedlich gegen das Unrechtsregime Türkei demonstriert um seinen Arbeitsplatz, seine Freiheit, seine Unversehrtheit, ja sogar um sein Leben fürchten.
Die Türkei ist ein Land das die Totalüberwachung und Netzsperren für unliebsame Nachrichten eingerichtet hat, Zensur betreibt und jeden Funken der Freiheit, jeden Hauch eines freien, selbstbestimmten Lebens erstickt.
Herr Karslioglu, es ist unglaublich zynisch wenn Sie, wie in ihrem Grußwort auf der Seite…
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Cover des Ohrenkuss No 36; Foto: Hanna Witte, Grafik: Maya Hässig, Köln/Ohrenkuss.
Die neue Ausgabe des Magazins „Ohrenkuss… da rein, da raus“ ist da!
Diesmal dreht es sich um etwas ganz Elementares. Der Titel des Märzheftes: „Anfang der Welt“. Und, soviel sei verraten, wieder ist den Autorinnen und Autoren, der Redaktion, eine Überraschung gelungen. Der März-Titel des Magazins, so heißt es in der Presseankündigung, „steht damit für das Entstehen des großen Ganzen, das wir Welt nennen, und unserer eigenen kleinen Welt, die mit der Geburt beginnt.“
Wer Ohrenkuss schon kennt, weiß um die wunderbaren, manchmal zunächst seltsam anmutenden, jedoch mit ihren Erklärungen wahrlich direkt zum Kern der Dinge und Geschehnisse vorstoßende kleine Artikel oder Gedichte.
Auch diesmal, schlägt man das Cover mit dem glänzenden schwarzen Kreis auf, an welchem vorbei man wie aus einem imaginären Raumschiff auf die Erde zu blicken scheint, fesseln einen abermals schon die ersten Texte der Autorinnen und Autoren mit Down-Syndrom. Sie bewegen sich diesmal beinahe magisch „zwischen den beiden Polen der Mensch- und Welt-Werdung. Zu danken ist zu einem nicht geringem Teil der eindrucksvollen Bebilderung des Magazins durch die die Kölner Fotografin Hanna Witte. Diese lässt den März-Ohrenkuss „wie ein Ausstellungs- und Denkraum“ wirken, „durch den die Leserschaft Wort für Wort und Bild für Bild schreitet wie durch ein echtes Museum.
Wie üblich hat sich das Ohrenkuss-Redaktions-Team durch den Gang durch zwei Ausstellungen die nötigen Anregungen für ihre Texte verschafft. Die Autorinnen und Autoren haben mehrmals die fantastische Ausstellung „Haux Haux“ von Ernesto Neto im Arp Museum im Bahnhof Rolandseck, um der Entstehung von Universum, Welt und Leben auf die Spur zu kommen. Und in der Bonner Ausstellung „Outer Space. Faszination Weltraum“ in der Bundeskunsthalle haben sich Antworten auf Fragen zum Weltraum, zum Urknall und zum Leben im All finden lassen.
Erst Adam und Eva – oder doch Affen?
Zur Entstehung des Universums hat das Ohrenkuss-Team unterschiedliche Ansichten. „Blau war die Welt“, diktierte Anna-Lisa Plettenberg (S. 07), Tobias Wolf setzt dem auf Seite 08 entgegen: „Also, am Anfang war die Erde ein Feuerball.“ Robert Petkewitz wiederum sagt: „Adam und Eva zu erst.
Foto: Hanna Witte, Grafik: Maya Hässig, Köln.
Alles cool.“ Doch Julia Bertmann holt ein bisschen weiter aus: „Zuerst kamen die Dinosaurier, dann kamen die Affen, dann die Urzeit-Menschen und dann wir.“ Wer zuerst nach dem Anfang kam, weiß auch Marley Thelen nicht so genau, aber eins ganz gewiss: „Die Stimmung war gut.“ Robert Petkewitz hat selbst per Email geschrieben: „Der Anfang der Welt. Gott Hat Die Welt Er Schfen. Zuerst Die Tiere und Mänschen Adam und Eva Zu Erst. Alles Cool.“ Cool all das, in der Tat!
In der Pressemeldung steht zu lesen: „Die Entwicklung des Menschen nehmen die Ohrenkuss-Autorinnen und Autoren in einem eigenen Kapitel in den Blick. „Ich war früher ein Affenmensch“, meint Maximilian Kurth mit Blick auf die Menschheitsgeschichte. Und Daniel Rauers berichtet, dass unsere Urahnen Adam und Eva nur deshalb aus dem Paradies geworfen wurden, weil sie verbotene Äpfel gegessen hatten. Ein Kapitel über den Anfang des eigenen, menschlichen Lebens verbindet das Große mit dem Kleinen. Verena Elisabeth Turin sagt: „Der Anfang des Lebens ist wunderschön.“ Und Katja Sothmann schreibt: „Wie meine Mama mit mir schwanger war ab da Beginnt mein leben.“
Und auch um „Das Weltall und das Down-Syndrom“ geht es im aktuellen Heft.
„Um Zellen und Chromosomen geht es in den Texten der Autorinnen und Autoren auch. Und wie der Weltraum und der Urknall sich mit dem Leben im All und auf der Erde verbinden, zeigen die Absätze über die Bonner „Outer Space“-Schau. Darin schreibt Angela Fritzen den Satz: „DAS DOWN-SYNDROM IST EIN ALIEN.“
Auch darauf sei unbedingt hingewiesen: „TOUCHDOWN – Ausstellung zum Down-Syndrom“
„Ob das mit dem Alien stimmt, können Ohrenkuss-Fans erfahren auch in Kürze in einer besonderen Ausstellung in der Bonner Bundeskunsthalle (29.10.2016 bis 12.02.2017). Ohrenkuss ist dabei!
Die Schau mit dem Titel „TOUCHDOWN“ entsteht in Kooperation mit der Ohrenkuss-Herausgeberin, der gemeinnützigen downtown-Werkstatt für Kultur und Wissenschaft. Denn „TOUCHDOWN 21“ ist auch der Titel eines aktuellen partizipativen Forschungsprojektes, das Material und Wissen über das Down-Syndrom sammelt, analysiert und kuratiert und im Internet auf TOUCHDOWN 21 für alle in klarer Sprache zugänglich macht.“
Über Ohrenkuss
Das Magazin „Ohrenkuss …da rein, da raus“ erscheint seit 1998 zweimal im Jahr und veröffentlicht ausschließlich Texte, die Menschen mit Down-Syndrom selbst verfasst haben. So kann die Leserschaft von Ohrenkuss direkt daran teilhaben, wie Menschen mit dieser geistigen Behinderung ihre Umgebung wahrnehmen und was sie wirklich denken. Das Magazin ist in einer besonderen Optik gestaltet und veröffentlicht viele Fotos der Autoren, die sie in ungewöhnlichen oder alltäglichen Situationen zeigen.
Es darf auch für Ohrenkuss oder andere Projekte der downdown-Werkstatt gespendet werden
„Ohrenkuss …da rein, da raus“ ist ein Projekt der downtown-Werkstatt für Kultur und Wissenschaft, die seit Januar 2013 eine gemeinnützige GmbH ist. Das heißt: Wer möchte, kann jetzt auch für Ohrenkuss oder andere Projekte der downtown-Werkstatt spenden und bekommt dafür im Gegenzug Spendenquittungen.
Erfrischend und wunderbar kommt der neue Ohrenkuss wieder daher. Staunenswert allemal. Und neue Horizonte öffnend. Unsere manchmal doch sehr eingefahrenen Blicke schärfend und aufs Wesentliche? lenkend. Der Ohrenkuss geht ein weiteres Mal … da rein, da raus und hinterlässt dabei gewiss ordentlich durchlüftete Denkwelten. „Der Anfang der Welt“ – da kann einen wirklich viel durch den Kopf gehen. Dem Ohrenkuss sei Dank!
Lese- und Nachdenkempfehlung:
Wohl kaum ein Artikel passt besser zu Ostern, als dieser Aufsatz von John Pilger, der den Zusammenhang von Propaganda und Krieg auf den Punkt bringt. Seine Erkenntnisse zum „Versagen“ der Medien im Vorfeld des Irakkkrieg haben allgemeine Gültigkeit und sind die Basis unseres Blogs.
„Alle sagten: hätten die Journalisten und die Sender ihren Job gemacht und die Propaganda bezüglich Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen hinterfragt, hätte man die Lügen von George W. Bush und Tony Blair nicht durch Journalisten verstärkt und nachgeplappert, die Invasion in den Irak wäre möglicherweise nicht passiert und Hunderttausende Männer, Frauen und Kinder wären heute noch am Leben.“
Man muss diesen Gedanken nur zu Ende denken, um zu erkennen, dass es ohne Irak- und Syrienkrieg, ohne die „Intervention“ in Libyen oder Afghanistan auch keinen Terror und keine massenhaften Flüchtlinge in Europa gäbe. Das ist der Grund warum wir die Verantwortlichen in den Staats- und Konzernmedien, die eben nicht
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Evelyn Hecht-Galinski
In diesem Blog werden montags selbst verfasste Gedichte veröffentlicht und je nach Anlass Gedanken übers Zeitgeschehen festgehalten. Im Ganzen behandelt der Blog Ansichten und Eindrücke über Politik, Gesellschaft, Alltag, Liebe und (Pop-)Kultur. Respekt, Hoffnung, Nachdenklichkeit, Friedensfähigkeit und Menschlichkeit werden diesen Blog kennzeichnen.
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