In Syrien ist eine rote Linie überschritten: Von den USA. Der Bombenangriff, den Trump
befahl, wird von Hillary Clinton, Saudi-Arabien, Netanjahu, Hollande, Merkel, Erdogan,
May und der NATO unterstützt. Die neue Kriegskoalition formiert sich. Syrien steht schon
am politischen und humanitären Abgrund, jetzt kann es zum Ausgangspunkt eines
neuen, großen Krieges werden. Menschen aus aller Welt warnen vor der Gefahr eines
Dritten Weltkrieges.
Der konnte im September 2013 gerade noch abgewendet werden. Auch damals wurde
der Regierung Assad ein Chemiewaffenangriff mit 1.200 Toten unterstellt und Hillary
Clinton wollte bomben. Das konnte in letzter Minute durch eine politische Initiative zur
Vernichtung aller syrischen Chemiewaffen verhindert werden. Hartnäckig halten sich
Informationen, dass die Islamisten Bestände von Chemiewaffen aus Libyen nach Syrien
(mit der Unterstützung der Türkei) brachten.
Genauere Untersuchungen auch zum jüngsten Vorfall stehen aus, dringend notwendig
und erforderlich sind dabei eine aktive Rolle der UN und der Organisation for the
Prohibition of Chemical Weapons.
Wer Flugverbotszonen einrichten will, riskiert einen direkten Zusammenstoß USA-
Russland in Syrien. Denn Flugverbotszonen setzen voraus, dass zuallererst die gesamte
syrische Luftwaffe und russische Unterstützung zerstört wird.
Wer wie der SPD-Vorsitzende Schulz und der Außenminister Gabriel „Verständnis“ für
den völkerrechtswidrigen Angriff zeigt oder wer ihn wie Kriegsministerin von der Leyen
gutheißt – sie und die Bundesregierung waren frühzeitig vor dem Angriff informiert
worden –, beteiligt sich noch intensiver an völkerrechtswidrigen Kriegen.
Wir rufen auf:
Nein zum Krieg! Ostern auf die Straße!
Die Bundeswehr aus dem Kriegsbrand zurückziehen: aus der
Türkei, dem syrischen Luftraum und die Kriegsschiffe der Marine
aus dem Mittelmeer!
Wolfgang Gehrcke (MdB) und Reiner Braun, Diether Dehm (MdB), Annette Groth (MdB),
Willi Hoffmeister (Ostermarsch Rhein-Ruhr), Andrej Hunko (MdB), Pascal Luig
(Vorsitzender NatWiss), Michael Maercks, Richard Pitterle (MdB), Kathrin Vogler (MdB),
Termine und Orte hier.