Forum Rauchfrei will Absage der InterTabac in Dortmund erreichen

Johannes Spatz informierte bereits vor einem Jahr zusammen mit dem Indonesier Yosef Rabindanata Nugraha (22) aus Bogor (Indonesien) und dem Dortmunder Max Vollmer über das Anliegen des Forum Rauchfrei; Foto: C.-D. Stille

Johannes Spatz informierte bereits vor einem Jahr zusammen mit dem Indonesier Yosef Rabindanata Nugraha aus Bogor und dem Dortmunder Max Vollmer (von links nach rechts) über das Anliegen des Forum Rauchfrei ; Foto: C.-D. Stille

Abermals zieht die in Dortmund für den 18. – 20. September 2015 geplante weltweit größte Tabakemesse „InterTabac“  die Kritik von Gegnern des blauen Dunstes auf sich.  Erst recht deshalb, weil die Messe ausgerechnet von einem stadteigenen Unternehmen, der Westfalenhallen Dortmund GmbH, veranstaltet wird. Nach Einschätzung des Forum Rauchfrei ist die Veranstaltung mit dem nordrhein-westfälischen Nichtraucherschutzgesetz sowie dem Gesetz zu dem Tabakrahmenübereinkommen nicht vereinbar.

Forum Rauchfrei: Nicht staatlicher Auftrag, die Tabakindustrie zu fördern

„Es“ sei – so steht in einer Presseerklärung des Forum Rauchfrei von dieser Woche zu lesen, „nicht staatlicher Auftrag, die Tabakindustrie zu fördern“.  Aus diesem Grund werde das  Forum Rauchfrei  „rechtliche Schritte gegen die Tabakmesse InterTabac in Dortmund einleiten“. Bereits im Jahre 2014 zog besagtes Forum gegen die Messe zu Felde. Dazu meine Artikel: hier und hier.

Pressekonferenz von Forum Rauchfrei in Dortmund

Für den heutigen Tag war in Dortmund eine Pressekonferenz anberaumt worden.  Leider war ich selbst persönlich verhindert, daran teilzunehmen. Freundlicherweise stellte mir das Forum Rauchfrei aber die nötigen  Informationen zur Verfügung.

Folgende Experten sollten während der Pressekonferenz das Vorgehen von Forum Rauchrei begründen und Fragen beantworten:

Volker Loeschner, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Berlin, Prof. Dr. med. Ulrich Keil, Universität Münster, Johannes Spatz, Arzt, Sprecher des Forum Rauchfrei, Berlin, Dr. med. Joachim Kamp, Sport-für-rauchfrei, Hausarzt, Palliativmediziner, Emsdetten sowie Dr. med. Ronald Doepner, Lungenfacharzt mit Praxis in Dortmund.

Logo des Forum Rauchfrei; via Forum Rauchfrei.

Logo des Forum Rauchfrei; via Forum Rauchfrei.

Presseerklärung von Forum Rauchfrei:

Jedes Jahr bis zu 1.000 Tote in Dortmund

Forum Rauchfrei beschreitet den Rechtsweg gegen Tabakmesse der Westfalenhallen

Weil die Stadt Dortmund mit ihrem stadteigenen Unternehmen Westfalenhallen Dortmund GmbH die Tabakmesse InterTabac durchführt und so den Konsum von Tabakprodukten fördert, hat das Forum Rauchfrei gestern Beschwerde beim Ordnungsamt Dortmund eingelegt. Ziel ist es, die Erlaubnis zur Durchführung der Messe zu widerrufen. Die Stadt verstößt mit der Tabakmesse gegen das nordrhein-westfälische Nichtraucherschutzgesetz und stellt sich durch ihre Förderung des Tabakkonsums der grundgesetzlichen Schutzpflicht des Staates entgegen.

„Dass ein stadteigenes Unternehmen als Teil der Tabakindustrie agiert ist nicht nur moralisch, sondern auch rechtlich nicht hinnehmbar“, sagt Johannes Spatz, Sprecher des Forum Rauchfrei. „Es ist ein Skandal, dass Landes- und Bundesregierung nichts gegen die InterTabac unternehmen“.

Dr. Ronald Doepner, Pneumologe mit Praxis in Dortmund, zu den Verantwortlichen der Tabakmesse in Dortmund: „Es handelt sich um eine Verletzung der Aufsichts- und Fürsorgepflicht mit Todesfolge“.

Volker Loeschner, Fachanwalt für Medizinrecht: „Während der InterTabac wird das nordrhein-westfälische Nichtraucherschutzgesetz ad absurdum geführt. Raucherräume, die ausnahmsweise eingerichtet werden können, dienen der Selbstbestimmung der Raucher, nicht aber wirtschaftlichen Interessen der Tabakindustrie wie im Fall der InterTabac“.

„Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich den Kampf gegen Krebs und Herz-Kreislauferkrankungen als Gesundheitsziel auf die Fahnen geschrieben“, sagt Dr. Joachim Kamp, Facharzt für Innere Medizin in Emsdetten „NRW kann doch nicht zulassen, dass die Stadt Dortmund Tabakprodukte vermarktet“.

„In Dortmund sterben jedes Jahr bis zu 1.000 Menschen an den Folgen des Rauchens, in Nordrhein-Westfalen bis zu 30.000. Hierfür macht sich die Stadt Dortmund mit verantwortlich“, so Prof. Dr. Ulrich Keil, Epidemiologe an der Universität Münster.

Die Messe verstößt nicht nur gegen das nordrhein-westfälische Nichtraucherschutzgesetz, sie widerspricht auch den Gesundheitszielen des Landes und des Bundes sowie dem Gesetz zu dem Tabakrahmenübereinkommen von 2005. Johannes Spatz, Dr. Joachim Kamp, Dr. Ronald Doepner, Prof. Dr. Ulrich Keil und Volker Loeschner fordern ein sofortiges Ende der Tabakmesse. Sie finden dabei zunehmend Unterstützung durch Verbände aus dem Gesundheitswesen in NRW, bundesweit und auch international. Die Messe, die größte ihrer Art, führt zu einer Erhöhung des Tabakkonsums und zu negativen Auswirkungen auf der ganzen Welt.

Forum Rauchfrei appelliert an NRW-Gesundheitsministerin

Die Nikotingegner richteten darüberhinaus einen „Appell an die Gesundheitsministerin von Nordrhein-Westfalen“:

Sehr geehrte Frau Ministerin Steffens,

vom 18. bis 20. September 2015 soll in Dortmund zum 37. Mal die Tabakmesse InterTabac stattfinden, geplant und durchgeführt von der stadteigenen Westfalenhallen Dortmund GmbH. Mit dieser Messe fördert die Messegesellschaft und ihr alleiniger Besitzer, die Stadt Dortmund, den Verkauf von Tabakprodukten, an deren Konsum alleine in Deutschland jedes Jahr mehr als 100.000 Menschen sterben.

Die InterTabac ist die weltweit größte Messe ihrer Art, sie wächst von Jahr zu Jahr, sie hat weitreichende Auswirkungen in Ländern auf der ganzen Welt. Weltweit sterben jedes Jahr rund sechs Millionen Menschen an den Folgen des Rauchens.

Alle Bemühungen, den Stadtrat und den Oberbürgermeister Dortmunds zu einem Umdenken zu bewegen, sind bisher erfolglos geblieben.

Auf der Liste der zehn vorrangigen Gesundheitsziele des Landes Nordrhein-Westfalen stehen die Reduzierung von Herz-Kreislauf-Krankheiten und die Bekämpfung des Krebses an oberster Stelle. Warum lässt das Land es seit über dreißig Jahren zu, dass eine seiner Städte ein Produkt vermarktet, das wie kein zweites die Ursache für diese Erkrankungen darstellt?

Als Gesundheitsministerin des Landes Nordrhein-Westfalen haben Sie die Möglichkeit, die Veranstaltung der Tabakmesse InterTabac zu verhindern. Die Messe widerspricht den Zielen des nordrhein-westfälischen Nichtraucherschutzgesetzes ebenso wie den Zielen des Gesetzes zu dem Tabakrahmenübereinkommen, das der Deutsche Bundestag im Jahr 2004 beschlossen hat.

Wir appellieren an Sie, sich im Interesse der Bürger Dortmunds, der Bürger Nordrhein-Westfalens und aller Menschen, die heute und in Zukunft unter den Folgen des Tabakkonsums leiden, für ein Ende der Tabakmesse InterTabac einzusetzen.

Informationen: Johannes Spatz Sprecher Forum Rauchfrei.

Gesundheitsverbände, Ärztinnen und Ärzte appellieren an Gesundheitsministerin von NRW, die Tabakmesse „InterTabac“ zu stoppen

Am Freitag übersandte das Forum Rauchfrei der nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerin Barbara Steffens einen Appell mit der Forderung, die weltweit größte Tabakmesse, die vom 18. bis 20. September 2015 in Dortmund von der stadteigenen Westfalenhallen Dortmund GmbH veranstaltet werden soll, zu stoppen. Zu den bedeutendsten Unterzeichnern aus Deutschland gehören die Deutsche Herzstiftung, die Deutsche Diabetes Gesellschaft, der Bundesverband der Pneumologen und der Berufsverband der Kinder-und Jugendärzte.

„Nach der Absage der Inter-tabac ASIA auf Bali ist Dortmund vielen Menschen in aller Welt als die deutsche Stadt im Gedächtnis geblieben, die den Tabakkonsum weltweit fördert“, sagt Johannes Spatz, Sprecher des Forum Rauchfrei, das den Appell initiiert hat. Die Tabakmesse Inter-tabac ASIA, deren Durchführung auf Bali im Februar 2014 ebenfalls von den Westfalenhallen geplant worden war, wurde nach einer internationalen, vom Forum Rauchfrei ausgelösten Protestwelle vom Gouverneur der Insel verboten. Appelle an den Dortmunder Oberbürgermeister, die Messe abzusagen, waren ohne Erfolg geblieben.

Zu den bekanntesten Unterzeichnern aus der Politik gehören die drei Bundestagsmitglieder Lothar Binding (SPD), Dr. Kirsten Tackmann (DIE LINKE) und Inge Höger (DIE LINKE). Auf internationaler Ebene haben u.a. die Chefredakteurin der Zeitschrift Tobacco Control, Ruth Malone, und die Organisationen Action on Smoking and Health (USA), die Irish Cancer Society und die South East Asia Tobacco Control Alliance unterzeichnet.

Die Messe steht im Widerspruch zu den Gesundheitszielen des Landes NRW und des Bundes, ebenso wie zu den Zielen des nordrhein-westfälischen Nichtraucherschutzgesetzes und des Gesetzes zu dem Tabakrahmenübereinkommen des Bundes. „Es ist erstaunlich, dass das Land es überhaupt noch zulässt, dass eine seiner Städte eine solche Messe veranstaltet“, so Spatz.

Für den Fall, dass auch der Appell an Gesundheitsministerin Steffens nicht fruchten sollte, hat das Forum Rauchfrei für den Eröffnungstag der Messe eine Protestveranstaltung vor den Toren der Westfalenhallen angekündigt.

(Informationen via Forum Rauchfrei)

Ich werde Sie, liebe Leserinnen und Leser, weiter über die Causa informieren.

Dortmunder Stadttochter wegen Organisation der „Inter-tabac ASIA“ in der Kritik

2013-07-13 15.51.46Rauchen ist ungesund. Rauchen kann töten. Heutzutage bestreiten das wohl nicht einmal schwer nikotinsüchtige Mitmenschen. Gewiss auch die Stadt Dortmund nicht. Es gibt das Nichtraucherschutzgesetz auf deren Einhaltung mehr oder weniger geachtet wird. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes kontrollieren im Stadtgebiet. Treffen sie Kinder und Jugendliche beim Rauchen an, konfiszieren sie die Zigaretten und informieren die Eltern.

Yosef aus Indonesien und Max aus Dortmund fordern: Stadt Dortmund muss „Inter-tabac ASIA“ absagen

Wie aber ist es zu erklären, dass eine Tochter der Stadt Dortmund mit dem Tabakhandel in Indonesien – vorsichtig ausgedrückt – in Verbindung gebracht werden könnte, während zuhause gegen das Nikotin gekämpft wird? Noch dazu, wo Zigaretten in Indonesien an Kinder legal verkauft werden dürfen!

Es hat vielleicht damit zutun, dass der Kapitalismus vielfach janusköpfig daher zu kommen pflegt. Die Stadt Dortmund hat eine Tochter, die Westfalenhallen Dortmund GmbH. Das Messeunternehmen organisiert am 27. und 29. Februar 2014 erstmalig die Tabakmesse „Inter-tabac ASIA“ auf Bali im fernen Indonesien.

Yosef Rabindanata Nugraha (22) aus Bogor (Indonesien) und der Dortmunder Max Vollmer (27) vom Deutschen Jugendschutzverband meinen, damit fördere die Stadt Dortmund „indirekt die Tabakvermarktung in einem Land, in dem Kinder nicht vor den Gefahren des Rauchens geschützt werden“. Die Forderung der jungen Männer lautet deshalb: Die Stadt muss die Tabakmesse „Inter-tabac ASIA“ absagen. Zur Information: Die Tabakmesse in Indonesien ist keine Verbrauchermesse.

Verbündeten via Internet gefunden

„Mich“, erklärt Yosef Rabindanata Nugraha aus Indonesien, „haben sie gekriegt, als ich 12 Jahre alt war. Ich habe es zum Glück geschafft, mit 19 Jahren wieder mit dem Rauchen aufzuhören, aber viele meiner Freunde nicht. Ich möchte nicht, dass mein Land eine Zielscheibe für die Zigarettenindustrie ist.“

Max Vollmer aus Dortmund ist entsetzt darüber, „dass sich meine Heimatstadt so unverantwortlich am Tabakgeschäft beteiligt. Der Oberbürgermeister „, beklagt Vollmer „und die Stadtratsfraktionen sind bisher nicht bereit, etwas an der Situation zu ändern. Sie entziehen sich einfach ihrer Verantwortung. Als ich erfahren habe, dass Dortmund diese Tabakmesse in Indonesien organisiert, wollte ich sofort etwas dagegen tun. Ich habe im Internet nach Verbündeten in Indonesien gesucht und dabei Yosef und seine Organisation Indonesia Bebas Rokok gefunden. Wir haben uns sofort verstanden.

Es ist so schwierig, etwas gegen die globale Tabakindustrie zu tun. Jetzt gibt es eine konkrete Möglichkeit, die eine große Wirkung hat. Wenn viele Menschen unterschreiben, kann die Stadt keine Investitionen gegen den Willen ihrer Bürger tätigen.“

Zur Petition geht es hier. Sie wurde über das Portal Change.org gestartet.  Darin wird von „Ullrich Sierau, Oberbürgermeister Dortmund, und Friedhelm Sohn, den Aufsichtsratsvorsitzenden der Westfalenhallen GmbH“ gefordert:

„1.) Stoppen Sie die Inter-tabac ASIA 2014.

2.) Weisen Sie die Westfalenhallen Dortmund GmbH an, keine Tabakmessen mehr in Entwicklungs- und Schwellenländern zu organisieren.

3.) Distanzieren Sie sich in einem öffentlichen Statement von der Tabakindustrie.“

Tabakindustrie sucht nach neuen Absatzmärkten

Ein Grund für das Engagement der Zigarrettenindustrie könnte der Rückgang der Zahlen von Raucherinnen und Rauchern in den westlichen Industrieländern sein. Nun ist Tabakindustrie offenbar auf der Suche nach neuen Absatzmärkten in Entwicklungs- und Schwellenländern.

In Indonesien kann die Tabakindustrie noch zügellos agieren

„Indonesien“, so erfahren wir durch die Petenten, „gilt unter Zigarettenfirmen als tabakfreundlich und rasch wachsender Absatzmarkt. Das Land gehört zu den weltweit ganz wenigen Staaten, in denen die Tabakindustrie noch zügellos agieren kann. Es gibt nahezu keine durchsetzbaren Gesetze, um die Bevölkerung vor dem Einfluss der Tabakindustrie zu schützen.“ Viele Jungen im Alter von 13 bis 15 Jahren sollen dort rauchen.

Förderung des Tabakverkaufs verstärkt Armut

Tabakkonsum gilt als Armutsproblem. „In Indonesien leben über 40% der 247 Mio. Einwohnerinnen und Einwohner von weniger als 1,50 Euro am Tag (45 Euro/Monat). Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gibt an, dass Raucherinnen und Raucher in Indonesien im Durchschnitt monatlich 28 Euro für Zigaretten ausgeben. Eine Förderung des Tabakverkaufs verstärkt folglich die Armut.

Dilemma bleibt Dilemma

Rauchen ist ungesund und kann töten. Die Stadt Dortmund und auch deren Oberbürgermeister Ullrich Sierau werden das sicher nicht anders sehen. Dadurch jedoch, dass eine Stadttochter aber nun eine Tabakmesse im fernen Indonesien organisiert, steckt man quasi in einem Dilemma. Die WHO gibt an, dass das Rauchen jährlich weltweit 6 Millionen Menschen den Tod bringt. Die alleinige Gesellschafterin der Westfalenhallen Dortmund GmbH, die Stadt Dortmund, tut unbestritten viel im Kampf gegen die schädliche Nikotinsucht. Andererseits trägt sie Verantwortung dafür, dass in ihrem Namen, sozusagen am andern Ende der Welt ein Produkt beworben wird, das eben diese Nikotinsucht fördert. Die Petenten kritieren das. Ärtze sind erbost. Nun hat man im Dortmunder Rathaus wohl ein schlechtes Gewissen. Weder war man dort bereit von Max Vollmer Unterschriften in Empfang zu nehmen, noch auf eine entprechende Nachfrage einen Vertreter der Stadt ins WDR-Landesstudio Dortmund zu entsenden, wo man sich am gestrigen Abend mit dem Thema beschäftigte. Der Kapitalismus kommt eben anusköpfig daher. Wie wäre der Zwiespalt, in welchen man sich vielleicht unbedacht hineinmanövriert hat, zu überbügeln gewesen?

Dass die Stadt sich nicht äußern möchte und auch alle Stadtratsfraktionen zurückhalten bleiben dürfte, ist bis zu einem gewissen Maße verständlich: Niemand will sich dafür stark machen, dass den Westfalenhallen Einnahmeeinbußen in zweistelliger Millionenhöhe entstehen. Weil klar ist, dass die Millionen eben dann an anderer Stelle wieder weggekürzt werden müssen. Das Dilemma bleibt ein Dilemma. Die Hoffnungen der Petenten, dass die Dortmunder Verantwortlichen die Messe in Indonesien abblasen, dürften sich indes kaum erfüllen. Aber liegen sie mit ihrem Anliegen völlig falsch? Drüber nachdenken sollte erlaubt bleiben.

 Die Petenten werden unterstützt von der Kampagne  Dortmund Kills und wird organisiert von Forum Rauchfrei, Deutscher Jugendschutzverband, Indonesia Bebas Rokok, Unfairtobacco.org und Stiftung rauchfrei leben.

WDR-Lokalzeit Dortmund vom 15.1.2014 mit einem Beitrag zum Thema.

Artikelfoto (Claus Stille): Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau