Impfbilanz – Todesfälle explodieren. Tom Lausen präsentierte die Daten auf Pressekonferenz

Mit einem Knall präsentierte Tom Lausen seinen neusten Daten-Coup. Im Detail beleuchtet er die offiziellen Zahlen der gesetzlichen Krankenkassen für 2021. Das Ergebnis ist erschreckend. In Folge des Impfstarts sind Todes- und Krankheitsfälle explodiert.

Hier findest Du die Daten – KLICK!

Stand: 13.12.22 – 15 Uhr

Dieser Artikel rund um die „Impfbilanz“ von Tom Lausen wird ständig auf dem neusten Stand gehalten. Hier findest Du also ständig alle aktuellen Berichte, Daten und Links.

Inhalt


Video der Pressekonferenz

Am Montag, 12. Dezember 2022, 10 Uhr präsentierte Tom Lausen im Rahmen einer Pressekonferenz der AfD-Bundestagsfraktion zum Thema Impffolgen seine Analyse der nun endlich vorliegenden Daten.

Zur Aufzeichnung auf Video Liberty:

https://video-liberty.com/w/nZ9eUpd77FDg2XUVMtXUzt


1004% mehr plötzliche Todesfälle

Der MBV (Medizinischer Behandlungsverbund*) und CORIH (corona-impfschaden-hilfe.de) konnten die neuen Lausen-Daten exklusiv vor ihrer Veröffentlichung sichten und haben zu dem Skandal eine „Impfbilanz“ in Form eines FaktenBoosters in PDF-Form veröffentlicht.


Flyer Impfbilanz 2021

FaktenBooster zum Teilen

Hier findest Du alles auf einen Blick, zum Informieren und zum Teilen – KLICK!


Öffentliche Datenbank

Die Abrechnungsdaten der Krankenkassen hat Datenanalyst Tom Lausen öffentlich auf einer Webseite zugänglich gemacht. Hier kann man mit wenigen Klicks die Entwicklung der Diagnosen von 2016 bis 2021 einsehen.

Plötzliche Todesfälle 2021

Die Datenbank der gesetzlich Versicherten ist hier mit einem Suchtool versehen.

Zur den Daten

Kurzanleitung

Im Daten-Tool kann man über den Button „Cockpit“ die Suchparameter ändern.

Hierzu ist es nicht notwendig den ICD Code zu kennen. Das Tool versteht Schlagworte wie „Darm“ oder „Krebs“, kann aber auch mit spezifischen Diagnosen wie „Divertikelkrankheit des Darmes“ gefüttert werden.

Wer spezifische ICD Codes sucht, wird hier fündig.

Die weiteren Felder müssen mit mindesten 50 / 20 / 20 / 0 hinterlegt sein.

Sende die Daten mit dem roten Button ab.


Lausen vs KBV

In der Folge der Impfbilanz-Pressekonferenz vom 12.12.22 erklärte Dr. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung:

Aufgrund der von der KBV an die AfD übermittelten Abrechnungsdaten bzw. ICD-10-Codes lassen sich keine Kausalzusammenhänge zwischen COVID-19-Schutzimpfungen und Todesfällen herstellen. Aus Sicht der KBV handelt es sich bei der dargestellten Zunahme der Todesfälle in den Quartalen I-IV 2021 und Quartal I 2022 größtenteils um eine pandemiebedingte Übersterblichkeit. Dies verdeutlicht nochmals die Bedeutung der COVID-19-Schutzimpfung als wirksame Maßnahme zur Verhinderung von schweren Verlaufsformen bis hin zu Todesfällen. Ohne die Impfung wäre die Übersterblichkeit wahrscheinlich weit höher gewesen.Statement des KBV-Vorstands

Wir haben zu dieser Aussage ein Statement von DatenAnlayst Tom Lausen eingeholt:

Herr Gassen unternimmt den untauglichen Versuch, die Risikosignale durch Daten zu plötzlichen Todesfällen zu beschwichtigen.

Der hohe Anstieg der Todesfallzahlen unklarer Todesfälle ist so herausragend, dass er einer Erklärung bedarf. Die Suche nach den eigentlichen Ursachen muss jetzt vorangestellt werden, reine Behauptungen oder Spekulationen zu Todesfällen sind zurückzustellen.

Herr Gassen darf sich nicht länger hinter Phrasen verstecken und muss endlich die gesetzlichen Pflichten der Impfstoffüberwachung für Bürgerinnen und Bürger und für impfende Ärztinnen und Ärzte unterstützen, indem er seine 17 Kassenärztlichen Vereinigungen dazu anhält — wie gesetzlich vorgeschrieben —, mit dem PEI (Paul-Ehrlich-Institut) zu kooperieren und endlich Daten zu liefern.


Diese erschreckenden Daten drängen zu einer unverzüglichen, unvoreingenommenen Analyse ohne Denkverbote.

Andernfalls laufen die verantwortlich Handelnden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und des Paul-Ehrlich-Instituts angesichts ihrer gesetzlichen Aufklärungs- und Kooperationspflicht Gefahr, sich selbst, jedenfalls ab jetzt, der fahrlässigen Tötung einer Vielzahl von Menschen gemäß § 222 StGB strafbar zu machen.Tom Lausen – DatenAnalyst


5 Forderungen zur Impfbilanz

Während der Pressekonferenz wurden fünf Forderungen aufgestellt:

  1. Sofortige Aussetzung der Impfung mit den Corona-Impfstoffen, bis ausgeschlossen werden kann, dass die massive Zunahme von Todesfällen auf die Impfung zurückzuführen ist.
  2. Obduktion aller plötzlich und unerwarteten Verstorbenen, um festzustellen, woher die massive Zunahme kommt.
  3. Verpflichtende Erfassung des Impfstatus der Corona-Impfungen und des eingesetzten Impfstoffes bei allen Verstorbenen und regelmäßige Veröffentlichung dieser Daten.
  4. Umgehende Auswertung der KBV Daten durch das PEI und RKI und Information der Bevölkerung und der Ärzte über die Zunahme von Erkrankungen.
  5. Verknüpfung der KBV-Daten mit den Impfdaten durch PEI und RKI und Veröffentlichung.

* Der MBV (Medizinischer Behandlungsverbund) ist ein Zusammenschluss von kompetenten Ärzten und engagierten Therapeuten, die auf die Therapie von Impf- und COVID-Folgen spezialisiert sind. Mehr Infos unter www.corona-impfschaden-hilfe.de

← Zurück

Quelle: Markus Hainz auf Telegram.

Reiner Braun spricht morgen (13.12.) in Dortmund. Thema: Herausforderungen für den Frieden in einer sich radikal verändernden Welt

Seit Beginn des Ukraine-Krieges spricht Rainer Braun zum Verständnis des
aktuellen Krieges und zu den Möglichkeiten und Voraussetzungen für einen
Waffenstillstand und einen lang währenden Frieden im Osten Europas.
Der Stadtverband DieBASIS Dortmund AG Frieden freut sich Rainer Braun für
einen Vortrag in Dortmund gewonnen zu haben.


RAINER BRAUN, Jg. 1952, ist seit vielen Jahren in der Friedensbewegung aktiv.
Er war Mitinitiator des Krefelder Apells (1980) gegen den NATO DOPPELBESCHLUSS ,
war lange aktiv im Dortmunder Friedensplenum und bis Oktober 2022 Direktor
und davor Präsident des Internationalen Friedensbüros (IPB).
Die Partei dieBASIS ist Friedenspartei, z.Zt. leider die einzige in Deutschland.
Die vier Säulen der Partei dieBASIS
FreiheitMachtbegrenzungAchtsamkeitSchwarmintelligenz
gelten nicht nur in Friedenszeiten!


Auf der Friedenskonferenz der Partei dieBasis in Hamburg vom 10.-11.09.2022 wurden folgende Leit-Positionen formuliert als Grundlage ihrer Friedenspolitik:


MultilateralismusDialogWirtschaftskooperation
Konföderation nationaler Demokratien in Europa
Europäische Sicherheitspolitik
Militärisch neutrale BunderepublikNato-AustrittSouveränität
Friedensgebot im GrundgesetzBundeswehr nur zur Landesverteidigung
Rückbau von RüstungVerbot von Waffenexporten + Waffenlieferungen
Ächtung aller ABC (atomare/biologische/chemische) Massenvernichtungswaffen
diplomatische Wege zur schrittweisen, weltweiten Abrüstung
Und was den Ukraine-Krieg betrifft:
Statt weiter der militärischen Eskalationslogik zu folgen, sollten diplomatische
Bemühungen der Bundesregierung zur friedlichen Beilegung des Konflikts als
de-eskalierender Schritt erfolgen


https://diebasis-partei.de/2022/10/leitlinien-fuer-eine-frieden-foerd

 

Zu Reiner Braun

Reiner Braun war 8 Jahre lang Präsident des IPB, des International Peace Bureau, der größten und ältesten weltweiten Friedensbewegung, welche von Bertha von Suttner vor über 100 Jahren gegründet wurde.

Sein knapp 1 stündiges Thema ist der Frieden – Unter-Thema ist die Ukraine.

An seinen Vortrag wird sich eine 1-2 stündige bestimmt sehr spannende Diskussion anschließen.

Der Vortrag ist frei und beginnt um 19:30 Uhr.

Ein etwas anderer Blick auf den Ukrainekrieg
Einladung zu einem Vortrag und ausführlicher Diskussion mit
RAINER BRAUN


Dienstag. 13. Dezember 2022, 19.30 – 22.00
Ort: Gaststätte Gartenverein Hans Böckler e.V., Johannes
Gronowskistraße 11

Es lädt ein
der Stadtverband dieBasis Dortmund.

Quelle: Pressemitteilung Stadtverband DieBASIS Dortmund AG Frieden

Beitragsbild: Reiner Braun; Foto: C. Stille

Nikolaus- und Sankt Martinstag sollten keine Eintagsfliegen bleiben. Wie wollen wir künftig leben?

In die Tage, da ich in der Türkei weile, fiel auch der Nikolaus-Tag. Ich hatte nichts im und auch – wie man landläufig sagt – keinen im Schuh. Aber es fiel mir eine Geschichte ein. Vor Jahren erzählte mir ein Orchestermusiker abends in der Theaterkantine, als er am Morgen aufgestanden und in seine Hausschuhe geschlüpft sei, habe er etwas Feuchtes an einem seiner Füße gespürt. „Da hat mir doch meine Frau“, erzählte er dem gespannt lauschenden Kantinenpublikum, „gefüllte Schokolade in die Hausschuhe gesteckt!“ Zur Rede gestellt, habe sie ihm geantwortet: „Heute ist doch Nikolaus! Irre. Eine Sauerei“, echauffierte sich der Musiker, „man ist doch kein Kind mehr!“ Wir versammelten Theaterleute lachten lauthals. Manchem spritzte das Bier aus den Mund …

In der Türkei ist der Nikolaus so gut wie nicht bekannt, die Deutschen wissen größtenteils wohl nichts über dessen Herkunft

Hier in Izmir fand ich in meinem Umfeld niemanden, der den Nikolaus kennt. Dabei lebte er doch in der Türkei. Na, ganz stimmt das nicht: es muss heißen, er lebte seinerzeit auf dem heutigen Gebiet der Türkei. Wiederum dürften umgekehrt viele Deutsche nichts über die Herkunft des Nikolaus wissen.

Wer war Nikolaus?

Nikolaus wirkte in der ersten Hälfte des 4. Jahrhunderts als Bischof von Myra in der kleinasiatischen Region Lykien, damals Teil des römischen, später des byzantinischen, noch später des osmanischen Reichs. […] Myra in Lykien, mittlerweile Demre, ist ein kleiner Ort etwa 100 km südwestlich von Antalya in der heutigen Türkei. Im 4. Jahrhundert war der Ort Bischofssitz […]“ Quelle: via Wikipedia. Weiter heißt es: „Über das Leben des historischen Nikolaus gibt es nur wenige belegte Tatsachen.“ Und weiter zu den Reliquien: „Nach der Evakuierung der Stadt Myra und vor ihrer Eroberung durch seldschukische Truppen 1087 raubten süditalienische Kaufleute die Reliquien aus der Grabstätte des Heiligen in der St.-Nikolaus-Kirche in Demre und überführten sie ins heimatliche Bari. Die Reliquien befinden sich in der eigens errichteten Basilika San Nicola. Die türkische Nikolaus-Stiftung fordert allerdings die Reliquien des Heiligen zurück. Die Stadt Bari feiert jedes Jahr zu Ehren des Heiligen vom 7. bis 9. Mai, dem vermutlichen Tag der Ankunft der Reliquien, das Fest der Translatio. Die Statue des Heiligen wird, begleitet von über 400 Personen in historischen Kostümen, in einer Prozession von der Basilika bis zum Hafen getragen und auf ein Boot geladen. Anschließend wird mit ihr die Bucht umrundet.“

Der folgende Text zum Vorlesen für Kinder von Efi Goebel (via Erzbistum Köln) erzählt vom Heiligen Nikolaus:

»Ihr kennt doch den Heiligen Nikolaus? Vor vielen hundert Jahren lebte er in dem Land, das wir heute Türkei nennen.

In seinen jungen Jahren war Nikolaus natürlich noch kein Bischof. Und noch lebte er auch nicht in Myra, sondern in einer anderen Stadt. Nikolaus war damals ein reicher Mann. Von seinen Eltern hatte er viel Geld, ein großes Haus und manch anderen Besitz geerbt.

In den Sommermonaten, wenn es schön warm war, spielte sich das Leben der Menschen auf den Straßen ab. Gern spazierte Nikolaus dann umher und hörte auf das manchmal muntere, manchmal traurige, manchmal komische Stimmengewirr in den Gassen.

Doch plötzlich hört er hinter einer Mauer eine traurige Stimme. Und auch weinende Stimmen sind nicht zu überhören: „Morgen werdet ihr zu euren neuen Dienstherren gehen,“ sagt eine tiefe Männerstimme. „Wie gerne würde ich euch bei mir behalten. Aber ich bin arm. Ich schaffe es nicht, genug Geld zum Leben für uns alle zu verdienen.“

Die traurige Stimme des Vaters und das Weinen der Mädchen stimmen Nikolaus nachdenklich. Kann er nicht helfen? Rasch läuft er zurück in sein Haus. Dort füllt er einen Sack mit Goldstücken. Er eilt zurück zur Gartenmauer. Er geht bis zu der Stelle, an der die Mauer ein Fenster zum Wohnhaus hat. Schnell schaut Nikolaus sich um: niemand hat ihn gesehen. Da nimmt er den Sack mit den Goldstücken und wirft ihn hinein! Bevor noch jemand aus dem Fenster schauen kann, dreht er sich um und läuft davon.

Im Haus hat der arme Vater das ungewöhnliche Geräusch am Fenster gehört. Und wie groß ist seine Überraschung, als er den aufgeplatzten Sack und die vielen Geldstücke entdeckt! Woher das Geld wohl kommt? Wer hat es durch die Fensteröffnung geworfen? Rasch schaut der Vater auf die Straße hinaus. Aber dort ist es menschenleer! Nur etwas weiter oben in der Straße, dort, wo die Häuser der Reicheren stehen, meint er eine Bewegung an der Haustüre wahrzunehmen. Dort wohnt doch der reiche junge Mann, dieser Nikolaus?! Er wendet seinen Blick wieder dem Geld zu: Ob es wirklich für ihn und seine Töchter bestimmt ist? Dann wäre er allen Kummer und alle Sorgen los! Die Frage, wer der gute Geber ist, lässt ihm keine Ruhe. Er beschließt, im Haus von Nikolaus nachzufragen. All seinen Mut nimmt er zusammen und klopft an. Der Diener führt ihn zu Nikolaus in den Garten. „Junger Herr“, spricht der Vater, und sinkt vor Nikolaus auf die Knie, „sag, bist du es, der einen Geldsack durchs Fenster in mein Haus geworfen hat? Ist es wirklich gedacht, mir und meinen Töchtern zu helfen?“

„Steh nur auf“, antwortet Nikolaus und hilft dem Mann auf die Füße. „Ich hörte zufällig von deiner Not. Es ist doch nicht schwer, von dem Vielen, was ich besitze, abzugeben. Du brauchst mir nicht zu danken. Ich freue mich mit euch, wenn es dir und deinen Töchtern gutgeht.“

Jahre sind vergangen. Nikolaus ist älter geworden. Nun unternimmt er Reisen, um andere Städte kennenzulernen. Eines Morgens will er in der Stadt Myra die Kirche besuchen. Zu Tagesbeginn möchte er dort beten. Die Lehren Jesu sind ihm wichtig! Er weiß, dass Gott ihn liebt. Er möchte wie Jesus den Menschen helfen. Er ist gerne Christ.

Als er den dunklen Kirchenraum betritt, stellt sich ihm plötzlich ein alter Mann entgegen: „Das ist er, das ist unser neuer Bischof!“, ruft er in die Kirche hinein. Nikolaus ist verwirrt: „Ich bin kein Bischof!“, sagt er und will sich abwenden. Doch der Mann hält ihn fest: „Unser alter Bischof ist vor kurzer Zeit gestorben. Nun brauchen wir einen neuen Bischof, der sich um uns sorgt und uns führt. In der vergangenen Nacht haben wir gebetet, dass Gott uns zeigen möge, wer unser Bischof sein soll.“ Die Augen des alten Mannes glänzen. „Wir meinten, dass Gott sicher einen guten und frommen Menschen zu uns schicken wird. Und du bist nun schon so früh am Morgen in die Kirche gekommen! Wer seinen Tag im Gebet unter den Schutz Gottes stellt, der ist sicher ein guter Bischof für uns!“

Nikolaus ist verwirrt: Sollte es wirklich Gottes Wille sein? Er will darüber nachdenken. Er möchte überlegen, ob er als Bischof den Menschen und Gott dienen kann. Plötzlich merkt er, dass in der Kirche noch viele andere Menschen sind. Alle hoffen, dass er ihr Bischof werden wird! Die hoffnungsvollen Augen der Menschen und ihre Bitten bleiben bei Nikolaus nicht ungehört. Einige Zeit später wird Nikolaus zum Bischof von Myra geweiht. Nikolaus spürt, dass er Gott und den Menschen als Bischof gut helfen kann[…]

Was sagt uns diese Geschichte heute?

Es ist natürlich eine schöne Tradition und den Kindern alljährlich eine Freude, wenn sie am Nikolaustag am Morgen etwas Süßes in ihren Schuhen finden. Aber denken wir auch daran, dass heutzutage bei vielen unseren Kindern die Schuhe am 6. Dezember gewissermaßen leer bleiben. Oder hinein Getanes von den Eltern anderswo eingespart werden muss. Mehr als jedes fünfte Kind wächst in Deutschland in Armut auf. Das sind 2,8 Mio. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren.Seit 2015 ist dieser Wert laut eines Mikrozensus um mehr als einen Prozentpunkt gewachsen“, lasen wir am 19.9.2022 in der Welt. Ein Skandal für eines der reichsten Länder der Erde! Eine Schande ist des Weiteren die Anzahl der Tafeln in Deutschland, die inzwischen an ihre Grenzen kommen. Und noch dazu einst gar nicht ins Leben gerufen worden waren, um Arme zu versorgen. Dagegen werden die Reichen in diesem Land immer noch reicher.

Was bedeutet den Menschen heute das Thema „Teilen“ und Solidarität?

Vor 1700 Jahren teilte Martinus von Tours, oder St. Martin, seinen Mantel mit einem Bettler am Tor der französischen Stadt Amiens. Bis heute gilt das als ein Symbol für Barmherzigkeit und Solidarität und, das viele Menschen in Europa und anderswo in der Welt seit Jahrhunderten inspirierte und weiter inspiriert. Im Jahr 2017 liefen mein holländischer Freund Tjerk Ridder zusammen mit Esel Lodewijk (Ludwig) die neue europäische Kulturroute „Het Martinus-Weg“ von Paris nach Utrecht.

Zuvor war Ridder am 1. Juli 2017 mit Esel Lodewijk anlässlich der Internationalen Martinus-Parade in Tours in Frankreich.

Unter dem Titel „In Het Licht Van Martinus“ wandelten beide auf den Spuren keines geringeren als Sankt Martin. Und in Folge dessen interessierte sich Tjerk Ridder natürlich für das Thema „Teilen“ und dafür, was den Menschen heute Solidarität bedeutet. Meinen damaligen Bericht finden Sie hier.

Sich mit Nikolaus- und Sankt-Martins-Tag zu befassen ist nicht verkehrt

Mir scheint es nicht verkehrt zu sein, dass uns Nikolaus-Tag und der Sankt-Martins-Tag daran erinnern, dass wir wieder einmal daran denken, dass es anderen schlechter als einem selbst geht – und das wir mit ihnen teilen oder ihnen anderswo helfen sollten. Allein, das ist zu wenig! Es mit allen diesen Tagen so. Auch mit Internationalen Frauentag am 8. März, wo den Frauen etwas Gutes getan und daran erinnert wird, dass sie in der Arbeitswelt noch immer schlechter entlohnt werden als Männer. Und danach? Alles vergessen. Es läuft alles weiter wie gehabt. Vergessen die Schwüre und hehren Politiker-Worte von gestern. Das kann es doch wahrlich nicht gewesen sein!

Wie wollen wir leben?

Wir, vom »Stichpunkt Magazin», wollen „Das Magazin für eine Gesellschaft mit Kultur“ sein. Was durchaus heißt, auch Optimismus zu verbreiten. Was jedoch nicht ausschließt festzustellen – feststellen zu müssen -, dass mit unserer Gesellschaft vielfach etwas nicht (mehr) stimmt. Sie ist und wird weiter gespalten. Herrschende Politik sowie Mainstream- und Konzernmedien betreiben das quasi Hand in Hand. Viele Menschen trauen einander nicht mehr. Andere feinden sich an.

Es gibt Stimmen, die meinen, wir befänden uns bereits im Dritten Weltkrieg. Zumindest ist es bereits nach Zwölf. Wie auch immer: Es gilt unsere Gesellschaft zum Positiven zu verändern. Zu Bedenken ist, dass wir schon einmal weiter waren. Zunächst einmal müssen wir jeder für sich und letztlich alle zusammen, überlegen: Wie wollen wir leben?

Darüber müssen wir einen Diskurs führen und – auch über Ländergrenzen hinweg – in einen Austausch treten. Warum uns nicht an Willy Brandts Worten seiner Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969 vor dem Deutschen Bundestag orientieren? Brandts Kernbotschaften lauteten damals: „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ und „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein und werden – im Inneren und nach außen.“ Gerade und erst recht jetzt, da es heutzutage Politiker und Medien gibt, die diese richtige Politik als falsch bezeichnen und das damals Wegweisende in jeder Hinsicht diffamieren.

Tage wie der Nikolaus- sowie der St.Martins-Tag sollten uns ruhig auch weiterhin daran erinnern, was Solidarität zu leben heißt. Nur sollten das keine Eintagsfliegen bleiben. Es sollte und muss an einer Gesellschaft gebaut werden, wo künftig solidarische Verhaltensweisen wie sie Nikolaus von Myra und Martin von Tours gezeigt haben so alltäglich sind, dass alles andere einfach als nicht mehr vorstellbar gilt.

Hinweis: Dieser Beitrag erscheint ebenfalls im >>Stichpunkt Magazin<<.

Beitragsbild: Sascha Hübers via Pixelio.de

Stellungnahme zu einem Positionspapier des Bundesausschusses Friedensratschlag. „Ukraine-Krieg und Völkerrecht“. Von Klaus Hartmann

Am 10. und 11. Dezember 2022 tagt der Bundesweite Friedensratschlag in Kassel. Dort geht es auch um die militärische Auseinandersetzung in der Ukraine. Im Positionspapier des Bundesausschusses Friedensratschlag vom Juni 2022 heißt es: „Die russische Regierung rechtfertigt ihren Krieg u.a. als kollektive Selbstverteidigung gegen den bevorstehenden Angriff der ukrainischen Truppen auf die Donbass-Republiken, mit denen sie sofort nach ihrer Anerkennung ein entsprechendes Hilfsabkommen unterzeichnet hatte. Diese Argumentation ist völkerrechtlich nicht haltbar, weil ein Ruf einer Volksgruppe nach militärischer Hilfe von außerhalb – so verständlich er auch sein mag – keinen Staat zum militärischen Eingreifen berechtigt. Dies könnte nur der UN-Sicherheitsrat autorisieren.“

Beim Lesen dieser Sätze drängt sich die Frage auf, ob deren Autoren damit die Friedensbewegung hinter der NATO-Propaganda versammeln wollen. Der stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Freidenker-Verbandes, Klaus Hartmann, kommentiert dies wie folgt.

Die Donbass-Republiken entstanden, weil sie die Machtübernahme durch die NATO-gesteuerten „Euro-Maidan“-Putschisten auf ihrem Territorium nicht akzeptierten und verhindern wollten. Die Junta in Kiew hat darauf eine „antiterroristische Aktion“ ausgerufen und Truppen sowie neonazistische Einheiten gegen den Donbass in Marsch gesetzt. Dieser Aggression gegen die „eigene“ Bevölkerung fielen bis Anfang 2022 über 14.000 Menschen zum Opfer – in der großen Mehrheit Donbass-Bewohner und ethnische Russen. Der Krieg in der Ukraine begann also nicht im Februar 2022, sondern 2014, und Russland hat die Ukraine nicht „angegriffen“, sondern in einen schon acht Jahre dauernden Krieg eingegriffen. Wer schreibt, „Die russische Regierung rechtfertigt ihren Krieg …“, scheint der NATO-Propaganda zu folgen, denn „ihr“ Krieg ist das keineswegs.

In den Minsker Abkommen 2014 und 2015 (letzteres durch Beschluss des UN-Sicherheitsrates geltendes Völkerrecht) wurde vereinbart, dass Kiew mit den Donbass-Republiken über einen substanziellen Autonomiestatus verhandeln soll. Dies wurde von Kiew mit Unterstützung der Garantiemächte Deutschland und Frankreich verweigert. Die Zeit wurde stattdessen genutzt, um die Truppen der Kiewer Junta mit NATO-Waffen hochzurüsten und das Militär (in das die zuvor selbstständig operierenden Neonazi-Formationen integriert wurden) durch NATO-Offiziere auszubilden und zu trainieren.

Die „Rückeroberung der Krim“ wurde ebenso wie die Mitgliedschaft in der NATO in Verfassungsrang erhoben. Der Westen unterstützt den Wunsch nach NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ausdrücklich, hingegen wurde das von Selenskij bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Januar 2022 erklärte Streben nach atomarer Bewaffnung nicht kritisiert. Die von der Russischen Föderation im Dezember 2021 geforderten Vereinbarungen über gleiche Sicherheit einschließlich des Verzichts auf eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine wurden vom „Westen“ abgelehnt.

Bis Februar 2022 hat die Ukraine über 120.000 Soldaten für eine Offensive an den Grenzen der Donbass-Republiken zusammengezogen, die für Anfang März terminiert war. In dieser zugespitzten Lage nahm die russische Staatsduma den Antrag der kommunistischen Opposition zur völkerrechtlichen Anerkennung der DVR Donezk und der DVR Lugansk an, woraufhin Präsident Putin das entsprechende Dekret unterzeichnet hat. Mit dieser Anerkennung sind die Republiken Subjekte des Völkerrechts geworden, das militärische Eingreifen Russlands erfolgte nicht aufgrund des „Rufs einer Volksgruppe“, sondern auf Grundlage der Freundschafts- und Beistandsverträge zwischen souveränen Staaten. Deshalb sieht sich die Russische Föderation durch das Selbstverteidigungsrecht des Art. 51 UN-Charta legitimiert.

Es war die NATO, die bei ihren Erweiterungswellen Richtung russische Grenze wie auch im Fall der Ukraine immer wieder betont hat, dass es das unveräußerliche Recht und Ausdruck der Souveränität jedes Staates sei, seine Bündnisbeziehungen frei zu wählen. Auch die deutsche Bundesregierung ließ sich dies vom Bundesverfassungsgericht bescheinigen: „Das Grundgesetz ermächtigt den Bund in Art. 24 Abs. 2 GG, sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einzuordnen. Diese Ermächtigung bildet zugleich eine verfassungsrechtliche Grundlage für Streitkräfteeinsätze außerhalb des Bundesgebiets, soweit diese im Rahmen und nach den Regeln eines solchen Systems erfolgen.“ (BVerfG, Beschluss des Zweiten Senats vom 17. September 2019 – 2°BvE 2/16 -, Rn. 1-55, http://www.bverfg.de/e/es20190917_2bve000216.html)

Wer nun die Völkerrechtswidrigkeit des militärischen Eingreifens Russlands behauptet, negiert das Recht der Donbass-Republiken auf freie Bündniswahl und spricht ihnen die Souveränität als Subjekte des Völkerrechts ab. Dahinter steht die Problematik, ob diese Republiken ein Recht auf Sezession hatten. Zunächst ist dies eine Frage des innerstaatlichen (Verfassungs-)Rechts. Im Völkerrecht konkurrieren das Sezessionsrecht als Wahrnehmung des Selbstbestimmungsrechts mit dem Souveränitätsprinzip des „abgebenden Staates“. Wegen der übergeordneten Aufgabe der Wahrung des Friedens wird anstelle des Sezessionsrechts die weitgehende Autonomie (Amts- und Verkehrssprache, Bildung, Kultur) im Rahmen des bestehenden Staatsverbandes favorisiert. Erst wenn alle Bemühungen in dieser Richtung scheitern, kommt nach überwiegender Auffassung der betroffenen Bevölkerung als Notwehr das Recht auf Abspaltung zu. Es kann auf einem Teilterritorium ein eigenes Staatswesen gründen oder auch damit sich einem anderen Staat anschließen.

Erstens waren in der Ukraine durch den verfassungswidrigen Putsch 2014 sowohl die Verfassungsordnung als auch die Verfassungsorgane suspendiert, sodass in Kiew kein legitimer Verhandlungspartner vorhanden war. Zweitens haben die Putschisten der russischsprachigen Bevölkerung den Gebrauch ihrer Sprache verboten, Ihre Kultur unterdrückt und die bisher geltenden Lehrpläne an Schulen und Universitäten außer Kraft gesetzt. Drittens sind sie mit Militärgewalt gegen die verfassungstreue Bevölkerung vorgegangen, verbunden mit ständiger Zerstörung ziviler Ziele und Tausenden Todesopfern. Viertens wurden die Minsker Vereinbarungen zur Herstellung einer weitgehenden Autonomie von Kiew und seinen westlichen Förderern hintertrieben und sabotiert. Damit waren die Voraussetzungen für eine Sezession der Donbass-Republiken von der Ukraine gegeben und folglich die Inanspruchnahme des Selbstverteidigungsrechts.

* Klaus Hartmann ist stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes

Beitragsbild: Klaus Hartmann; Foto: C. Stille

Erinnerung – Willy Wimmer im Jahr 2014: «Die USA und die NATO tragen die Fackel des Krieges nach Russland»

Im Herbst 2014 kritisierte der frühere verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Willy Wimmer, die Außen- und Sicherheitspolitik des Westens.
Insbesondere den USA warf er einen fortgesetzten Bruch des internationalen Völkerrechts vor.
Wenn man das damalige Interview, erschienen in der deutschen Vierteljahreszeitschrift «DIE GAZETTE», heute liest, kann man nur eines sagen:
Willy Wimmer war nachgerade ein Prophet. Wir recht er doch hatte!
Und warum hat man nicht auf ihn gehört? – Hier das Interview im Wortlaut.

Avatar von Dr_MabuseJochens Sozialpolitische Nachrichten

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

https://globalbridge.ch/der-deutsche-politiker-willy-wimmer-im-jahr-2014-die-usa-und-die-nato-tragen-die-fackel-des-krieges-nach-russland
Auszüge:

Willy_WimmerIm Herbst 2014 kritisierte der frühere verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Willy Wimmer, die Außen- und Sicherheitspolitik des Westens.
Insbesondere den USA warf er einen fortgesetzten Bruch des internationalen Völkerrechts vor.
Wenn man das damalige Interview, erschienen in der deutschen Vierteljahreszeitschrift «DIE GAZETTE», heute liest, kann man nur eines sagen:
Willy Wimmer war nachgerade ein Prophet. Wir recht er doch hatte!
Und warum hat man nicht auf ihn gehört? – Hier das Interview im Wortlaut.

Frage: Herr Wimmer, in Ihrem neuen Buch „Wiederkehr der Hasardeure“ warnen Sie, 100 Jahre nach dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs, vor Schattenstrategen, Kriegstreibern und Profiteuren, die unsere Welt bedrohen. Was sind Hasardeure?

Wimmer: Es sind diejenigen, die mit der Existenz und der Sicherheit von Menschen und Völkern spielen. Es sind diejenigen, die aus politischen Krisen, Rohstoff-Interessen oder finanzieller Gier ihre wirtschaftliche und politische Hegemonie…

Ursprünglichen Post anzeigen 1.377 weitere Wörter

Bericht der „Internationalen Untersuchungskommission der besetzten palästinensischen Gebiete einschließlich Ost-Jerusalem und Israel“ vom 14. September 2022, UNGA A/77/328. Die NachDenkSeiten haben ihn veröffentlicht

Von Norman Paech – Der Menschenrechtsrat gibt sich wirklich Mühe. Dies ist nun der dritte Bericht, der über die Lage des Völkerrechts und der Menschenrechte in den von Israel besetzten Gebieten Palästinas in diesem Jahr vom Menschenrechtsrat vorgelegt wird. Nach den beiden Berichten der Sonderberichterstatter Michael Lynk (HRC A/HRC/49/87 v. 21. März 2022) und Francesca Albanese (UNGV A/77/356 v. 21. 9. 22) hat der Menschenrechtsrat nun den Bericht einer Internationalen Kommission am 27. Oktober vorgelegt (UNGA A/77/328 v. 14. September 2022). Den Auftrag dazu hatte er am 27. Mai 2021 erteilt, „in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, und in Israel alle mutmaßlichen Verletzungen des humanitären Völkerrechts und Verstöße gegen das internationale Menschenrecht vor und nach dem 13. April 2021 zu untersuchen.“

Lesen Sie weiter auf den NachDenkSeiten.

Hinweis von Albrecht Müller, Herausgeber der NachDenkSeiten:

Nachbemerkung Albrecht Müller. Bitte beachten Sie, dass Sie einen solchen Bericht zu einem wichtigen Vorgang vermutlich in keinem anderen deutschen Medium lesen. Das nennt man Pressefreiheit. Das nennt man Demokratie. Von allem ein Schatten! Propaganda und Realität klaffen weit auseinander.“

Beitragsbild: Claus Stille; Archiv 2016