Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten weht ein etwas anderer Wind von Washington her.
Davon ist auch die Politik in Europa und vor allem auch der NATO betroffen. Trump hat die Nato zwar kürzlich für „obsolete“ erklärt, was jedoch nicht „überflüssig“ bedeuten muss, wie manche Medien oder Politiker hierzulande es zunächst ausdeuteten. Vielmehr dürfte der neue US-Präsident mit „obsolete“ im englischen Wortsinne „überholt“ oder „veraltet“ gemeint haben. Schwer zu glauben, dass die USA ein Machtinstrument wie die NATO aus der Hand geben würde. Zumal Washington stets das Sagen in diesem Militärbündnis hatte – auch wenn sich das NATO-Hauptquartier in Brüssel befindet. Und NATO-Oberbefehlshaber ist immer ein US-amerikanischer General. Der Generalsekretär kommt immer aus einem anderen NATO-Mitgliedsland und fungiert mehr als Aushängeschild und Sprecher der Organisation. Er hat zwar etwas zu melden, zu sagen aber nichts.

NATO – Vom Verteidigungsbündnis in ein Interventionsinstrument umgemodelt

Vor einiger Zeit ist das Verteidigungsbündnis, das die NATO im verflossenen Kalten Krieg immer gewesen wollte, in ein Interventionsinstrument umgemodelt worden. Werner Ruf schrieb in „Z. Zeitschrift für Marxistische Erneuerung“:

„Die Krönung dieses Prozesses der Verwandlung der NATO von einem regionalen Verteidigungsbündnis, das sie immer nur an der Oberfläche war, zu einem weltweiten Interventionsinstrument fand statt auf dem NATO-Gipfel in Washington am 24. April 1999, exakt einen Monat nach dem Beginn des Krieges der NATO gegen Jugoslawien, der nicht nur völkerrechtswidrig, sondern auch der erste Krieg out of area war.“

„Friedensfragen“ mit erster Veranstaltung im neuen Jahr zum Thema „No NATO“

Bildung für Frieden e.V. befasst sich heute in der bewährten Veranstaltungsreihe „Friedensfragen“ – einer Talkrunde mit einem oder mehreren Gästen, öffentlich, welche jedem zugänglich und kostenlos ist – mit Fragen , die mit der Förderung des Friedens auf der Welt in Einklang stehen.

Gesehen bei der Friedenstournee 2015 in Dortmund. Foto: Claus-Dieter Stille

Das neue Veranstaltungsjahr für die Friedensfragen startet diesmal „leider erst im
Februar mit seinem ersten Termin“, schreiben die Verantwortlichen in einer Presseaussendung.

„Noch unter Obama hat die Eskalation des Westens gegenüber Russland stark
zugenommen“ heißt es darin weiter „und ein Hauptakteur ist dabei die NATO“.
Daher soll am heutigen Abend die NATO zur Diskussion gestellt werden.

„Das Thema lautet „No NATO“ – brauchen wir sie überhaupt oder ist sie
vielmehr das Problem.
Diskussionspartnerin wird Kristine Karch  vom internationalen Netzwerk No to war. No to Nato sein.  Auf einer Anti-Trumpdemo in Berlin ließ sie sich so vernehmen:

„Wer den Frieden will und ein Ende der Gewalt und Kriege, muss gegen Trump demonstrieren.“

sein, sie sei, so Bildung für Frieden e,V. „eine ausgewiesene Kennerin dieser Materie“. Kristine Karch

Veranstaltungsort: Auslandsgesellschaft NRW Dortmund e. V.

Die Veranstaltung beginnt heute 19.30 Uhr in der Auslandsgesellschaft Dortmund (direkt hinter dem HBF) im Raum V2. Leider hat der Veranstalter die Ankündigung dieser gewiss interessanten Talkrunde erst am gestrigen Abend herausgeschickt. Es ist zu hoffen, dass über diesen Beitrag hier doch noch einige Interessierte angesprochen werden und Weg in die Auslandsgesellschaft nach Dortmund finden.

Update vom 23. Juni 2017: Die Aufzeichnung von der Veranstaltug ist online