Warnstreik der Beschäftigten des ÖPNV wegen verantwortungsloser Arbeitgeber. Ein Bericht aus Dortmund

Im bundesweiten Tarifkonflikt um die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hat ver.di heute mit einem zweiten Warnstreiktag in NRW den Druck auf die kommunalen Arbeitgeber erhöht, da die kommunalen Arbeitgeber (VKA) weiterhin nicht in Verhandlungen über einen bundesweiten Rahmentarifvertrag eintreten wollen. Nachdem bereits in der vergangenen Woche flächendeckend gestreikt wurde, nahmen am heutigen Donnerstag (8. Oktober) rund 13.000 Beschäftigte am ganztägigen Warnstreik teil. Auch in Dortmund standen am Donnerstag die Räder aller öffentlichen Verkehrsmittel still. Um 12 Uhr fand am DSW21-Betriebshof in Brünninghausen eine von ver.di organisierte Kundgebung statt. Das Bündnis „Dortmund Vereint: Für gutes Klima und gute Arbeit! Solidaritätsbündnis für attraktiven ÖPNV mit attraktiven Arbeitsbedingungen“ unterstützte die Kolleg*innen von DSW21 solidarisch. Sie revanchierten sich: Beim Klimastreik am 25.9. waren nämlich Gewerkschafter*innen stark vertreten gewesen.

Das Klimabündnis Dortmund unterstützte die Streikenden solidarisch. Fotos: C. Stille

Michael Kötzing erklärte, warum man zum Teufel mitten in einer Pandemie streiken „müsse“

Für manche Medien, Politiker und auch Menschen aus der Bevölkerung kommen ja bekanntlich Streiks immer ungelegen. Diesmal, sagte der Gewerkschafter Michael Kötzing, hört man da und dort schon einmal den Ausspruch: „Warum zum Teufel muss man denn gerade in mitten in einer Pandemie streiken?“ Auf der anderen Seite gibt es aber auch Leute, die viel Verständnis für die Streikenden und ihre berechtigten Forderungen haben. Der Dortmunder Ver.di-Bezirksgeschäftsführer Michael Kötzing kritisierte die Berichterstattung mancher Medien. Kötzing stellte klar: „Wir wollten diese Tarifrunde jetzt nicht.“ Es werde, sagte er in Brünninghausen, leider oft nicht mitgeteilt, dass die Gewerkschaft den Arbeitgebern (VKA) bereits im Juli vorgeschlagen habe die Tarifverhandlungen auf einen Zeitpunkt nach der Pandemie im kommenden Jahr zu verschieben. Für jetzt habe man lediglich um einen Inflationsausgleich als Einmalzahlung für die Beschäftigten gebeten. Das aber hätten die Arbeitgeber schnöde ignoriert. Es habe keinerlei Debatte über die Gestaltung eines Inflationsausgleichs gegeben. Auf den Hinweis der Gewerkschaft, dass man doch noch vor Wochen Wertschätzung für die Beschäftigten gefordert habe und für sie von Balkonen herab geklatscht habe, erhielt man eine unverschämte Reaktion. Der Verhandlungsführer des VKA lapidar dazu, so berichtete Kötzing: „Ein sicherer Arbeitsplatz ist doch Wertschätzung genug.“ Kötzing nannte das Tun der Arbeitgeber: „Eine bodenlose Frechheit und eine Verantwortungslosigkeit!“

Kötzing: „Sie wollen an das Portemonnaie der Beschäftigten und den Gewerkschaften den Rücken brechen“

Die einzige Möglichkeit dagegen anzugehen, sei, so Michael Kötzing, das grundgesetzlich geschützte Streikrecht.“ Die Arbeitgeber handelten seines Erachtes aus zwei Gründen so, meinte Kötzing. Sie hätten die Erwartungshaltung, die Mobilisierung der Kollegen gelinge nicht. Zum anderen rechneten sie damit, dass die Medien und die Bürger keinerlei Verständnis für diese Streiks aufbringen. Aber Streiks im öffentlichen Dienst würden nun einmal in der Öffentlichkeit gewonnen oder verloren. Kötzing bat die Kolleg*innen auch in den sozialen Medien zu kommunizieren, dass die Gewerkschaft jetzt diese Tarifauseinandersetzung nicht hätten haben wollen. Aber die Arbeitgeber suchten halt den Konflikt. Kötzing: „Sie wollen an das Portemonnaie der Beschäftigten und sie wollten den Gewerkschaften den Rücken brechen.“

Michael Kötzing

Leider kommunizierten viele Medien diese Wahrheiten nicht. Dass die Gewerkschaft nur 4,8 Prozent mehr Lohn bzw. 150 Euro Mindestbetrag fordere, sei ein Signal dafür, Verständnis zu zeigen, dass die Steuereinnahmen in den letzten Monaten massiv weggebrochen seien.

Die Arbeitergeber aber blieben stur. Den Kolleg*innen erklärte er: „Da könnt ihr euch eine Vorstellung davon machen, wer diese Pandemie refinanzieren soll! Ihr sollt ein Teil dieser Pandemie refinanzieren. Dabei gebe es – Stichwort: Steuerpolitik – eine Menge anderer Möglichkeiten. Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes aber dürften dafür nicht herhalten.

Der Gewerkschafter sprach Tacheles: Mit uns gibt es keine Nullrunden!

Bedauerlicherweise seien die Arbeitgeber in der Tarifauseinandersetzung noch immer nicht bereit über Verbesserungen der Arbeitsbedingungen im ÖPNV überhaupt zu verhandeln. Weshalb ver.di auch in Dortmund erneut zu Streiks aufgerufen habe, beklagt die Gewerkschaft. Seit zwanzig Jahren schon sage man den Arbeitergebern, dass die Personalprobleme vielleicht mit gerechter Entlohnung und guten Arbeitsbedingungen zu tun haben könnten. Doch begriffen hätten sie es bis heute nicht. Ein Skandal nannte es Michael Kötzing, dass die Arbeitergeber stattdessen „Sonderopfer“ von den Beschäftigten – auch beim ÖPNV, weil es Einnahmeausfälle beim Ticketverkauf gebe – forderen. „Wenn es im öffentlichen Dienst so etwas wie Sozialpartnerschaft gegeben haben sollte, dann sage ich an dieser Stelle ganz offen: Das hat mit Sozialpartnerschaft überhaupt nichts mehr zu tun, was im Augenblick passiert.“ ÖPNV buchstabiert Michael Kötzing inzwischen so: „Öffentliches Personal Nicht Verarschen!“ Wer den Konflikt mitten in der Pandemie will, der kriege in mitten in der Pandemie, machte der Gewerkschafter unmissverständlich deutlich. Und er versprach: „Wir sehen uns in der nächsten Woche in der Dortmunder Innenstadt! Mit Abstand, aber wieder mit tausenden Kollegen des Öffentlichen Dienstes. Und in der darauffolgenden Woche wieder in der Innenstadt! Mit uns gibt es keine Nullrunden!“

Ein gerechter ÖPNV, eine gute Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen hat auch etwas mit der Klimawende zu tun

Kirsten Rupieper, ver.di – Fachbereichsleiterin für Verkehr, hatte die Beschäftigten auf dem Betriebshof willkommen geheißen und dabei besonders herzlich die Abordnung „Dortmund Vereint: Für gutes Klima und gute Arbeit! Solidaritätsbündnis für attraktiven ÖPNV mit attraktiven Arbeitsbedingungen“ begrüßt. Die Gewerkschaft ver.di ist Mitglied im Klimabündnis und hat sich selbst auch schon solidarisch an Aktionen dieser Aktivisten beteiligt. Nun standen sie den DSW21-Leuten solidarisch bei. Rupieper betonte, das ein gerechter ÖPNV, eine gute Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen auch etwas mit der Klimawende zu tun hätten, da man so mehr und gutes Personal bekäme und die Klimawende entsprechend gelingen könne. Rupieper unterrichtete die Kolleg*innen über den Stand der Dinge.

Kirsten Rupieper.

Kirsten Rupieper an die sturen Arbeitgeber: „Kommt endlich aus den Puschen und redet mit uns!“

Ein Stellvertreter des DSW21-Betriebsrates wies darauf hin, dass der Hintergrund des Streiks ausschließlich die Verhandlungsverweigerung der Arbeitgeber sei. Der VKA habe den Tarifkampf ausdrücklich zum jetzigen Zeitpunkt gewollt. Das empfinde man „als unverschämt und zynisch“, so Martin Mürmann. Die Arbeitgeber rechneten offenbar mit dem Unverständnis der Bürgerinnen und Bürger und darüber hinaus damit, dass es in der Corona-Krise nicht gelänge alle Gewerkschaftsmitglieder zu mobilisieren. Das sei aber nicht eingetreten, sagte Kirsten Rupieper. Bei den vorangegangenen Streiks hätten sich bundesweit beim ÖPNV-Streik über 80 Prozent der Betriebe beteiligt. Leider aber hätten die Arbeitgeber wohl nicht verstanden. Auf eine erneute Verhandlungsaufforderung der Gewerkschaft hätte der VKA schlicht nicht reagiert und die Frist verstreichen lassen. Kirsten Rupieper empfindet es als skandalös, dass, wenn ein Busfahrer am Feierabend mit 15 Minuten Verspätung auf den Hof fahre, keinen Cent mehr bekäme. Und das sei durchaus nicht selten. Aber als Arbeitszeit gelte das nicht. Das müsse geändert werden. Auch, dass Mitarbeitern, die unter dem Jahr krank gewesen seien, die Jahresendzahlung gekürzt werde, sei empörend. Dabei erwarte man, dass die Leute womöglich mit Fieber und Erkältung zu Arbeit gingen, weil Leute fehlten. Nicht weniger skandalös sei das Ansinnen der Arbeitergeber die Unkündbarkeit aus den Tarifverträgen zu streichen. Den Arbeitgebern rief Rupieper zu: „Kommt endlich aus den Puschen und redet mit uns!“

Stellvertretender DSW21-Betriebsratsvorsitzender: Der Druck auf die Arbeitgeber müsse unbedingt erhöht werden: „Schluss jetzt mit Streik light!

Der VKA, so Mürmann weiter, trüge ihre Verhandlungsverweigerung auf den Rücken der Fahrgäste aus. Noch vor wenigen Wochen, so erinnerte der Betriebsrat, hätten die Arbeitgeber den Beschäftigten noch vollmundig gedankt und sie „Helden des Alltags“ genannt „und aus sicherer Entfernung auch mal geklatscht“.

Mürmann dazu: „Aber Klatschen reicht nicht. Unsere Belastungsgrenze ist erreicht.“ Seit dem Jahr 2000 seien 15.000 Stellen im ÖPNV abgebaut worden, dass Fahrgastaufkommen jedoch im gleichen Zeitraum um über 25 Prozent angewachsen. Es sei ein hoher Krankenstand zu beklagen. Fachkräfte fehlten. Die Mitarbeiter*innen hätten ein Durchschnittsalter von 49 Jahren.

Martin Mürmann.

Der Druck auf die Arbeitgeber müsse unbedingt erhöht werden: „Schluss jetzt mit Streik light! Es gilt jetzt in den nächsten Wochen Außenpräsenz zu zeigen. Wir müssen den Wall sperren und große Kundgebungen auf dem Friedensplatz machen.“

Die Gewerkschaft ver.di fordert in dem Tarifkonflikt für bundesweit 87.000 Beschäftigte einheitliche Regelungen in Fragen wie Nachwuchsförderung, Entlastung sowie den Ausgleich von Überstunden und Zulagen für Schichtdienste

Peter Büddicker, Fachbereichsleiter Verkehr in NRW erklärte in einer Pressemitteilung: „Die Beschäftigten in NRW stehen hinter der Forderung einer bundesweiten Vereinheitlichung der Bedingungen im öffentlichen Nahverkehr. Das haben sie mit der erneut sehr hohen Beteiligung, die sogar eine Steigerung zur vergangenen Woche darstellt, klar gezeigt. Krankmachende Arbeitsbedingungen müssen der Vergangenheit angehören, denn nur mit einem gestärkten ÖPNV kann die dringend benötigte Mobilitätswende gelingen. Wir fordern die Arbeitgeber deshalb erneut auf, sich mit uns an den Verhandlungstisch zu begeben!“ 

Die Gewerkschaft ver.di fordert in dem Tarifkonflikt für bundesweit 87.000 Beschäftigte einheitliche Regelungen in Fragen wie Nachwuchsförderung, Entlastung sowie den Ausgleich von Überstunden und Zulagen für Schichtdienste. Darüber hinaus soll die Ungleichbehandlung in den Bundesländern beendet und zentrale Regelungen wie 30 Urlaubstage oder Sonderzahlungen künftig bundesweit vereinheitlicht werden. Mit einer Forderung für Auszubildende sollen Anreize zum Einstieg in den Beruf und zur Nachwuchsförderung geschaffen werden. Seit März fordert die Gewerkschaft hierzu die Verhandlung eines bundesweiten Rahmentarifvertrages. Am 19. September hatte sich die Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) gegen die Aufnahme von Verhandlungen ausgesprochen. 

Die Beschäftigten im kommunalen Nahverkehr in NRW sind auch von der parallel laufenden Entgeltrunde im öffentlichen Dienst betroffen, da Entgeltsteigerungen in der Vergangenheit an diese gekoppelt waren. In der ersten Verhandlungsrunde am 18. September gab es noch kein verhandlungsfähiges Angebot. Die Positionen lagen vor allem in der Einschätzung zu Belastungen und ungleicher Bezahlung für gleiche Arbeit noch stark auseinander.

Hinweis: Für den morgigen Freitag (9. 10.) ist die zweite Verhandlungsrunde zum Spartentarifvertrag Nahverkehr in NRW mit den kommunalen Arbeitgebern in NRW (KAV NW) in Bochum geplant. Ab 09:30 Uhr werden Beschäftigte vor dem Verhandlungsort in Bochum (Bogestra, Engelsburg) ihre Unterstützung für die Verhandlung zum Ausdruck bringen. Die Verhandlungen beginnen gegen 10:00 Uhr.

Solidaritätserklärung mit den streikenden Beschäftigten im ÖPNV des Bündnisses „Dortmund Vereint: Für gutes Klima und gute Arbeit! Solidaritätsbündnis für attraktiven ÖPNV mit attraktiven Arbeitsbedingungen“

Anlässlich der bundesweiten Tarifverhandlungen im ÖPNV hat die Gewerkschaft ver.di für Donnerstag zu erneuten Warnstreiks in Dortmund und ganz Nordrhein-Westfalen aufgerufen. Fridays for Future Ortsgruppe Dortmund, das Klimabündnis Dortmund, Attac Gruppe Dortmund, Greenpeace Dortmund, DIE GRÜNEN Kreisverband Dortmund sowie DIE LINKE Kreisverband Dortmund veröffentlichten heute eine gemeinsame Erklärung, in der sie sich mit den Warnstreiks der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft ver.di solidarisieren und die Politik auffordern, jetzt in Personal und Infrastruktur des Öffentlichen Nahverkehrs zu investieren.  

Das Bündnis ruft auch zu einer Solidaritätskundgebung auf. Am Donnerstag um 12.00 Uhr am DSW21 Betriebshof Brünninghausen, Stockumer Str. 60, 44225 Dortmund, treffen sich die Klimaaktivistinnen und Klimaaktivsten um gemeinsam mit den Beschäftigten des ÖPNV für gute Arbeit und gutes Klima zu demonstrieren. Die Aktionen erfolgen unter Einhaltung der Corona-Maßnahmen.

Text der Solidaritätserklärung:

Wenn wir die Klimakatastrophe noch stoppen wollen, müssen wir den Autoverkehr deutlich reduzieren.  Nur mit einem guten öffentlichen Nahverkehr können die  CO2-Emissionen im Verkehr deutlich verringert und damit dafür gesorgt werden, dass der Verkehrsbereich endlich seinen Beitrag  zur Einhaltung der Pariser Klimaziele beiträgt. Gute Bus- und Bahnanbindung mit kurzen Wartezeiten, verlässlichen Anschlüssen, dichterer Taktung, neuen Haltestellen und Linien sind Voraussetzung für das Gelingen der Mobilitätswende.
Dafür braucht es gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten im öffentlichen Nahverkehr:  ausreichende Personalausstattung und gute Bezahlung. Die Arbeitgeber haben in den laufenden Tarifverhandlungen die Chance einen ersten Schritt zu machen, indem sie bundesweit attraktive Arbeitsbedingungen schaffen. Leider geben sie bisher kein Signal, dies auch zu tun.
Es ist deshalb nachvollziehbar und notwendig, dass Beschäftigte gemeinsam mit der Gewerkschaft ver.di mit Warnstreiks auf den Stillstand bei den Verhandlungen reagieren.. Als Fahrgäste sind Streiks im Nahverkehr für uns alle zunächst natürlich anstrengend, aber wir alle profitieren von ausgeruhten und gut entlohnten und damit motivierten Bus- und Bahnfahrer*innen. Wir unterstützen die Bus- und Bahnfahrer*innen in ihrem Kampf für bessere Arbeitsbedingungen: Volle Solidarität mit unseren Klimaretter*innen!
Wir fordern die Bundesregierung, die Länder und die Kommunen auf, jetzt zu investieren, damit die Nutzung des ÖPNVs für alle Bürger*innen und die Arbeitsbedingungen von Bus- und Bahnfahrer*innen attraktiv werden. So kann die Mobilitätswende endlich vorankommen. Dann können wir die Klimakatastrophe noch aufhalten.

Unterzeichner*innen aus Dortmund:

Fridays for Future Ortsgruppe Dortmund
das Klimabündnis Dortmund
Attac Gruppe Dortmund
Greenpeace Dortmund
Die Grünen Kreisverband Dortmund
DIE LINKE Kreisverband Dortmund

Unterzeichnerinnen deutschlandweit:

fridays for future Germany 
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
Campact
BUNDjugend 
Naturfreunde 
attac
Grüne Jugend Berlin 
PowerShift e.V. – Verein für eine ökologisch-solidarische Energie- & Weltwirtschaft 
Sand im Getriebe
Parents for future München 
Linksjugend Solid 
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 
Verkehrswendebündnis Köln
Die Linke. SDS

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