Geht es bei uns (noch) demokratisch zu? Es sieht zumindest so aus. Das nennt sich Postdemokrotie. Frei nach Colin Crouch.
Per definitionem ist Deutschland eine Demokratie. Und tatsächlich sind typische Merkmale einer Demokratie: freie Wahlen, das Mehrheitsprinzip, Respektierung politischer Opposition, Verfassungsmäßigkeit, Schutz von Grund- und Bürgerrechten sowie die Achtung der Menschenrechte hierzulande zu konstatieren. Demokratie bedeutet bekanntlich „Herrschaft des Volkes“. Herrscht in Deutschland demzufolge die Mehrheit des Volkes? Natürlich aus mehrere Gründen nicht. In den Deutschen Bundestag werden ja per freier Wahl nur Volksvertreter entsandt. Aber vertreten sie auch das Volk? Ja, wäre da zu antworten: auf die eine oder andere Weise den einen oder anderen Bundesbürger schon. Doch ob der eine oder andere – Sie oder ich – nun mit der jeweiligen Vertretung im Parlament zufrieden ist oder nicht, ist wieder eine ganz andere Sache.
Und wie verhält es sich mit der Bundesregierung? Soll die nicht die Interessen aller Deutschen vertreten? Schon. Aber tut sie das auch? Natürlich nicht. Nicht ganz.
Hoffnung auf Änderung ist dünn
Nehmen wir einmal die abgewählte, aber nun noch immer geschäftsführend im Amte verweilende schwarz-gelbe Bundesregierung. Sie hat von Anfang an das Volk vertreten. Pardon, den Teil des Volkes, der mit Spenden winkend und starker Lobby hinter ihr gestanden hat. Für den Rest des Volkes blieb dann nicht mehr viel übrig. Wird sich das jetzt ändern, wenn es zur Großen Koalition von Union und SPD kommt? Die Hoffnung ist dünn. Denn erstens ist das Wahlergebnis der SPD ebenso dünn, besser: mickrig, als das Gabriels Genossinnen und Genossen sonderlich auftrumpfen könnten. Andereseits schreibt die Alte Tante das sozialdemokratische im Parteinamen seit einem gewissen Genosse der Bosse sehr winzig klein. Also Augen zu und durch: den Steigbügel für Merkel und Co. halten, mitmachen und auf bessere Zeiten warten. Traurig aber wahr.
Georg Schramm an die Spanier: Es ist gar nicht Merkel
Angela Merkel ist hier und dort zu hören, ist die mächtigste Frau Europas. Sie diktiert den Südeuropäern Austerität und zerstört, selbst Helmut Kohl befürchtet das, das Projekt Europa. Wirklich? Der Kabarettist Georg Schramm stösst Angela Merkel den ihr von anderen aufgesetzten Nimbus vom Kopfe. Und lässt hinter dem Hosenanzug der Nation gleichsam in einem Aufwasch diejenigen aufscheinen, die nämlich die wirklich Herrschenden hinter den vermeintlich Regierenden sind. Schramm tut das in der Störsender.tv-Episode 15 völlig unprätentiös Weißbier trinkend einem Spanier gegenüber, der sich über das Unheil beklagt, das Merkel seiner Meinung nach über die Spanier bringt.
Georg Schramm bemerkt, dass es gar nicht Merkel ist, die viele Spanier ins Unglück treibt. Und bedenkt man es, so hat er recht damit: Es ist ja in Wirklichkeit die eigene spanische Regierung, die die Sparprogramme beschließt. Eine Regierung, die sich geradezu duckmäuserisch dem Diktat von aussen beugt. Interessanter Gedanke, der zu weiterem Nachdenken anregt, nicht wahr?
Die an den Fäden ziehen
Und wieder plaudert Schramm unaufgeregt: Merkel will einfach an der Macht bleiben. Weshalb sie halt tue, was sie tut. Freilich tut sie das, weil die, die hinter stehen – es wäre auch schärfer auszudrücken: die hinter ihr an den Fäden ziehen, an welchen die Spielpuppe Merkel zappelt – das so wollen. Eine ausstauschbare Marionette gewissermaßen. Zuvor durfte Amtsvorgänger Gerhard Schröder mit „ruhiger Hand“ die Rolle des Kanzlers unter den Herrschenden, den Bank- und Konzerbossen, eine Zeit lang geben.
Schramm meint: Wenn morgen die Eigentümerin der Bildzeitung wolle dass Merkel nicht mehr Kanzlerin ist, dann ist sie von einem Tag auf den anderen weg.
In der Occupy-Bewegung protestierten die 99 Prozent gegen das eine Prozent: die wirklich Herrschenden. Merkel hat sich auf die Seite des einen Prozents gestellt. Ansonsten – ja – dann wer sie weg von Kanzerlamtsfenster. Sei einfach ist das? Vielleicht nicht ganz. Doch ist etwas dran.
Darüber lohnte es sich einmal nachzudenken. Als Souverän, meine ich.
Ja, wir haben eine Demokratie bei uns. Oder vielleicht auch nur noch halbwegs nach Schema ablaufende demokratieähnliche Verhältnisse, die aber teils bereits nach Postdemokratie „riechen“ und nichts Grundlegendes verändern? Hat gar schon die marktkonforme Demokratie Einzug gehalten, oder arbeitet Merkel noch daran? Bald mit Unterstützung der der „Sozial“demokraten?
Nur mal angenommen
In einer Demokratie – eine ausreichenden Stimmenanteil vorausgesetzt – könnte (nur mal angenommen) selbstredend auch DIE LINKE an die Macht und damit ans Regierungsruder kommen. Und weiter angenommen, die Partei bliebe dann obendrein auch noch sich und ihrem Programm treu. Was glauben Sie, liebe Leserinnen und Leser, wie lange bliebe diese linke Bundesregierung im Amte? Klartext: Wie lange ließen die wirklich Herrschenden die LINKE regieren? Gebe zu: alles äußerst hypothetisch. Dennoch lohnt es ich darüber nachzudenken.
Wie war das doch noch damals in Chile und der Regierung Allende? Allende war kein Kommunist. Er war Sozialist, Sozialdemokrat. Er wurde mit Hilfe der CIA gestürzt. Und auch das ist mir klar: Chile und Deutschland sind vielleicht nicht ganz vergleichbar. Aber denken darf man doch wohl noch, oder?
Uns geht es gut
Da können wir doch ganz froh sein hier in Deutschland. Uns geht es gut. Sagt Merkel. Und Merkel sagte auch nach dem Duell mit Steinbrück: „Sie kennen mich.“ Ja, das freut gewiss auch die Herrschenden die hinter Merkel die Fäden ziehen. Und sind zufrieden mit Mutti. Für andere klingt es wie eine Drohung. So wissen die und wir gleichermaßen was wir an ihr haben. Wir leben auf dem Planet Merkel (Störsender.tv Episode 15) Uns geht es gut. Demokratie heisst Volksherrschaft. Aber alle können ja nun wirklich nicht regieren. Das macht der Hosenanzug für uns. Wo gehobelt, pardon: durchregiert wird, da fallen eben auch Späne. Demnächst steigt ja aller Wahrscheinlichkeit nach Genosse Gabriel mit der Alten Tante SPD bei Merkel mit ein. Um dem gleichnamigen Planeten einen blass-rosa sozialdemokratischen Anstrich zu verpassen? Merkel kann’s Wurst sein. Hauptsache sie kann im Sinne der Herrschenden weiterregieren.
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